Umweltministerin Schulze geht von Einigung im Dieselstreit aus
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geht von einer Einigung der großen Koalition im Dieselstreit aus. "Ich glaube, das klappt!", sagte Schulze am Montag im Sender SWR. Ohne Hardware-Nachrüstungen werde es allerdings nicht gehen, betonte Schulze. Außerdem gehörten auch Umtauschprämien zum Lösungspaket, da sich eine Umrüstung alter Fahrzeuge nicht immer lohne.
Alle Maßnahmen sollten auf Kosten der Industrie gehen, sagte Schulze. "Die hat uns das eingebrockt, die Automobilindustrie, und die muss das auch bezahlen." Es gehe nicht darum, die Autoindustrie zu vertreiben oder kaputt zu machen.
Schulze sagte im SWR, die Nachrüstungen könnten in Stufen erfolgen und da starten, wo die Luft am stärksten belastet sei. Das sei von der Autoindustrie leistbar: "Ich glaube, in so einer Stufenlösung, da können dann auch alle mitgehen."
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Montagabend bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses ihre Vorkehrungen gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten festzurren. Erwartet wird, dass dazu vor allem Anreize für betroffene Fahrzeugbesitzer zum Kauf eines saubereren Autos zählen. Für den Fall von Hardware-Nachrüstungen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sich zuletzt dafür ausgesprochen, dass Verbraucher dafür nichts bezahlen sollen.
(W.Budayev--DTZ)