Deutsche Tageszeitung - Grüne kritisieren Regierungspolitik zum Kohleausstieg

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Grüne kritisieren Regierungspolitik zum Kohleausstieg

WIRTSCHAFT 22.05.2019

Grüne kritisieren Regierungspolitik zum Kohleausstieg / Foto: ©

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Politik der Bundesregierung zum Kohleausstieg kritisiert. "Die Bundesregierung zäumt das Pferd von hinten auf", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Natürlich müssen die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen unterstützt werden, aber jetzt schnürt sie ein Finanzpaket, ohne den Kohleausstieg auf den Weg zu bringen", fuhr er fort.

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Nötig sei eine Gesamtstrategie zur Umsetzung der Beschlüsse der sogenannten Kohlekommission. "Es drohen Haushaltsmittel in wahllosen und zusammenhanglosen Projekten verpulvert zu werden", sagte Hofreiter der Zeitung. Noch vor der Sommerpause müsse die Regierung ein Ausstiegsgesetz beschließen.

Das Kabinett befasst sich am Mittwoch zunächst mit den Eckpunkten für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen", mit denen der wirtschaftliche Umbruch in den betroffenen Revieren bewältigt werden soll. Das Eckpunktepapier ist das Ergebnis einer politischen Einigung zwischen Bund und Ländern darauf, wie der Bund den Kohleregionen beim Strukturwandel unter die Arme greift.

Insgesamt wird der Bund demnach bis zu 40 Milliarden Euro in den kommenden 20 Jahren zur Verfügung stellen. Bis zur Sommerpause will die Bundesregierung dann den entsprechenden Gesetzentwurf beschließen.

(W.Uljanov--DTZ)

Wahlsieg Trumps lässt Bitcoin auf neuen Rekordwert steigen

Mit dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die Kryptowährung Bitcoin am Mittwoch erstmals die Schwelle von 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) übersprungen. Der Kurs der digitalen Währung stieg schon in den frühen Morgenstunden auf das neue Rekordhoch, als sich der Sieg Trumps abzuzeichnen begann. Der Republikaner hat regulatorische Lockerungen angekündigt - er wolle "aus Amerika die Welthauptstadt für Krypto und Bitcoin machen".

Im Schnitt fast 300 Euro für Geschenke: Handel rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet der Einzelhandel mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der Handelsverband Deutschland am Mittwoch mit. Der Gesamtumsatz der Branche allein im November und Dezember wird sich demnach auf 121,4 Milliarden Euro belaufen.

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.

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