Deutsche Tageszeitung - Hamburg plant nach Scheitern der Initiative zum "Containern" eigenen Weg

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Hamburg plant nach Scheitern der Initiative zum "Containern" eigenen Weg

WIRTSCHAFT 07.06.2019

Hamburg plant nach Scheitern der Initiative zum "Containern" eigenen Weg / Foto: ©

Nach dem Scheitern einer Initiative Hamburgs zur Straffreiheit des sogenannten Containerns will die Hansestadt einen Sonderweg einschlagen. "Wir wollen mit unserer Staatsanwaltschaft darüber reden. Sie hat nach der Strafprozessordnung die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen", sagte Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) am Freitag im Bayerischen Rundfunk.

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Auf der Justizministerkonferenz der Länder war am Donnerstag eine Initiative gescheitert, die Entnahme von Lebensmitteln aus Supermarkt-Müllcontainern nicht mehr unter Strafe zu stellen. Steffen hatte sich danach enttäuscht gezeigt und gesagt, es verstehe "kein Mensch, warum die Entnahme von Müll bestraft werden muss".

Dies gilt bislang als Diebstahl. Hamburg schlug deshalb vor, den Eigentumsbegriff oder die Straftatbestände zu ändern, konnte aber vor allem die Minister der Union nicht überzeugen.

Der Grünen-Politiker hätte sich eine bundesweit einheitliche Regelung gewünscht. "Brauchen wir für diese Fälle wirklich das Strafrecht, oder kann man da nicht sagen, da wollen wir Strafverfolgung sein lassen?", sagte er im Bayerischen Rundfunk.

(O.Tatarinov--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

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