Deutsche Tageszeitung - Apple droht nach Gerichtspleite Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Streit dreht sich um eine Patentverletzung für einen Chip, der in den iPhone-Modellen verbaut ist. Qualcomm sieht durch diesen Chip sein europäisches Patent verletzt. Apple bezieht diesen Chip von einem Zulieferer.

Dem Gericht zufolge war zwischen beiden Parteien streitig, wie der Chip funktioniert - das Gericht entschied aber, dass dies nicht aufzuklären sei. Aus prozessualen Gründen nahm das Gericht an, der Chip funktioniert wie von Qualcomm behauptet. Aus Geheimhaltungsgründen des Zulieferers konnte Apple nicht vortragen, wie der Chip aus Sicht des Konzerns funktioniert und damit nicht die Darstellung von Qualcomm widerlegen.

Apple kann gegen das Urteil vor das Oberlandesgericht München ziehen. Bevor dort ein Urteil fällt, kann Qualcomm aber nach der angesetzten Sicherheitszahlung der fast 700 Millionen Euro den Verkaufsstopp der iPhones erwirken, ohne dass dazu eine weitere Gerichtsentscheidung nötig ist.

Die Sicherheit fiel so hoch aus, weil Apple vor Gericht darlegte, dass Rückruf- und Vernichtungsansprüche sowie ein Verkaufsverbot hohe Einbußen an vergangenem und künftigem Umsatz bringen würde - falls der Konzern vor dem OLG den Streit noch gewinnen sollte, könnte er mit der Sicherheit diese Verluste ausgleichen.

Im März werden in München zwei weitere Verfahren von Qualcomm gegen Apple verhandelt. In zwei anderen Fällen wurde die Klage des Chipherstellers abgewiesen; diese Urteile sind ebenfalls noch nicht rechtskräftig. In acht weiteren Verfahren sei zudem die Entscheidung auf den 31. Januar verschoben worden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)