Deutsche Tageszeitung - China kündigt eigene schwarze Liste für "unzuverlässige" ausländische Firmen an

Laut Ministeriumssprecher Gao Feng soll die Liste "ausländische Unternehmen, Organisationen oder Individuen" umfassen, die den Marktregeln nicht nachkommen, von Verträgen abweichen oder die zum Zwecke "nicht-kommerzieller Absichten" Lieferstopps oder Blockaden gegenüber chinesischen Firmen verhängen. Gelten solle dies damit für diejenigen, "die die legitimen Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen ernsthaft schädigen". Details sollen nach Angaben des Sprechers in Kürze vorgestellt werden.

US-Präsident Donald Trump hatte US-Unternehmen kürzlich per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik untersagt, die als Sicherheitsrisiko eingestuft wird. Hierbei gilt Huawei als Hauptziel. Die USA befürchten chinesische Spionage und Sabotage, was der chinesische Konzern vehement zurückweist.

Das US-Handelsministerium setzte Huawei zudem wegen mutmaßlicher Umgehung der Iran-Sanktionen auf die schwarze Liste von Unternehmen, an die US-Firmen nur mit behördlicher Erlaubnis Technologieprodukte verkaufen dürfen.

Ungeachtet eines in der vergangenen Woche verkündeten dreimonatigen Aufschubs könnte der Bann für den chinesischen Konzern massive Folgen haben. Denn Huawei bezieht viele Teile für seine Produkte - etwa Hochleistungs-Speicherchips - aus den USA. Außerdem laufen die Smartphones von Huawei bislang mit dem Android-Betriebssystem von Google.

Der Schritt Chinas zielt nach Einschätzung von Experten nun darauf, ausländische Unternehmen zur Fortsetzung ihrer Geschäftsbeziehungen zu Huawei zu bewegen. Google etwa hatte angekündigt, sich an die US-Vorgaben halten zu wollen, ebenso der zur japanischen Softbank-Gruppe gehörende britische Halbleiterspezialist ARM.

Die chinesische Liste sei eine "Retourkutsche", mit der Peking signalisieren wolle, dass China auch auf US-Unternehmen zielen könne, kommentierte Analyst Rajiv Biswas von IHS Markit. Er hält nun Restriktionen bei der Technologie-Belieferung von Firmen auf der Pekinger schwarzen Liste für möglich.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt stecken seit gut einem Jahr in einem erbitterten Handelsstreit und haben sich seither wechselseitig mit immer neuen Strafzöllen überzogen. Anfang Mai hatte Trump den Druck auf Peking mit einer drastischen Erhöhung der Einfuhrzölle für chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar abermals erhöht; Peking reagierte Mitte Mai mit der Ankündigung, Abgaben zwischen fünf und 25 Prozent auf US-Importe im Umfang von 60 Milliarden Dollar zu erheben.

Diese Zölle sollten nun am Samstag in Kraft treten. Betroffen davon sind gut 5400 Produkte aus den USA - darunter unter anderem Kosmetika, Sportausrüstung, Musikinstrumente, Kondome, Wein und Diamanten.

(M.Dorokhin--DTZ)