Deutsche Tageszeitung - Bericht: Scheuer befürchtet weitere Verzögerung beim Berliner Flughafen BER

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Bericht: Scheuer befürchtet weitere Verzögerung beim Berliner Flughafen BER

WIRTSCHAFT 04.06.2019

Bericht: Scheuer befürchtet weitere Verzögerung beim Berliner Flughafen BER / Foto: ©

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat einem Medienbericht zufolge Sorgen über eine weitere Verzögerung beim Eröffnungstermin des Berliner Flughafens BER geäußert. In einem Brief an Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup schreibt Scheuer laut den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben), die "Unsicherheiten hinsichtlich einer termingerechten Eröffnung des Flughafens BER im Oktober 2020" seien auch in einer Aufsichtsratssitzung Mitte Mai "nicht vollständig ausgeräumt" worden.

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Konkret bezog sich Scheuer auf den Stand der Fertigstellung von Brandmeldeanlage und Kabelgewerken. Es blieben nur noch äußerst geringe zeitliche Puffer für die erforderliche Prüfung der technischen Anlagen im Flughafengebäude. Die sogenannte Wirkprinzipprüfung ist für diesen Sommer vorgesehen. "Diese Entwicklung gibt mir Anlass zur Sorge", schrieb der Verkehrsminister laut Funke-Zeitungen in seinem Brief vom 24. Mai.

Scheuer fordert darin Klarheit über das weitere Vorgehen spätestens in einer Sonderaufsichtsratssitzung im August: "Falls Sie in einer solchen Sitzung nicht über einen erfolgreichen Verlauf der Wirkprinzipprüfung berichten können, müssen Sie dann ein schriftliches Gesamtkonzept für den Fall vorlegen, dass der Eröffnungstermin im Oktober 2020 nicht gehalten werden kann." Dazu gehörten Angaben, wie es mit den Flughäfen Tegel und Schönefeld weitergehe.

Die termingerechte Eröffnung des Flughafens BER habe für ihn "weiter höchste Priorität", schreibt Scheuer. Die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens wird seit Jahren immer wieder verschoben. Im April wurden dann Zweifel laut, dass der inzwischen anvisierte Termin Oktober 2020 eingehalten werden kann.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.

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