EU gibt grünes Licht für steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books

Deutsche Tageszeitung - EU gibt grünes Licht für steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books

EU gibt grünes Licht für steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books / Foto: ©

Die EU hat sich für steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books ausgesprochen. Bei einem Treffen in Luxemburg entschieden die EU-Finanzminister am Dienstag, dass die Mitgliedstaaten künftig auch für digitale Medien ermäßigte Mehrwertsteuersätze einführen dürfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte eine entsprechende Reform der deutschen Mehrwertsteuer an.

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In den meisten EU-Ländern gilt derzeit ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz für gedruckte Bücher und Zeitungen, nicht jedoch für digitale Medien. In Deutschland werden für gedruckte Medien und Hörbücher auf Datenträgern sieben Prozent Mehrwertsteuer fällig. Für E-Books, Hörbücher zum Download und E-Paper von Zeitungen und Magazinen gilt hingegen der normale Steuersatz von 19 Prozent.

Das soll sich nun bald ändern, kündigte Finanzminister Scholz an. "Wir brauchen verlässliche und gut recherchierte Informationen heute dringender denn je - egal ob in gedruckter Form oder elektronisch." Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels begrüßte den Schritt. So würde endlich eine "lange bestehende, unverständliche Ungleichbehandlung" beseitigt, erklärte Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis.

Die neue Richtlinie sei eine vorübergehende Lösung, bis ein neues Mehrwertsteuersystem eingeführt wird, erklärte die österreichische Ratspräsidentschaft. Die EU-Kommission habe dazu Vorschläge unterbreitet, die den Mitgliedstaaten bei der Festlegung der Mehrwertsteuersätze mehr Flexibilität einräumen würden.

(W.Uljanov--DTZ)

Gewerkschaft: US-Flugzeugbauer Boeing hat neues Angebot in Tarifkonflikt vorgelegt

Im seit Wochen andauernden Tarifkonflikt hat der US-Flugzeugbauer Boeing nach Gewerkschaftsangaben ein neues Angebot mit verbesserten Konditionen vorgelegt. "Ihre Gewerkschaft befürwortet und empfiehlt den jüngsten" Vertragsvorschlag, erklärte die zuständige Sektion der Gewerkschaft IAM, die mehr als 33.000 streikende Boeing-Beschäftigte in der Gegend von Seattle vertritt. "Es ist an der Zeit, dass unsere Mitglieder diese Errungenschaften festhalten und selbstbewusst den Sieg verkünden." Eine Abstimmung der Mitglieder soll laut Website der IAM-Sektion am Montag stattfinden.

OpenAI will ChatGPT zu Suchmaschine ausbauen und Google Konkurrenz machen

Das US-KI-Unternehmen OpenAI will mit einer Suchfunktion bei seinem Chatbot ChatGPT dem Marktriesen Google Konkurrenz machen. ChatGPT Search soll eine Erweiterung der Künstlichen Intelligenz (KI) ChatGPT sein und für die Nutzer Links zu relevanten Websites generieren, "für die man zuvor eine Suchmaschine benutzen musste", kündigte OpenAI am Donnerstag auf seinem Blog an. Die Betreiber von Websites könnten entscheiden, ob sie in den Suchergebnissen des ChatGPT-Updates erscheinen wollten oder nicht, hieß es weiter.

UNO warnt vor Hungersnöten im Gazastreifen und anderen Weltregionen

Die UNO hat vor verschärften Hungersnöten in den kommenden Monaten im Gazastreifen, im Sudan und Südsudan, Mali, Haiti sowie weiteren Weltregionen gewarnt. Zunehmende bewaffnete Konflikte könnten sich in Verbindung mit klimatischen und wirtschaftlichen Faktoren auf die Nahrungsmittelversorgung von Millionen Menschen auswirken, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Welternährungsprogramms (WFP) und der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO). Die UN-Unterorganisationen riefen zur Ausweitung humanitärer Hilfen und Waffenruhen auf.

Keine Einigung bei dritter Metall-Tarifrunde - aber "konstruktive Atmosphäre"

Die dritte Verhandlungsrunde für die Beschäftigen der Metall- und Elektroindustrie hat weiter keine Annäherung gebracht. Wie in den Tarifgebieten Niedersachsen und Küste am Dienstag und Bayern am Mittwoch gab es auch in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg am Donnerstag kein Ergebnis, wie beide Seiten mitteilten. Der Arbeitgeberverband in Baden-Württemberg, Südwestmetall, sprach aber von einer "konstruktiven und ergebnisorientierten Atmosphäre". Die IG Metall kündigte weitere Warnstreiks an.