Deutsche Tageszeitung - Brüssel droht Deutschland erneut wegen Verstoßes gegen Nitrat-Richtlinie

Wetter - Berlin 5°C

Brüssel droht Deutschland erneut wegen Verstoßes gegen Nitrat-Richtlinie

WIRTSCHAFT 21.05.2019

Brüssel droht Deutschland erneut wegen Verstoßes gegen Nitrat-Richtlinie / Foto: ©

Die EU-Kommission hat der Bundesregierung wegen anhaltender Verstöße gegen die Nitrat-Richtlinie mit weiteren rechtlichen Schritten gedroht. Mehr als ein Jahr nach einem entsprechenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) habe Berlin immer noch nicht dargelegt, wie die Richtlinie vollständig umgesetzt werden soll, heißt es in einem Brief der Brüsseler Behörde an das Bundeslandwirtschafts- und das Bundesumweltministerium, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.

Textgröße ändern:

Die Nitratwerte im Grundwasser sind in Deutschland vielerorts zu hoch. Nitrat gelangt beim Düngen in die Umwelt und ist potenziell schädlich für Mensch und Natur. Deutschland hatte seine Düngeverordnung zwar 2017 novelliert, konnte einer Verurteilung durch den EuGH im vergangenen Jahr aber dennoch nicht entgehen.

Zu Anfang des Jahres legte Berlin mit Verbesserungsvorschlägen nach, die die EU-Kommission ihrerseits im März erneut für nicht ausreichend befand. Daraufhin fand am 12. April ein Treffen der deutschen Staatssekretäre für Umwelt und Landwirtschaft mit Kommissionsvertretern statt, wie aus dem Schreiben der Behörde hervorgeht, das auf den 15. Mai datiert ist.

Seit diesem Treffen sei nun bereits wieder ein Monat vergangen, ohne dass etwas passiert sei, heißt es weiter. Deutschland habe im April zugesagt "weitere Informationen, Details und die wissenschaftlichen Grundlagen für seine Vorschläge darzulegen". Auch habe Berlin eingewilligt zu prüfen, wie die internen Verfahren beschleunigt werden könnten.

Die Kommission fordere die Bundesregierung dazu auf, "die getroffenen Vereinbarungen einzuhalten". Andernfalls sei sie dazu verpflichtet, "rechtliche Schritte einzuleiten". Gemäß des EuGH-Urteils drohen Deutschland Strafzahlungen in sechsstelliger Höhe pro Tag.

(L.Møller--DTZ)

Wahlsieg Trumps lässt Bitcoin auf neuen Rekordwert steigen

Mit dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die Kryptowährung Bitcoin am Mittwoch erstmals die Schwelle von 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) übersprungen. Der Kurs der digitalen Währung stieg schon in den frühen Morgenstunden auf das neue Rekordhoch, als sich der Sieg Trumps abzuzeichnen begann. Der Republikaner hat regulatorische Lockerungen angekündigt - er wolle "aus Amerika die Welthauptstadt für Krypto und Bitcoin machen".

Im Schnitt fast 300 Euro für Geschenke: Handel rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet der Einzelhandel mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der Handelsverband Deutschland am Mittwoch mit. Der Gesamtumsatz der Branche allein im November und Dezember wird sich demnach auf 121,4 Milliarden Euro belaufen.

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.

Textgröße ändern: