Deutsche Tageszeitung - Initiative zur Straffreiheit bei "Containern" von Lebensmitteln gescheitert

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Initiative zur Straffreiheit bei "Containern" von Lebensmitteln gescheitert

WIRTSCHAFT 06.06.2019

Initiative zur Straffreiheit bei "Containern" von Lebensmitteln gescheitert / Foto: ©

Auf der Justizministerkonferenz der Länder ist eine Initiative Hamburgs gescheitert, die Entnahme von Lebensmitteln aus Supermarkt-Müllcontainern straffrei zu stellen. Der Antrag zur Entkriminalisierung des sogenannten Containern fand am Donnerstag auf der Frühjahrskonferenz der Justizminister in Lübeck-Travemünde keine Mehrheit. Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) zeigte sich enttäuscht: "Es versteht kein Mensch, warum die Entnahme von Müll bestraft werden muss."

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Dies gilt als Diebstahl und kann strafrechtlich verfolgt werden. Hamburg schlug deshalb vor, den Eigentumsbegriff oder die Straftatbestände zu ändern. Hamburgs Justizsenator Steffen erklärte zum Abschluss des Treffens in Travemünde, die Minister der Union hätten nicht überzeugt werden können, Containern straffrei zu stellen.

Nach Angaben des schleswig-holsteinischen Justizministeriums, das aktuell den Vorsitz der Justizministerkonferenz innehat, wurde die Bundesregierung gebeten, Alternativen für die Weitergabe von Lebensmitteln zu entwickeln. So soll es Geschäften ermöglicht werden, Lebensmittel freiwillig und ohne Nachteile etwa an Tafeln abzugeben.

(W.Budayev--DTZ)

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

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