Deutsche Tageszeitung - Apple erlebt Rückschlag in US-Rechtsstreit um App Store

Der Supreme Court verwies in seiner mit der knappen Mehrheit von fünf gegen vier Richterstimmen ergangenen Entscheidung den Fall zur weiteren Verhandlung an die unteren Instanzen zurück. Dabei machte das Gericht allerdings keine Vorgaben hinsichtlich der Entscheidung in der Sache. Seine Entscheidung bezog sich allein darauf, ob die Verbraucher zu der Klage überhaupt berechtigt sind.

Die bereits seit 2011 laufende Klage kommt von iPhone-Nutzern und bezieht sich auf die 30-prozentige Gebühr, die Apple von anderen App-Herstellern für den Verkauf jedes einzelnen ihrer Produkte auf dem Smartphone erhebt. Die Kläger argumentieren, dass diese Gebühr in Form überzogener Preise auf die Verbraucher gewälzt werde. Sie sehen darin einen Verstoß gegen das Kartellrecht, da iPhone-Nutzer diese Programme nur aus Apples App Store herunterladen können.

Apple hielt dagegen, dass die Verbraucher eine solche Klage nicht gegen den Konzern einreichen könnten - weil es nicht Apple sei, das den Verkaufspreis der betreffenden Apps festsetze, sondern deren Hersteller. Die Mehrheit der obersten Richter teilte diese Rechtsauffassung nun aber nicht. Sie gelangte zu dem Schluss, dass die Klage deshalb zulässig ist, weil die Verbraucher diese Apps nicht bei deren Herstellern, sondern bei Apple einkaufen.

(W.Uljanov--DTZ)