EU-Staaten fordern wegen drohender Autozölle schnelle Verhandlungen mit den USA

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EU-Staaten fordern wegen drohender Autozölle schnelle Verhandlungen mit den USA

WIRTSCHAFT 09.11.2018

EU-Staaten fordern wegen drohender Autozölle schnelle Verhandlungen mit den USA / Foto: ©

Angesichts drohender US-Strafzölle auf europäische Autos haben die EU-Staaten gefordert, schnell eine Einigung mit Washington im Handelsstreit zu erzielen. Nach den US-Kongresswahlen müsse die EU-Kommission die Gespräche nun "rasch voranbringen", sagte Österreichs Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, deren Land derzeit den Vorsitz der EU-Mitgliedstaaten innehat, am Freitag in Brüssel. Ziel müsse es sein, "am Beginn des nächsten Jahres" in "echte Verhandlungen" über ein Handelsabkommen einzutreten.

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US-Präsident Donald Trump wirft der EU bei einer Reihe von Produkten unfaire Handelspraktiken vor. Im Juni verhängte er deshalb Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte auch mit Aufschlägen auf europäische Autos, die vor allem deutsche Hersteller treffen würden. Im Juli einigten sich dann EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Trump auf Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern.

Auch die Bundesregierung mahnte beim Treffen der EU-Handelsminister am Freitag Tempo in den Verhandlungen an. Entscheidungen müssten "zeitnah fallen", sagte der deutsche Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Ulrich Nussbaum. Er glaube nicht, "dass die Amerikaner uns sehr viel Zeit lassen in diesen Fragen."

Die Verhandlungen führt die EU-Kommission mit Handelskommissarin Cecilia Malmström. Sie trifft in der kommenden Woche den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Washington.

Malmström sagte, die Drohung mit Autozöllen bestehe weiter. Hierfür gebe es eine Frist bis Februar, wenn in den USA ein Bericht über die Auswirkungen von Autoimporten vorgelegt wird. Die Handelskommissarin betonte, die EU sei wie bei den US-Stahlzöllen vorbereitet, notfalls mit Gegenmaßnahmen zu reagieren.

Trump will die Handelsgespräche mit der EU eigentlich auch auf den Agrarbereich ausdehnen, um einen Erfolg für seine Klientel unter den US-Farmern zu verbuchen. Länder wie Frankreich mit einer eigenen starken Bauern-Lobby lehnen das kategorisch ab. Auch Schramböck sagte, in der Vereinbarung zwischen Juncker und Trump vom Juli seien die "landwirtschaftlichen Produkte ganz klar ausgenommen".

(L.Møller--DTZ)

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