Deutsche Tageszeitung - Justiz gibt Musk und US-Börsenaufsicht zwei Wochen zur Regelung ihres Streits

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Justiz gibt Musk und US-Börsenaufsicht zwei Wochen zur Regelung ihres Streits

WIRTSCHAFT 05.04.2019

Justiz gibt Musk und US-Börsenaufsicht zwei Wochen zur Regelung ihres Streits / Foto: ©

Im Streit zwischen Tesla-Chef Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC wegen eines Twitter-Eintrags hat die Justiz beide Seiten zu einer Einigung gedrängt. Richterin Alison Nathan gab Musk und der SEC zwei Wochen Zeit, um ihre Differenzen beizulegen. "Ich fordere Sie auf, sich zu treffen und mindestens eine Stunde lang zu beraten", sagte Nathan am Donnerstag zum Schluss einer mündlichen Anhörung.

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Die Richterin regte an, dass beide Seiten eine gemeinsame Erklärung erarbeiten. Sollten die Gespräche scheitern, dürfte sie den Fall wieder aufnehmen. Während der Anhörung, zu der auch Musk erschien, ließ die Richterin sowohl Unterstützung für Argumente der staatlichen Börsenaufsicht erkennen, gab aber auch zu bedenken, dass Ermittlungen gegen Musk eine "ernsthafte Angelegenheit" verbunden mit einer hohen Beweislast wären.

Musk sagte nach der Anhörung, er sei "sehr beeindruckt" von der Richterin und "sehr zufrieden" mit dem Termin. Später sagte er dem Sender CNBC, er halte eine Einigung mit der SEC für "sehr wahrscheinlich".

Die Börsenaufsicht fordert Ermittlungen gegen Musk wegen Missachtung einer Übereinkunft vom vergangenen Jahr. Musk hatte im August mit einem Tweet für Wirbel gesorgt, in dem er darüber sinniert hatte, Tesla von der Börse zu nehmen. Die Finanzierung dafür sei gesichert, schrieb er. An den Aktienmärkten sorgte das für Trubel. Musk musste als Tesla-Aufsichtsratschef zurücktreten und ebenso wie das Unternehmen der Vereinbarung mit der SEC zufolge eine hohe Geldbuße zahlen.

Die Übereinkunft sah auch vor, dass Musks Gebaren in sozialen Netzwerken überwacht wird und er keine börsenrelevanten Einträge mehr absetzt. Mitte Februar twitterte er allerdings, Tesla werde 2019 rund 500.000 Autos produzieren. Bislang war ein Jahresziel von 400.000 Fahrzeugen ausgegeben worden - Musk rückte das später zurecht. Die SEC schaltete sich dennoch erneut ein und warf Musk vor, die Übereinkunft gebrochen zu haben.

(L.Møller--DTZ)

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