Deutsche Tageszeitung - DUH beantragt Zwangsgeld gegen Berlin wegen Mängeln bei Fahrverbotsplänen

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DUH beantragt Zwangsgeld gegen Berlin wegen Mängeln bei Fahrverbotsplänen

WIRTSCHAFT 11.06.2019

DUH beantragt Zwangsgeld gegen Berlin wegen Mängeln bei Fahrverbotsplänen / Foto: ©

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat ein Zwangsgeld gegen das Land Berlin wegen verspäteter Fahrverbote beantragt. Die aktuell geplanten Diesel-Fahrverbote reichten nicht, um bis Ende 2019 in Berlin flächendeckend den Grenzwert für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid einzuhalten, erklärte die DUH am Dienstag. Dies verlange aber ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichts Berlin.

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Die DUH beantragte demnach bereits vergangenen Freitag bei dem Gericht ein Zwangsgeld von bis zu 10.000 Euro, um die Berliner Senatsverwaltung zur Nachbesserung der geplanten Neufassung des Luftreinhalteplans zu bringen. Die Umweltschützer wollen erreichen, dass die geplanten Fahrverbote auf den gesamten Bereich innerhalb des S-Bahn-Rings ausgedehnt werden.

Der Berliner Senat liegt mit seinen Plänen mehrere Wochen im Verzug. Eigentlich war vorgesehen, dass 15 Straßenabschnitte für Dieselautos bis zur Abgasnorm Euro 5 ab dem 1. Juli tabu sind. Die tatsächliche Einführung verschiebt sich Medienberichten zufolge mindestens bis Anfang August. Die Senatsverwaltung war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

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