Deutsche Tageszeitung - Kohlekommission will bereits Ende November fertig sein

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Kohlekommission will bereits Ende November fertig sein

WIRTSCHAFT 16.11.2018

Kohlekommission will bereits Ende November fertig sein / Foto: ©

Die Ausarbeitung eine Fahrplans zum Ausstieg aus der Kohleverstromung soll früher fertig sein als bislang geplant. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kohlekommission will ihre Arbeit bereits am 28. November 2018 abschließen. Das teilten die vier Vorsitzenden der Kommission, die früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie Bahn-Vorstand Ronald Pofalla und die Wissenschaftlerin Barbara Praetorius am Freitag in Berlin mit.

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Die Kommission mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" war im Juni eingesetzt worden, um einen Plan für den Kohleausstieg vorzubereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere zu schaffen und den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abzufedern.

Eigentlich war vorgesehen, dass bis Ende des Jahres ein konkreter Plan zur "schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung, einschließlich eines Abschlussdatums" vorgelegt werden solle. Ende Oktober hatte das Gremium bereits einen Zwischenbericht zum Strukturwandel vorgelegt. Dabei geht es vor allem um Investitionen in die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen. Über die Höhe eines langfristig angelegten finanziellen Ausgleichs wollte sich die Kommission aber noch verständigen.

Bei ihrer zweitägigen Sitzung am Donnerstag und Freitag ging es nun um energie- und klimapolitischen Fragen. Dabei seien "insbesondere die Ausgangslage sowie Maßnahmen zur Reduzierung der Lücke zur Erreichung des 40-Prozent-Minderungsziels diskutiert" worden, erklärten die Vorsitzenden.

Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Kohlendioxid-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 zu reduzieren. Gegenwärtig zeichnet sich aber ab, dass dieses Ziel nicht eingehalten werden kann. Die Beratungen zu den energie- und klimapolitischen Fragen will die Kommission nun am 26. November 2018 fortsetzen.

(W.Budayev--DTZ)

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