Generalinspekteur begrüßt Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Einsatz in Ostsee

Deutsche Tageszeitung - Generalinspekteur begrüßt Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Einsatz in Ostsee

Generalinspekteur begrüßt Beteiligung der Bundeswehr an Nato-Einsatz in Ostsee / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hat die Beteiligung Deutschlands am angekündigten Nato-Einsatz gegen Sabotageakte in der Ostsee begrüßt. Breuer sprach am Mittwoch im Sender Bayern 2 von "einer richtigen Entscheidung". Hybride Bedrohungen wie Sabotage und Spionage würden auch gegen Deutschland zunehmen. "Wir werden durch Russland bedroht".

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Der Einsatz der deutschen Marine zeige Russland, dass "man eben mit uns nicht spaßen kann, sondern dass wir Maßnahmen dagegen setzen können", sagte Breuer. Wie genau Deutschland sich am Einsatz beteiligen werde, das werde noch verhandelt.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte am Dienstag angekündigt, dass die Nato nach einer Serie mutmaßlicher Sabotageakte gegen Unterseekabel in der Ostsee ihre Patrouillen in der Region verstärken werde. Mit Kriegsschiffen, Aufklärungsflugzeugen, Satelliten und Drohnen will das Verteidigungsbündnis bei der Mission "Baltic Sentry" (etwa: baltischer Wachposten) nun den Ostseeraum überwachen. Der Einsatz soll demnach "auf unbestimmte Zeit andauern".

Breuer nannte die angekündigte Mission den "richtigen Schritt, um Augen und Ohren in der NATO zu haben, um aufzuklären, um zu sehen, was passiert". Es liege auf der Hand, dass Russland hinter den Sabotage-Akten in der Ostsee stecke, sagte der Generalinspekteur. "Wer sonst sollte uns bedrohen?"

In den vergangenen Monaten waren mehrere Daten- und Stromkabel am Boden der Ostsee beschädigt worden. In der Nato besteht der Verdacht, dass es sich um von Russland gesteuerte Sabotageakte handelt. Auch ein chinesischer Frachter steht unter Sabotageverdacht.

(M.Travkina--DTZ)

Bundesnetzagentur: Über 150.000 Beschwerden wegen Rufnummermissbrauchs

Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Beschwerden über Rufnummernmissbrauch erhalten. Wie die Bonner Behörde am Mittwoch mitteilte, liefen insgesamt 154.624 Beschwerden ein und damit knapp 11.600 mehr als 2023. Der Großteil davon geht auf unerwünschte oder betrügerische SMS- und Messengernachrichten zurück.

Bundesverteidigungsministerium stellt Nutzung von X bis auf weiteres ein

Das Bundesverteidigungsministerium wird bis auf weiteres den Online-Dienst X nicht mehr nutzen. Das Ressort werde sein Konto ab Mittwoch "ruhen lassen und auf absehbare Zeit nicht mehr proaktiv auf dem Kanal posten", erklärte das Ministerium. "Daneben werden künftig auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs, des nachgeordneten Bereichs, zum Beispiel der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale X-Kanal der Bundeswehr ruhen."

VDMA: Neuer Rekord bei Genehmigungen für Windkraftanlagen an Land

Während der Zubau bei Windkraftanlagen im vergangenen Jahr schleppend lief, hat es bei den Genehmigungen einen neuen Rekord gegeben. Wie der Fachverband VDMA Power Systems in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte, wurden deutschlandweit 2405 Anlagen mit einer Gesamtleistung von 14.056 Megawatt neu genehmigt. Das sei "ein nie dagewesener Höchstwert", der dazu führen werde, dass auch die Ausbauzahlen in den kommenden Jahren anziehen.

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