Deutsche Tageszeitung - Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit

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Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit

WIRTSCHAFT 16.04.2019

Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit / Foto: ©

Der iPhone-Hersteller Apple und der US-Chipkonzern Qualcomm haben ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten beigelegt. Auf Grundlage der Vereinbarung werden alle weltweit gegeneinander laufenden Verfahren beider US-Konzerne eingestellt, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Der Rechtsstreit war auch vor deutschen Gerichten ausgetragen worden.

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Beide Konzerne schlossen den Angaben zufolge eine neue Vereinbarung über ihre Geschäftsbeziehungen mit einer Laufzeit von sechs Jahren, in welcher die Lizenzgebühren für die Nutzung der Qualcomm-Chips geregelt sind. Die Vereinbarung kann um zwei Jahre verlängert werden. Außerdem wird Apple dem Chiphersteller eine nicht bezifferte Summe zahlen.

Die Einigung wurde völlig überraschend bekannt gegeben. Erst am Montag hatte im kalifornischen San Diego ein Prozess zu einer milliardenschweren Klage von Apple gegen Qualcomm begonnen. Apple hatte dem Chiphersteller vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung bei den Smartphone-Chips auszunutzen, indem es sich gleich zwei Mal bezahlen lasse: das erste Mal beim Kauf der Chips, das zweite Mal in Form der Lizenzgebühren beim Verkauf jedes einzelnen iPhones.

Qualcomm wiederum hielt Apple vor, mit juristischen Mitteln die Preise für die Chips drücken zu wollen. Der erbitterte Rechtsstreit der langjährigen Partner hatte Anfang 2017 mit einer Klage von Apple in den USA gegen Qualcomm begonnen und wurde dann auch in anderen Ländern ausgetragen, darunter Deutschland. Dort reichte Qualcomm mehrere Gegenklagen gegen Apple ein.

Ende vergangenen Jahres erzielte der Chipkonzern vor dem Landgericht München I einen Erfolg und konnte ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland erzwingen.

(Y.Ignatiev--DTZ)

US-Handelsdefizit im September auf höchstem Stand seit zwei Jahren

Das Handelsdefizit der USA ist im September auf den höchsten Stand seit Anfang 2022 angestiegen. Die Exporte sanken leicht, während die Importe deutlich zulegten, wie das US-Handelsministerium am Dienstag mitteilte. Die Einfuhren übertrafen die Ausfuhren so um 84,4 Milliarden Dollar - ein 19,2 Prozent größeres Außenhandelsdefizit als im August.

Deutschlandweite Warnstreiks der Metall- und Elektroindustrie gehen weiter

Tausende Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie sind auch am Dienstag für mehr Lohn in den Warnstreik getreten. Allein in Baden-Württemberg legten am 12.000 Menschen ihre Arbeit nieder, wie die IG Metall mitteilte. Insgesamt beteiligten sich demnach über 100.000 Menschen an den bisherigen fünf Warnstreiktagen an Aktionen in dem Bundesland.

Uniper beginnt mit Rückzahlung von Staatshilfen

Der im Zuge der Energiekrise verstaatlichte Energiekonzern Uniper hat mit der Rückzahlung von Staatshilfen begonnen. Wie das Unternehmen in Düsseldorf am Dienstag bei der Veröffentlichung der Quartalszahlen mitteilte, wurden Ende September dieses Jahres rund 530 Millionen Euro an den Bund überwiesen. Weitere Zahlungen sollen Anfang kommenden Jahres folgen.

Quartalszahlen: Saudi Aramco verzeichnet Gewinneinbruch wegen niedriger Ölpreise

Der saudiarabische Ölkonzern Saudi Aramco hat im dritten Quartal einen Gewinnrückgang von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet. Der Einbruch "war hauptsächlich auf die Auswirkungen niedrigerer Rohölpreise und nachlassender Raffineriemargen zurückzuführen", erklärte der Konzern am Dienstag. Trotz Produktionskürzungen und der sich verschärfenden Konflikte im Nahen Osten blieben die Rohölpreise zuletzt auf einem niedrigem Niveau.

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