Deutsche Tageszeitung - Verhandlung über Fahrverbote in Darmstadt endet ohne Urteil

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Verhandlung über Fahrverbote in Darmstadt endet ohne Urteil

WIRTSCHAFT 21.11.2018

Verhandlung über Fahrverbote in Darmstadt endet ohne Urteil / Foto: ©

Die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden über mögliche Fahrverbote in Darmstadt ist am Mittwoch ohne ein Urteil zu Ende gegangen. Stattdessen wollten sich Kläger und Beklagte zusammensetzen und einen Vergleich aushandeln, "um den Luftreinhalteplan bis 2020 einzuhalten", sagte eine Gerichtssprecherin. Gelingt das nicht, soll am 19. Dezember ein Urteil verkündet werden.

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Auf Seiten der Kläger verhandeln die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub VCD über eine Lösung, auf Seiten der Beklagten das hessische Umweltministerium. Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Auch in Darmstadt seien Fahrverbote "die einzig wirksame Maßnahme" für saubere Luft, erklärte die DUH im Vorfeld der Verhandlung.

Darmstadt belegt nach Angaben der DUH auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz. Die DUH klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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