Deutsche Tageszeitung - EuGH entscheidet über Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf

Wetter - Berlin 10°C

EuGH entscheidet über Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf

WIRTSCHAFT 27.03.2019

EuGH entscheidet über Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf / Foto: ©

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet heute (09.30 Uhr), welche Regeln bei der Rückgabe von online gekauften Matratzen gelten. Der Bundesgerichtshof (BGH) will vom EuGH wissen, ob eine Einschränkung beim Widerrufsrecht auch für Matratzen gilt. Das Recht besteht nicht bei Waren, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zurückgegeben werden können und deren Versiegelung entfernt wurde. Der BGH will wissen, ob darunter auch Matratzen fallen. (Az. C-681/17)

Textgröße ändern:

Der Kläger in dem Verfahren entfernte die Schutzfolie von einer Matratze, ließ sie aber nach einigen Tagen zum Hersteller zurücksenden. Vor Gericht verlangt er die Rückzahlung des Kaufpreises und die Erstattung der Rücksendekosten. In den ersten beiden Instanzen war er erfolgreich. Der Matratzenhersteller zog deshalb vor den BGH, der zur Auslegung des EU-Rechts aber zunächst den EuGH anrief.

(O.Tatarinov--DTZ)

Heil warnt vor wachsenden Anfeindungen gegen Menschen mit Behinderungen

Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat vor wachsenden Anfeindungen gegenüber Menschen mit Behinderungen gewarnt. "Der Ton wird wieder rauer gegenüber Menschen, die nicht einer vermeintlichen Norm entsprechen", sagte Heil am Montag bei einem Festakt zum 30-jährigen Jahrestag der Aufnahme des Behindertenschutzes ins Grundgesetz. Eine "wirklich inklusive Gesellschaft" bleibe nach wie vor "alltägliche Aufgabe", sagte der Minister. Dies sei auch "unsere Pflicht als Demokraten".

Habeck bietet frei werdende Mittel für Intel-Fabrik zur Haushaltssanierung an

Im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angeboten, die frei werdenden Mittel für die Intel-Chipfabrik in Magdeburg zu nutzen, um Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen. Die Milliarden seien eigentlich im Klima- und Transformationsfonds (KTF) dafür vorgesehen, die Wirtschaft unterstützen zu können - jetzt aber sei es "selbstverständlich", dass wir einen Beitrag leisten, um die Haushaltslücke zu reduzieren, sagte Habeck am Montag in Berlin.

IG Metall: "Massiver" Warnstreik bei Mercedes-Benz in Sindelfingen

Bei Mercedes-Benz in Sindelfingen sind nach Angaben der IG Metall tausende Menschen ihrem Streikaufruf gefolgt. Rund 10.000 Beschäftigte hätten um 8.30 Uhr die Arbeit niedergelegt, erklärte die Gewerkschaft am Montag. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen den Druck auf die Unternehmen in der laufenden Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie weiter erhöhen. Täglich wird bundesweit in verschiedenen Betrieben gestreikt.

Thalia übernimmt Online-Buchhändler buecher.de

Deutschlands größtes Buchhandelsunternehmen Thalia übernimmt mit sofortiger Wirkung den Online-Buchhändler buecher.de. Das Bundeskartellamt gab am Montag grünes Licht, auch der Gläubigerausschuss des insolventen Onlinehändlers stimmte der Übernahme zu, wie beide Unternehmen mitteilten. Die 34 Beschäftigten von buecher.de würden zu unveränderten Konditionen übernommen. Über den Kaufpreis sei Stillschweigen vereinbart worden.

Textgröße ändern: