Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission genehmigt Förderung umweltfreundlicherer Busse in Deutschland

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EU-Kommission genehmigt Förderung umweltfreundlicherer Busse in Deutschland

WIRTSCHAFT 14.11.2018

EU-Kommission genehmigt Förderung umweltfreundlicherer Busse in Deutschland / Foto: ©

Die EU-Kommission hat die von Deutschland geplante staatliche Förderung für die Nachrüstung von Dieselbussen im öffentlichen Nahverkehr genehmigt. Das Vorhaben stehe im Einklang mit den Umweltzielen der Union, erklärte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel. Die Bundesregierung plant, 107 Millionen Euro für die Nachrüstung von Bussen in rund 90 Städten und Gemeinden zur Verfügung zu stellen.

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Das Vorhaben ist Teil des "Sofortprogramms Saubere Luft", das die Bundesregierung vor einem Jahr aufgelegt hatte. Sie erhofft sich so, die Stickstoffdioxid-Emissionen, für die in deutschen Städten hauptsächlich Dieselfahrzeuge verantwortlich sind, rasch zu reduzieren. Das Programm war zuletzt in die Kritik geraten, weil bislang nur sehr wenige der darin vorgesehenen Mittel ausbezahlt worden sind.

Die Kommission hatte Deutschland und fünf weitere Länder im Mai vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt, weil vielerorts die EU-Grenzwerte insbesondere von Stickstoffdioxid dauerhaft nicht eingehalten werden. Die Förderung der Nachrüstung von Dieselbussen biete öffentlichen Verkehrsbetrieben einen Anreiz, in umweltfreundlichere Fahrzeuge zu investieren, erklärte nun Wettbewerbskommissarin Vestager. So könne sich die Luftqualität in deutschen Städten verbessern.

(W.Budayev--DTZ)

Stahlindustrie am Scheideweg: Länder fordern günstigen Strom und Wasserstoff

Anlässlich des Stahlgipfels in Duisburg haben die elf deutschen Bundesländer mit Stahlstandorten die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Voraussetzungen für einen Erhalt der Stahlindustrie in Deutschland zu schaffen. Notwendig seien bezahlbare Energie und ausreichend grüner Wasserstoff, forderten sie am Montag gemeinsam mit der Wirtschaftsvereinigung Stahl und der IG Metall. Zudem seien auch handelspolitische Maßnahmen nötig, um die Hersteller vor billigen Importen zu schützen.

Boeing kündigt mitten in Streik umfangreiche Sparmaßnahmen an

Inmitten des Streiks bei Boeing hat der angeschlagene US-Flugzeugbauer umfangreiche Sparmaßnahmen wie die Beurlaubung von Mitarbeitern und einen Einstellungsstopp angekündigt. Boeing befinde sich derzeit "in einer schwierigen Phase", erklärte der Finanzchef des Konzerns, Brian West, am Montag in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. "Dieser Streik gefährdet unsere Erholung bedeutend und wir müssen die notwendigen Maßnahmen ergreifen", damit das Unternehmen liquide bleibe und seine Zukunft nicht gefährdet werde.

Britischer Premier Starmer lobt bei Italien-Besuch Melonis Einwanderungspolitik

Der britische Premierminister Keir Starmer hat bei einem Besuch in Italien den Umgang der ultrarechten Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit irregulärer Migration gelobt. Der Sozialdemokrat Starmer sagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Rom, Meloni habe "bemerkenswerte Fortschritte bei der Zusammenarbeit mit Ländern entlang der Migrationsrouten erzielt", indem sie "die Ursachen der Migration an der Wurzel angepackt" habe und "gegen die Schlepperbanden vorgegangen" sei.

Stahlindustrie am Scheideweg: Sorge um Standort Deutschland und Arbeitsplätze

Anlässlich des Nationalen Stahlgipfels in Duisburg sind erneut Befürchtungen vor einem schleichenden Niedergang der Branche in Deutschland und einem weitreichenden Arbeitsplatzabbau laut geworden. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnte mit Blick auf die Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland. Die Organisation Germanwatch forderte "verlässliche Zusagen aus der Politik".

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