Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor

Deutsche Tageszeitung - Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor

Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor / Foto: ©

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Freitag die Förderbedingungen für eine Batteriezellfabrik in Deutschland festgelegt. Unternehmen und Konsortien können sich bis zum 15. März um rückzahlbare Vorschüsse, Kredite, Garantien oder Zuschüsse bewerben. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellte dafür bis zu eine Milliarde Euro in Aussicht. Sie soll aus dem Energie- und Klimafonds der Regierung kommen.

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Die Unternehmen können "bis zur ersten gewerblichen Nutzung" gefördert werden. Die danach herzustellenden Batteriezellen sollen "durch exzellente Leistungsdaten sowie durch eine nachhaltige und umweltverträgliche Fertigung ausgezeichnet sein, die sich dadurch gegenüber Wettbewerbern abheben und Wettbewerbsvorteile generieren", heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums.

Die geplante Fabrik müsse sich durch einen hohen Innovationsgehalt auszeichnen, also durch einen erheblichen Anteil an Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Zudem seien "positive Spill-Over-Effekte" auf den Binnenmarkt und auf die europäische Gesellschaft erforderlich, heißt es weiter. Dann sind die Bedingungen für Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (Important Project of Common European Interest, IPCEI) erfüllt - und die staatliche Förderung damit EU-konform.

Bewerben können sich Unternehmen aus "mindestens zwei Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft". Vor wenigen Tagen erst hatten Altmaier und der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ein "Manifest für die Industriepolitik" verabschiedet - besonders intensiv sprachen beide nach eigenen Angaben über die Batteriezellfertigung.

Batteriezellen sind besonders für die Autoindustrie und die Elektroauto-Produktion wichtig, um im Wettbewerb mit China nicht abgehängt zu werden. Viele deutsche Autobauer werden derzeit von Unternehmen aus der Volksrepublik beliefert. Der chinesische Hersteller CATL baut in Erfurt aktuell eine große Fabrik.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

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VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

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