Deutsche Tageszeitung - USA zielen mit neuen Kuba-Sanktionen auf Tourismusbranche

Damit schneidet die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Hauptwege ab, auf denen US-Bürgern in den vergangenen Jahren das Reisen nach Kuba erlaubt war. Finanzminister Steven Mnuchin begründete die Strafmaßnahmen mit der "destabilisierenden" Rolle, die Kuba in der Region spiele. Er prangerte die kubanische Unterstützung für die linksgerichteten Regierungen in Venezuela und Nicaragua an.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez kritisierte, dass Washington die kubanische Wirtschaft "abwürgen" und den Lebensstandard der Kubaner senken wolle, um "politische Konzessionen" zu erzwingen. Die neuen Sanktionen könnten den kommunistisch regierten Staat dutzende Millionen Einnahmen im Jahr kosten. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres waren rund eine Viertelmillion US-Reisende nach Kuba bekommen, das waren fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.

Die US-Regierung hatte bereits Mitte April eine deutlich verschärfte Gangart gegenüber Kuba mit neuen Restriktionen für Reisen und Geldtransfers angekündigt. Seit Anfang Mai sind auch Klagen vor US-Gerichten gegen im Kuba-Geschäft tätige Unternehmen aus den Vereinigten Staaten und anderen Ländern erlaubt. Dabei geht es um Enteignungen von Immobilien und anderen Besitztümern nach der Revolution von 1959.

Die USA haben seit 1962 ein Wirtschaftsembargo gegen Kuba verhängt. Der frühere US-Präsident Barack Obama leitete allerdings eine historische Politik der Wiederannäherung gegenüber dem Karibikstaat - unter anderem mit Lockerung von Reiserestriktionen - ein, welche die Regierung seines Nachfolgers Trump inzwischen zu großen Teilen rückgängig macht.

(L.Møller--DTZ)