Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor

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Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor

WIRTSCHAFT 03.07.2024

Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor / Foto: © AFP

Das Kabinett will am Mittwoch (11.00 Uhr) den ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung beschließen. Im Anschluss wollen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ihn bei einer Pressekonferenz (12.15 Uhr) vorstellen. Die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist grundgesetzlich verankert und deshalb Staatsziel. Die Bundesregierung versucht dies mit verschiedenen Förderprogrammen auch umzusetzen.

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Der vom Wirtschafts- und Innenministerium erarbeitete Bericht soll nun erstmals aufzeigen, wie der aktuelle Stand bei der Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist. Ebenfalls dargestellt werden soll die Wirkung der Förderprogramme. Grundlage ist neben Daten für mehrere Indikatoren auch eine Umfrage der Bevölkerung in den Landkreisen. Die Ampel-Regierung setzt mit der Erstellung des Berichts ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

(V.Sørensen--DTZ)

Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt

Eine technische Störung hat am Samstagnachmittag zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Nach zwei Stunden konnte die Deutsche Bahn melden, dass der Fern- und Nahverkehr wieder anlaufe. Beeinträchtigungen bis zum Betriebsschluss seien allerdings weiter möglich. Der Verkehrsverbund Rhein-Main (RMV) sprach von einer "bundesweiten technischen Störung im Funkverkehr".

Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"

Eine technische Störung hat zu weiträumigen Zugausfällen in der Mitte Deutschlands geführt. Der Verkehr sei "massiv beeinträchtigt", teilte die Bahn am Samstagnachmittag auf ihrer Website mit. "Züge im betroffenen Bereich warten die Störung an Bahnhöfen ab." Experten der Bahn arbeiteten "unter Hochdruck an der Störungsbeseitigung".

EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen

Nach einer automatischen Abschaltung vor wenigen Tagen ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville am Samstag wieder angelaufen. Wie der Stromkonzern und Betreiber EDF mitteilte, lief der Reaktor von Flamanville 3 am Morgen mit 0,2 Prozent seiner Kapazität. Die Anlage soll langsam hochgefahren werden. Laut EDF wird nun der Anschluss an das Stromnetz bis Ende des Herbstes vorbereitet.

VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Krise bei Volkswagen von der Politik bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft gefordert. BDI-Präsident Siegfried Russwurm kritisierte am Samstag zu hohe Energiepreise und Steuern sowie "ausufernde Bürokratie" und eine "teils unzuverlässige öffentliche Infrastruktur". Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler forderte Aktionäre des VW-Konzerns auf, vor dem Hintergrund möglicher Werkschließungen und betriebsbedingter Kündigungen Dividenden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

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