Deutsche Tageszeitung - Vorerst kein BAG-Urteil zur Dienstwagenüberlassung

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Vorerst kein BAG-Urteil zur Dienstwagenüberlassung

WIRTSCHAFT 15.05.2019

Vorerst kein BAG-Urteil zur Dienstwagenüberlassung / Foto: ©

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat am Mittwoch nicht wie ursprünglich angekündigt zur Frage entschieden, ob ein Arbeitgeber die Überlassung eines auch zur Privatnutzung freigegebenen Dienstwagens aus wirtschaftlichen Gründen widerrufen darf. Wie der zuständige 13. Senat nach seiner Sitzung mitteilte, haben die streitenden Parteien Vergleichsverhandlungen begonnen. Der Termin vor dem BAG sei daher kurzfristig aufgehoben worden. (Az: 5 AZR 256/18)

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Beklagt ist ein Unternehmen, das Dienstleistungen auf Gas- und Ölbohrstellen erbringt. Der klagende Kundenbetreuer hatte einen Dienstwagen, den er auch privat nutzen durfte. Nach hohen Verlusten zwei Jahre in Folge widerrief das Unternehmen die Dienstwagenüberlassung "wegen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung".

Der Kundenberater will das Auto zurück oder zumindest 330 Euro Schadenersatz pro Monat. Nur wenn die jetzt begonnenen Vergleichsverhandlungen scheitern, muss das BAG entscheiden, ob diese Forderung gerechtfertigt ist.

(W.Uljanov--DTZ)

Wahlsieg Trumps lässt Bitcoin auf neuen Rekordwert steigen

Mit dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die Kryptowährung Bitcoin am Mittwoch erstmals die Schwelle von 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) übersprungen. Der Kurs der digitalen Währung stieg schon in den frühen Morgenstunden auf das neue Rekordhoch, als sich der Sieg Trumps abzuzeichnen begann. Der Republikaner hat regulatorische Lockerungen angekündigt - er wolle "aus Amerika die Welthauptstadt für Krypto und Bitcoin machen".

Im Schnitt fast 300 Euro für Geschenke: Handel rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet der Einzelhandel mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der Handelsverband Deutschland am Mittwoch mit. Der Gesamtumsatz der Branche allein im November und Dezember wird sich demnach auf 121,4 Milliarden Euro belaufen.

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.

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