Deutsche Tageszeitung - Scholz will globale Digitalsteuer durchsetzen

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Scholz will globale Digitalsteuer durchsetzen

WIRTSCHAFT 08.06.2019

Scholz will globale Digitalsteuer durchsetzen / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat beim G20-Treffen in Japan sein Engagement für eine globale Digitalsteuer bekräftigt. "Wir wollen eine internationale Mindestbesteuerung von Unternehmen durchsetzen", sagte Scholz am Samstag in Fukuoka, wie das Ministerium im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Auch die Digitalunternehmen sollen demnach einen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

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Die G20-Finanzminister und Zentralbankchefs beraten am Wochenende in Fukuoka über eine neue Steuerpolitik, nach der Internetkonzerne auf Grundlage ihrer Umsätze in einem Land besteuert würden und nicht abhängig vom Ort ihres Hauptsitzes. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) präsentierte bereits einen Fahrplan für ein solches Steuersystem, der von 129 Ländern unterstützt wird.

Die Initiative komme beim Treffen in Japan voran, erklärte das Bundesfinanzministerium. "Wer als mittelständisches Unternehmen Steuern zahlt, kann nicht ertragen, dass einige, die viel mehr Geld verdienen, gar keine zahlen. Das ändern wir jetzt", wurde Scholz zitiert.

In einem von dem Ministerium in Auszügen veröffentlichten Interview mit der japanischen Zeitung "Nikkei" hatte der Finanzminister vor dem Treffen seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, "dass wir in Fukuoka weitere Fortschritte erreichen".

Die OECD schätzt, dass den Staatshaushalten durch die Steuertricks der Konzerne allein im Jahr 2015 bis zu 240 Milliarden Dollar (224 Milliarden Euro) an Einnahmen verloren gingen. Dabei verwenden Unternehmen wie Google, Facebook, Amazon und Apple häufig ein Netzwerk aus Tochtergesellschaften, mit dem sie Gewinne aus den großen Märkten in Steuerparadiesen verbuchen. Bislang geschieht das meist völlig legal.

(A.Stefanowych--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

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Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

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