Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht prüft Genehmigung für Kohlekraftwerk in NRW

Wetter - Berlin 8°C

Bundesverwaltungsgericht prüft Genehmigung für Kohlekraftwerk in NRW

WIRTSCHAFT 08.05.2019

Bundesverwaltungsgericht prüft Genehmigung für Kohlekraftwerk in NRW / Foto: ©

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Donnerstag (11.00 Uhr) über eine Klage des Umweltverbands BUND zur Genehmigung eines Kohlekraftwerks im nordrhein-westfälischen Lünen. Das höchste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig prüft die Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem Jahr 2016, mit dem die Klage der Umweltschützer abgewiesen worden war. Das Kraftwerk läuft bereits seit 2014. (Az. BVerwG 7 C 27.17)

Textgröße ändern:

In dem Rechtsstreit geht es um die Emissionen durch das Kraftwerk und möglichen Folgen für das Naturschutzgebiet Cappenberger Wälder. Das OVG Münster entschied, dass das Kraftwerk mit der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) vereinbar sei. Der im Januar vereinbarte Kohleausstieg sieht vor, dass die Kraftwerkskapazitäten ab 2022 schrittweise abgebaut werden und spätestens 2038 ganz auslaufen sollen.

(W.Uljanov--DTZ)

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.

Ungewollte Energieverträge: Verbraucherzentrale warnt vor Datenklau am Telefon

Die Verbraucherzentrale Brandenburg warnt Verbraucherinnen und Verbraucher davor, Daten ihrer Strom- oder Gaszähler an unangekündigte Anrufer weiterzugeben. Allein mit den Zählernummern könnten Kriminelle, die sich als seriöse "Energiesparagentur" oder die "Bundeszentrale für Energiefragen" ausgeben würden, ungewollte Lieferantenwechsel auslösen und so eine hohe Provision einstreichen, erklärten die Verbraucherschützer am Mittwoch in Potsdam. Betroffene sollten nach einem solchen Datenklau schnell reagieren.

Fast 300 Euro für Geschenke: Verband rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der HDE am Mittwoch mit. Beliebte Geschenke sind demnach Gutscheine, Spielwaren und Kosmetik oder Körperpflegeprodukte.

Textgröße ändern: