Deutsche Tageszeitung - E-Scooter dürfen ab Mitte Juni auf deutschen Radwegen und Straßen fahren

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E-Scooter dürfen ab Mitte Juni auf deutschen Radwegen und Straßen fahren

WIRTSCHAFT 22.05.2019

E-Scooter dürfen ab Mitte Juni auf deutschen Radwegen und Straßen fahren / Foto: ©

Mitte Juni kommen die E-Scooter: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch endgültig die dafür nötige Verordnung beschlossen, sie soll am 15. Juni in Kraft treten. Die neue Verordnung solle auch "elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen" die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen, teilte die Regierung mit. Damit sind die elektrischen Tretroller gemeint.

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Das Kabinett hatte die Verordnung bereits Anfang April beschlossen, der Bundesrat gab am vergangenen Freitag grünes Licht. Die Länderkammer stimmte aber nur unter Bedingungen zu, weshalb das Ganze erneut ins Kabinett musste. Anders als ursprünglich vorgesehen sollen die Tretroller nun nämlich nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren dürfen, sondern nur auf Radwegen oder falls es diese nicht gibt auf der Straße.

Außerdem beträgt das Mindestalter für die E-Scooter 14 Jahre. Auch das hatte der Bundesrat zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht.

(M.Dorokhin--DTZ)

Wahlsieg Trumps lässt Bitcoin auf neuen Rekordwert steigen

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Im Schnitt fast 300 Euro für Geschenke: Handel rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet der Einzelhandel mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der Handelsverband Deutschland am Mittwoch mit. Der Gesamtumsatz der Branche allein im November und Dezember wird sich demnach auf 121,4 Milliarden Euro belaufen.

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.

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