Deutsche Tageszeitung - EuGH-Urteil zu Pflichten für Webmail-Angebote wie Gmail von Google

Wetter - Berlin 9°C

EuGH-Urteil zu Pflichten für Webmail-Angebote wie Gmail von Google

WIRTSCHAFT 13.06.2019

EuGH-Urteil zu Pflichten für Webmail-Angebote wie Gmail von Google / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet heute (09.30 Uhr) darüber, welche gesetzlichen Pflichten für Webmail-Angebote wie den vom Internetkonzern Google betriebenen E-Mail-Dienst Gmail gelten. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen will in einem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit zwischen der Bundesnetzagentur und Google vom EuGH wissen, ob es sich bei solchen Angeboten um Telekommunikationsdienste handelt, welche den entsprechenden gesetzlichen Verpflichtungen unterliegen. (Az. C-193/18)

Textgröße ändern:

Nach Ansicht der Bundesnetzagentur unterliegt Gmail den Pflichten des Telekommunikationsgesetzes etwa bei Anforderungen des Datenschutzes oder der öffentlichen Sicherheit. Google ist dagegen der Auffassung, dass die Webmail-Dienste keine Telekommunikationsdienste sind. Das OVG bat in diesem Streit den EuGH um Auslegung der maßgeblichen EU-Richtlinie.

(Y.Ignatiev--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Textgröße ändern: