Deutsche Tageszeitung - Bundesrechnungshof wirft großer Koalition mangelnde Aufsicht über Bahn vor

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Bundesrechnungshof wirft großer Koalition mangelnde Aufsicht über Bahn vor

WIRTSCHAFT 06.10.2018

Bundesrechnungshof wirft großer Koalition mangelnde Aufsicht über Bahn vor / Foto: ©

Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller wirft der großen Koalition in Berlin vor, ihre Aufsichtspflicht über die Bahn zu vernachlässigen. "Der Staat muss seiner Aufgabe als Eigentümer und Aufseher über die Geschäfte der Bahn besser gerecht werden", sagte Scheller den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Bei der Bahn laufe "offensichtlich einiges schief". Der Bund müsse "wieder mehr Finanzkontrolle" über die Bahn erhalten, forderte Scheller.

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Der Rechnungshof-Chef kritisierte, dass der Bund Milliarden Euro gebe, "aber das Unternehmen entscheidet über die Verwendung des Geldes". Den Einsatz der Mittel nannte er "teilweise intransparent". Der Bundesrechnungshof müsse die Finanzen der Bahn umfassend kontrollieren können, verlangte Scheller. Schließlich sei die Bahn zu 100 Prozent im Eigentum des Bundes und erhalte derzeit rund sechs Milliarden Euro Zuschuss pro Jahr aus Steuergeld.

Scheller übte scharfe Kritik an dem Unternehmen: "Wir stellen immer wieder fest, dass die Bahn die Bundesmittel für den Schienenwegebau unwirtschaftlich einsetzt oder zweckwidrig verwendet." Die Infrastruktur sei "jahrelang auf Verschleiß gefahren" worden. Das Konzept "Gewinnmaximierung und weltweite Unternehmensbeteiligungen" vertrage sich nicht mit dem Auftrag des Bundes, "verlässliche Schienenmobilität für die Bürger sicherzustellen".

(L.Møller--DTZ)

Gewerkschaft: US-Flugzeugbauer Boeing hat neues Angebot in Tarifkonflikt vorgelegt

Im seit Wochen andauernden Tarifkonflikt hat der US-Flugzeugbauer Boeing nach Gewerkschaftsangaben ein neues Angebot mit verbesserten Konditionen vorgelegt. "Ihre Gewerkschaft befürwortet und empfiehlt den jüngsten" Vertragsvorschlag, erklärte die zuständige Sektion der Gewerkschaft IAM, die mehr als 33.000 streikende Boeing-Beschäftigte in der Gegend von Seattle vertritt. "Es ist an der Zeit, dass unsere Mitglieder diese Errungenschaften festhalten und selbstbewusst den Sieg verkünden." Eine Abstimmung der Mitglieder soll laut Website der IAM-Sektion am Montag stattfinden.

OpenAI will ChatGPT zu Suchmaschine ausbauen und Google Konkurrenz machen

Das US-KI-Unternehmen OpenAI will mit einer Suchfunktion bei seinem Chatbot ChatGPT dem Marktriesen Google Konkurrenz machen. ChatGPT Search soll eine Erweiterung der Künstlichen Intelligenz (KI) ChatGPT sein und für die Nutzer Links zu relevanten Websites generieren, "für die man zuvor eine Suchmaschine benutzen musste", kündigte OpenAI am Donnerstag auf seinem Blog an. Die Betreiber von Websites könnten entscheiden, ob sie in den Suchergebnissen des ChatGPT-Updates erscheinen wollten oder nicht, hieß es weiter.

UNO warnt vor Hungersnöten im Gazastreifen und anderen Weltregionen

Die UNO hat vor verschärften Hungersnöten in den kommenden Monaten im Gazastreifen, im Sudan und Südsudan, Mali, Haiti sowie weiteren Weltregionen gewarnt. Zunehmende bewaffnete Konflikte könnten sich in Verbindung mit klimatischen und wirtschaftlichen Faktoren auf die Nahrungsmittelversorgung von Millionen Menschen auswirken, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Welternährungsprogramms (WFP) und der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO). Die UN-Unterorganisationen riefen zur Ausweitung humanitärer Hilfen und Waffenruhen auf.

Keine Einigung bei dritter Metall-Tarifrunde - aber "konstruktive Atmosphäre"

Die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigen der Metall- und Elektroindustrie hat weiter keine Annäherung gebracht. Wie in den Tarifgebieten Niedersachsen und Küste am Dienstag und Bayern am Mittwoch gab es auch in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg am Donnerstag kein Ergebnis, wie beide Seiten mitteilten. Der Arbeitgeberverband in Baden-Württemberg, Südwestmetall, sprach aber von einer "konstruktiven und ergebnisorientierten Atmosphäre". Die IG Metall kündigte weitere Warnstreiks an.

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