Deutsche Tageszeitung - US-Ratingagentur S&P bewertet Ausblick für Italien wegen Etatplänen negativ

Die italienische Regierung plant in ihrem Haushaltsentwurf für 2019 eine deutlich höhere Neuverschuldung als mit Brüssel vereinbart. Die US-Ratingagentur Moody’s hatte die Kreditwürdigkeit Italiens vor einer Woche herabgestuft. Die Agentur sieht Italiens Staatsanleihen nur noch eine Stufe über Ramschniveau.

Moody’s begründete die Herabstufung um einen Punkt von Baa2 auf Baa3 mit einer "erheblichen Schwächung von Italiens Finanzkraft" infolge der Schuldenpläne der Regierung in Rom. Auch S&P schloss eine Herabstufung der Bonität in den kommenden sechs Monaten nicht aus.

Ein ranghoher EU-Vertreter äußerte sich am Freitag besorgt über den Kurs der Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und fremdenfeindlicher Lega. Italien könnte das nächste Land sein, das auf Hilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) angewiesen ist, sagte er AFP am Freitag. "Derzeit ist dies noch hypothetisch, aber das ist die Realität."

Italiens Innenminister Matteo Salvini zeigte sich weiterhin unbeeindruckt von den Warnungen aus Brüssel. "Wir werden kein Komma am Haushaltsgesetz ändern", sagte der Lega-Chef am Freitag.

Der Haushaltsentwurf der italienischen Regierung sieht für das kommende Jahr ein Defizit von 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung vor - drei Mal soviel wie die von der Vorgängerregierung versprochenen 0,8 Prozent. 2020 beträgt das Defizit demnach 2,1 Prozent. Im Jahr 2021 liegt es der Planung zufolge bei 1,8 Prozent. Das Land hat mit 131 Prozent der Wirtschaftsleistung bereits jetzt die zweitgrößte Gesamtverschuldung der Eurozone nach Griechenland.

(Y.Ignatiev--DTZ)