Deutsche Tageszeitung - US-Regierung erwägt Strafzölle wegen Abwertung der Währung

Wetter - Berlin 6°C

US-Regierung erwägt Strafzölle wegen Abwertung der Währung

WIRTSCHAFT 24.05.2019

US-Regierung erwägt Strafzölle wegen Abwertung der Währung / Foto: ©

Im Handelskonflikt mit China drohen die USA nun auch mit Strafen wegen Abwertung der Währung. Handelsminister Wilbur Ross teilte am Donnerstag mit, er habe ein neues Gesetz vorgeschlagen, das Strafzölle auf Importe aus Ländern vorsieht, die "ihre Währung zum Dollar abwerten" und damit "ihre Exporte subventionieren". Ross nannte kein Land - US-Präsident Donald Trump hat China aber bereits mehrfach vorgeworfen, die eigene Währung schwach zu halten, um so Exporte anzukurbeln.

Textgröße ändern:

Ross erklärte, das von ihm vorgeschlagene Gesetz sehe vor, dass "ausländische Staaten nicht länger die Möglichkeit haben, Währungspolitik zum Nachteil amerikanischer Arbeiter und Unternehmen zu nutzen". Darin aufgelistet seien die Kriterien, wonach das Handelsministerium entscheiden würde, in welchen Fällen Strafzölle verhängt werden sollten.

Der Gesetzesvorschlag sei ein "Schritt bei der Umsetzung der Wahlversprechen von Präsident Trump, das Problem zu lösen, dass unsere Handelspartner auf illoyale Weise ihre Währung nutzen". Offiziell hat die US-Regierung noch keinem Land die Abwertung seiner Währung vorgeworfen. In einem Bericht vom Oktober 2018 wirft das US-Finanzministerium allerdings China mangelnde Transparenz in seiner Währungspolitik vor. Unter Beobachtung stehen demnach neben China auch Deutschland, die Schweiz, Japan, Südkorea und Indien.

(W.Uljanov--DTZ)

Tarifeinigung: Gebäudereiniger bekommen ab Januar mehr Geld

Die rund 700.000 Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk bekommen mehr Geld. Die Gewerkschaft IG BAU und der Arbeitgeberverband BIV erzielten in der vierten Verhandlungsrunde in der Nacht zum Freitag eine Tarifeinigung, wie beide Seiten mitteilten. Demnach wurden Erhöhungen des Branchenmindestlohns sowohl für die Einstiegs-Lohngruppe als auch für Fachkräfte vereinbart. Auch die Azubi-Gehälter sollen steigen.

Klage gegen Kanye West: "Antisemitische Tiraden" bei US-Rapper "an der Tagesordnung"

US-Rapper Kanye West hat nach Angaben in einer neuen Klage gegen ihn mehrfach vor Angestellten gesagt, dass die Familie seiner Exfrau Kim Kardashian von Juden "kontrolliert" werde. In der am Donnerstag im US-Bundesstaat Kalifornien eingereichten Klage gibt der frühere Angestellte Murphy Aficionado an, dass "antisemitische Tiraden und Verschwörungen" des Rappers "an der Tagesordnung" waren. "Oft ging es bei diesen Ausbrüchen darum, dass Juden die Kardashians kontrollieren." Ein anderes Mal habe der heute unter dem Namen Ye bekannte Musiker erzählt, "dass die Juden hinter ihm und seinem Geld her seien".

Union kündigt Widerstand gegen Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs an

Die Union hat entschiedenen Widerstand gegen eine Initiative zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs angekündigt. "Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir uns mit aller Kraft dagegen wehren", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie kritisierte, dass vor den Neuwahlen im Februar "auf den letzten Drücker und zu so einer ethisch-moralisch hochkomplexen Entscheidung über die Beendigung menschlichen Lebens Fakten geschaffen werden sollen".

Betreiber: Gasspeicher fast vollständig befüllt

Die Gasspeicher in Deutschland sind nach Einschätzung der Betreiber ausreichend gefüllt. Eine Gasmangellage drohe nur bei extremer Kälte, nicht aber bei "normalen" oder "warmen" Temperaturen, wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte. Allerdings beschäftigt demnach die erneute Befüllung im Sommer des kommenden Jahres die Branche.

Textgröße ändern: