Bundesgerichtshof: Bundeskartellamt darf Apple schärfer kontrollieren

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof: Bundeskartellamt darf Apple schärfer kontrollieren

Bundesgerichtshof: Bundeskartellamt darf Apple schärfer kontrollieren / Foto: © AFP/Archiv

Der US-Technologiekonzern Apple gilt als Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe und gab damit dem Bundeskartellamt recht. Dieses kann Apple somit strenger kontrollieren. (Az. KVB 61/23)

Textgröße ändern:

Die Bonner Behörde hatte Apple im April 2023 entsprechend eingestuft. Grundlage dafür war eine Neuregelung im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen aus dem Jahr 2021. Demnach kann das Kartellamt große Digitalkonzerne strenger überwachen.

In einem ersten Schritt stellt es die überragende marktübergreifende Bedeutung des jeweiligen Unternehmens fest. In einem zweiten Schritt können den Firmen bestimmte Praktiken verboten werden, welche den Wettbewerb gefährden. Gegen die Einstufung wandte sich Apple an den BGH, der in erster und letzter Instanz zuständig ist. Dort hatte das Unternehmen nun keinen Erfolg.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

EU-Kommission stellt Aktionsplan für Stahl- und Aluminiumindustrie vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für eine Unterstützung der kriselnden Stahl- und Aluminiumindustrie in der EU vor. Einen Entwurf zufolge enthalten die Pläne die Zusage, bestehende Schutzmaßnahmen gegen Stahlimporte über 2026 hinaus zu verlängern. Dabei geht es um Zölle, die ab bestimmten Importmengen greifen. Brüssel reagiert damit unter anderem auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium.

Dragon-Kapsel mit gestrandeten Astronauten zur Erde zurückgekehrt

Die für mehr als neun Monate auf der Internationalen Raumstation ISS gestrandeten US-Astronauten Suni Williams und Butch Wilmore sind zurück auf der Erde. Die Dragon-Kapsel mit insgesamt vier Astronauten setzte am Dienstag um 17.57 Uhr (Ortszeit, 22.57 Uhr MEZ) vor der Küste des US-Bundesstaates Florida auf dem Wasser auf, wie auf live von der US-Raumfahrtbehörde Nasa übertragenen Aufnahmen zu sehen war.

Siemens will weltweit mehr als 6000 Stellen streichen - in Deutschland 2850

Der Industriekonzern Siemens will in den Sparten Automatisierung und Ladelösungen für Elektrofahrzeuge mehr als 6000 Stellen weltweit streichen. In Deutschland sind 2850 Arbeitsplätze betroffen, wie Siemens am Dienstag mitteilte. Betriebsbedingte Kündigungen seien dabei in Deutschland ausgeschlossen.

Britische Regierung beschließt umstrittene Kürzungen bei Sozialleistungen

Die britische Regierung hat umstrittene Kürzungen bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten beschlossen. Arbeits- und Rentenministerin Liz Kendall stellte am Dienstag im Parlament eine Reform bei den staatlichen Sozialleistungen vor, mit der jedes Jahr fünf Milliarden Pfund (5,9 Milliarden Euro) eingespart werden sollen.