Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission rügt Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland

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EU-Kommission rügt Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland

WIRTSCHAFT 07.03.2019

EU-Kommission rügt Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Autos in Deutschland / Foto: ©

Die EU-Kommission hat den Druck auf die Bundesregierung wegen mangelhafter Infrastruktur für E-Autos und andere Fahrzeuge mit alternativen Antrieben erhöht. Sie fordere Deutschland "nachdrücklich zur vollständigen Umsetzung der EU-Vorschriften über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe auf", erklärte die Kommission am Donnerstag. Eine EU-Richtlinie schreibt hier die Berücksichtigung "harmonisierter Normen" vor: Fahrzeuge mit alternativen Antrieben sollen überall in der EU betankt werden können.

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Die Kommission hatte im Juni 2018 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Belgien, Luxemburg und Deutschland eingeleitet, weil diese die Bestimmungen der Richtlinie nicht zufriedenstellend umgesetzt hätten. Im Fall von Deutschland folgte nun der zweite Schritt des Verfahrens.

Die Bundesregierung hat zwei Monate, um darauf zu reagieren. Andernfalls könnte die Angelegenheit vor dem Gerichtshof der Europäischen Union landen.

Bereits 2017 hatte die Kommission derlei Verfahren gegen eine Reihe von Mitgliedstaaten angestrengt. Fast alle dieser Länder sind den Forderungen aus Brüssel mittlerweile nachgekommen. Lediglich im Fall von Bulgarien läuft das Verfahren noch.

(M.Dorokhin--DTZ)

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