Deutsche Tageszeitung - Autoländer fordern vom Bund stärkere Förderung klimaschonender Mobilität

Zwar seien die deutschen Hersteller bislang im weltweiten Wettbewerb gut aufgestellt. "Die Automobilwirtschaft befindet sich jedoch in einem tiefgreifenden und komplexen Wandlungsprozess", hieß es in dem Papier der Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne - Baden-Württemberg), Stephan Weil (SPD - Niedersachsen) und Markus Söder (CSU - Bayern). In den drei Ländern haben die Automobilkonzerne Daimler, VW und BMW ihren Sitz. Die Initiative zu dem gemeinsamen Vorstoß ging von Kretschmann aus.

"Das Auto der Zukunft soll weiterhin in Deutschland vom Band rollen", hob Kretschmann hervor. Dabei müssten "Umweltschutz und Arbeitsplatzerhalt soweit wie irgend möglich zusammengeführt werden", sagte Weil. Dazu seien gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern erforderlich. "Uns eint der Wille, die Zeitenwende der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte zu machen – für die Menschen, unsere Unternehmen und für das Klima", sagte Söder. Alle drei Regierungschefs betonten die große Bedeutung der Branche als der Leitindustrie in Deutschland.

Ein festes Datum für den Abschied vom Verbrennungsmotor lehnten die Ministerpräsidenten ab. Kretschmann stellte sich damit gegen Forderungen von Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter und anderen Politikern seiner Partei, die dies für das Jahr 2030 fordern. Auch in der Frage einer CO2-Steuer legten sich die drei Länderchefs nicht fest. Allerdings sprachen sich Kretschmann und Weil grundsätzlich für eine CO2-Bepreisung aus, während Söder eher für ein Anreizsystem plädierte.

(Y.Ignatiev--DTZ)