Brüssel geht bei Autokartell-Ermittlungen von Verstößen der Hersteller aus
Bei den Ermittlungen der EU-Kommission zum mutmaßlichen Autokartell in Deutschland geht die Wettbewerbsbehörde von einem Fehlverhalten der Hersteller aus. Die Kommission habe "Anlass zur Sorge", dass BMW, Daimler und Volkswagen gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben könnten, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag in Brüssel. Dies sei die "vorläufige Auffassung" der Behörde. Die Kommission verschickte demnach Schreiben mit ihren Beschwerdepunkten an die drei Autobauer.
Die Kommission sei der "vorläufigen Ansicht", dass sich BMW, Daimler und VW an "systematischen Absprachen beteiligten", teilte die EU-Kommission mit. Es geht dabei um Absprachen zwischen 2006 und 2014 bei Systemen der Abgasreinigung. Die Konzerne sollen sich darauf verständigt haben, "den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin- Pkw einzuschränken", monierte die EU-Behörde.
Die EU-Kommission hatte im September eine eingehende Untersuchung eingeleitet, die Beschwerdebriefe sind Teil dieses Prozesses. Die Autobauer haben nun Gelegenheit, sich zu den Beschwerdepunkten zu äußern. Letztlich könnten den Firmen Geldbußen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes auferlegt werden.
(L.Møller--DTZ)