Deutsche Tageszeitung - Greenpeace protestiert gegen längere Laufzeit für Kohlekommission

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Greenpeace protestiert gegen längere Laufzeit für Kohlekommission

WIRTSCHAFT 26.11.2018

Greenpeace protestiert gegen längere Laufzeit für Kohlekommission / Foto: ©

Anhänger der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Montag gegen eine längere Laufzeit für die Kohlekommission und für mehr Klimaschutz protestiert. Vor der Sitzung des Gremiums im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin demonstrierten die Greenpeace-Anhänger mit einem knapp vier Meter hohen Pfahl, der mit verschiedenen Wegweisern die diesjährigen Wetterextreme in Deutschland markiert. Damit wollten sie auf die regionalen Folgen der Wetterextreme dieses Jahr verweisen.

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Die Kommission mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" war im Juni eingesetzt worden, um einen Plan für den Kohleausstieg vorzubereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere zu schaffen und den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abzufedern. Mitte November hatte sie mitgeteilt, sie wolle ihre Arbeit am 28. November abschließen und damit früher als geplant.

Medienberichten zufolge verlängerte die Bundesregierung die Laufzeit der Kohlekommission aber mittlerweile bis Januar, und zwar als Reaktion auf Kritik der ostdeutschen Ministerpräsidenten. Sie hatten einen stärkeren Fokus auf die Rettung von Arbeitsplätzen gefordert.

Greenpeace erklärte am Montag, die Verzögerung sei ein "unverantwortliches Spiel auf Zeit", das den Schutz des Klimas gefährde und die Unsicherheit der Menschen in den Kohlerevieren erhöhe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse die Kommission vor Verzögerungen auch aus der eigenen Partei schützen.

(W.Budayev--DTZ)

Stahlindustrie am Scheideweg: Länder fordern günstigen Strom und Wasserstoff

Anlässlich des Stahlgipfels in Duisburg haben die elf deutschen Bundesländer mit Stahlstandorten die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Voraussetzungen für einen Erhalt der Stahlindustrie in Deutschland zu schaffen. Notwendig seien bezahlbare Energie und ausreichend grüner Wasserstoff, forderten sie am Montag gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl und der IG Metall. Zudem seien auch handelspolitische Maßnahmen nötig, um die Hersteller vor billigen Importen zu schützen.

Boeing kündigt mitten in Streik umfangreiche Sparmaßnahmen an

Inmitten des Streiks bei Boeing hat der angeschlagene US-Flugzeugbauer umfangreiche Sparmaßnahmen wie die Beurlaubung von Mitarbeitern und einen Einstellungsstopp angekündigt. Boeing befinde sich derzeit "in einer schwierigen Phase", erklärte der Finanzchef des Konzerns, Brian West, am Montag in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. "Dieser Streik gefährdet unsere Erholung bedeutend und wir müssen die notwendigen Maßnahmen ergreifen", damit das Unternehmen liquide bleibe und seine Zukunft nicht gefährdet werde.

Britischer Premier Starmer lobt bei Italien-Besuch Melonis Einwanderungspolitik

Der britische Premierminister Keir Starmer hat bei einem Besuch in Italien den Umgang der ultrarechten Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit irregulärer Migration gelobt. Der Sozialdemokrat Starmer sagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Rom, Meloni habe "bemerkenswerte Fortschritte bei der Zusammenarbeit mit Ländern entlang der Migrationsrouten erzielt", indem sie "die Ursachen der Migration an der Wurzel angepackt" habe und "gegen die Schlepperbanden vorgegangen" sei.

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Anlässlich des Nationalen Stahlgipfels in Duisburg sind erneut Befürchtungen vor einem schleichenden Niedergang der Branche in Deutschland und einem weitreichenden Arbeitsplatzabbau laut geworden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnte mit Blick auf die Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland. Die Organisation Germanwatch forderte "verlässliche Zusagen aus der Politik".

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