Deutsche Tageszeitung - Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Kaufprämie

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Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Kaufprämie

WIRTSCHAFT 15.10.2024

Habeck fordert rasche Entscheidung für neue E-Auto-Kaufprämie / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich für die rasche Wiedereinführung von Kaufanreizen für E-Autos ausgesprochen. "Ich hab die Ankündigungen der SPD vom Wochenende gesehen, ganz vieles von dem sollten wir sofort machen und kann man auch sofort machen", sagte Habeck am Dienstag in Berlin. "Das gilt vor allem für die Ankündigung, die E-Mobilität noch einmal zu fördern."

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Der SPD-Vorstand hatte am Sonntag in Vorbereitung der Bundestagswahl im Herbst 2025 eine Reihe von wirtschaftspolitischen Vorschlägen beschlossen. Neben Steuererleichterungen für viele Menschen und Mehrbelastungen für Spitzenverdiener ist darin auch eine erneute Kaufprämie für E-Autos vorgesehen. Daneben soll es E-Auto-Quoten für Leasinganbieter geben und Steuernachlässe für E-Dienstwagen.

Habeck mahnte die Koalitionspartner zu einer raschen Entscheidung. "Das nützt ja nun wirklich niemandem zu sagen, in einem Jahr wird irgendwas kommen", sagte er. Das wäre schlechte Politik. "Was immer da gemacht werden soll, sollte jetzt sofort entschieden werden oder nicht entschieden werden."

Die Umweltbonus genannte E-Auto-Kaufprämie des Bundes war Ende vergangenen Jahres im Zuge der Haushaltskrise vorzeitig eingestellt worden. Der Einbruch der Absätze von E-Autos und in der Folge auch die Krise der deutschen Autoindustrie wird gemeinhin damit in Verbindung gebracht.

(W.Budayev--DTZ)

Gewerkschaft: US-Flugzeugbauer Boeing hat neues Angebot in Tarifkonflikt vorgelegt

Im seit Wochen andauernden Tarifkonflikt hat der US-Flugzeugbauer Boeing nach Gewerkschaftsangaben ein neues Angebot mit verbesserten Konditionen vorgelegt. "Ihre Gewerkschaft befürwortet und empfiehlt den jüngsten" Vertragsvorschlag, erklärte die zuständige Sektion der Gewerkschaft IAM, die mehr als 33.000 streikende Boeing-Beschäftigte in der Gegend von Seattle vertritt. "Es ist an der Zeit, dass unsere Mitglieder diese Errungenschaften festhalten und selbstbewusst den Sieg verkünden." Eine Abstimmung der Mitglieder soll laut Website der IAM-Sektion am Montag stattfinden.

OpenAI will ChatGPT zu Suchmaschine ausbauen und Google Konkurrenz machen

Das US-KI-Unternehmen OpenAI will mit einer Suchfunktion bei seinem Chatbot ChatGPT dem Marktriesen Google Konkurrenz machen. ChatGPT Search soll eine Erweiterung der Künstlichen Intelligenz (KI) ChatGPT sein und für die Nutzer Links zu relevanten Websites generieren, "für die man zuvor eine Suchmaschine benutzen musste", kündigte OpenAI am Donnerstag auf seinem Blog an. Die Betreiber von Websites könnten entscheiden, ob sie in den Suchergebnissen des ChatGPT-Updates erscheinen wollten oder nicht, hieß es weiter.

UNO warnt vor Hungersnöten im Gazastreifen und anderen Weltregionen

Die UNO hat vor verschärften Hungersnöten in den kommenden Monaten im Gazastreifen, im Sudan und Südsudan, Mali, Haiti sowie weiteren Weltregionen gewarnt. Zunehmende bewaffnete Konflikte könnten sich in Verbindung mit klimatischen und wirtschaftlichen Faktoren auf die Nahrungsmittelversorgung von Millionen Menschen auswirken, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Welternährungsprogramms (WFP) und der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO). Die UN-Unterorganisationen riefen zur Ausweitung humanitärer Hilfen und Waffenruhen auf.

Keine Einigung bei dritter Metall-Tarifrunde - aber "konstruktive Atmosphäre"

Die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigen der Metall- und Elektroindustrie hat weiter keine Annäherung gebracht. Wie in den Tarifgebieten Niedersachsen und Küste am Dienstag und Bayern am Mittwoch gab es auch in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg am Donnerstag kein Ergebnis, wie beide Seiten mitteilten. Der Arbeitgeberverband in Baden-Württemberg, Südwestmetall, sprach aber von einer "konstruktiven und ergebnisorientierten Atmosphäre". Die IG Metall kündigte weitere Warnstreiks an.

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