Deutsche Tageszeitung - Habeck: EU und China müssen Handelskonflikt um E-Autos vermeiden

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Habeck: EU und China müssen Handelskonflikt um E-Autos vermeiden

WIRTSCHAFT 17.09.2024

Habeck: EU und China müssen Handelskonflikt um E-Autos vermeiden / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Zollstreit um chinesische Elektroautos auf eine "politische Lösung" gedrungen. "Wir wollen einen Handelskonflikt mit Zollspirale, der am Ende beiden Seiten schadet, unbedingt vermeiden", erklärte Habeck am Dienstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao in Berlin. "Die Europäische Kommission und China sollten alles daran setzen, eine Verhandlungslösung zu finden."

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Die EU-Kommission wirft China unzulässige Subventionen für seine Elektroauto-Hersteller vor und fürchtet Nachteile für Hersteller in Europa. Brüssel hat deshalb Strafzölle von bis zu 36,3 Prozent für aus China importierte Elektroautos angekündigt. Ohne Verhandlungslösung sollen die Aufschläge spätestens Ende Oktober in Kraft treten und für fünf Jahre gelten. Peking droht seinerseits mit Strafzöllen unter anderem auf europäische Milchprodukte.

Deutschland und einige weitere EU-Staaten sind gegen die Strafzölle auf Autos. Die Mitgliedstaaten haben ein Mitspracherecht, für den 25. September ist eine Abstimmung geplant. Die Hürde, um die Zölle zu kippen, ist aber sehr hoch. Chinas Handelsminister wird am Donnerstag bei EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis in Brüssel erwartet.

China habe für die deutsche und europäische Wirtschaft eine große Bedeutung und die Volksrepublik selbst habe auch "großes Interesse am Handel mit uns", fuhr Habeck fort. Dabei müsse aber auf faire Wettbewerbsbedingungen geachtet werden.

(V.Varonivska--DTZ)

Habeck und Lies sehen für Meyer Werft gute Zukunftsperspektive

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sehen nach der Rettung der Meyer Werft durch Bund und Land für das Unternehmen gute Zukunftsperspektiven. Es sei wichtig, "die Kapazität für den Schiffbau in Deutschland und Europa zu halten", sagte Habeck am Donnerstag auf einer Betriebsversammlung am Hauptsitz in Papenburg. Dort wurde der Belegschaft die Rettung des angeschlagenen Unternehmens offiziell mitgeteilt.

Gewalt in Nahost: Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran

Die Lufthansa hat angesichts der weiter eskalierenden Gewalt in Nahost ihren Flugstopp nach Tel Aviv und Teheran verlängert. "Aufgrund der aktuellen Situation passt die Lufthansa Group ihren Flugplan erneut an", erklärte sie am Donnerstag. Flüge in die israelische Mittelmeermetropole und die iranische Hauptstadt werden demnach bis einschließlich kommenden Dienstag gestrichen.

Britische Zentralbank hält Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent

Die britische Zentralbank lässt die Leitzinsen unverändert bei fünf Prozent. Sobald der Inflationsdruck weiter nachlässt, "sollten wir in der Lage sein, die Zinsen allmählich zu senken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Aber um die Inflation nicht wieder anzuheizen, "müssen wir darauf achten, (die Zinsen) nicht zu schnell oder zu umfassend zu senken".

Familienministerin Paus: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen

Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Absicherung von Kinderrechten im Grundgesetz gefordert. "Mir ist es wichtig, dass Kinder als Menschen mit eigener Stimme wahrgenommen werden", erklärte Paus am Donnerstag. Ihr Wohlergehen stehe aber bisher nicht immer im Mittelpunkt. "Deswegen setze ich mich weiter dafür ein, Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen."

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