Hofreiter kritisiert Ergebnisse des Diesel-Spitzentreffens scharf
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Ausgang des Diesel-Spitzentreffens im Kanzleramt scharf kritisiert. Seit Bekanntwerden des Abgasskandals seien drei Jahre vergangen "und jetzt kommt wieder nichts raus", sagte Hofreiter am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Lösung, nämlich Hardware-Nachrüstungen, liege seit Jahren auf dem Tisch. Er selbst sei bereits mit einem nachgerüsteten Auto gefahren, sagte der Grünen-Politiker. Bislang habe die Nachrüstung bei allen Fahrzeugen geklappt, bei denen sie ausprobiert wurde.
An dem Treffen am Sonntagabend hatten neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sowie Vertreter der Automobilindustrie teilgenommen. Merkel will bis Ende September eine gemeinsame Positionierung der Regierung in der Frage von Hardware-Nachrüstungen für Fahrzeuge mit hohem Schadstoff-Ausstoß erreichen. Ziel der Regierung ist es, Fahrverbote wegen des hohen Schadstoffausstoßes von Diesel-Fahrzeugen zu vermeiden.
Die Gespräche brachten aber zunächst keine Einigung. Scheuer kündigte anschließend an, dass es kommende Woche weitere Gespräche geben werde - sowohl innerhalb der Bundesregierung als auch zwischen dem Verkehrsministerium und den Autoherstellern.
Hofreiter sagte, Scheuer müsse sich trauen, die Autoindustrie zu Hardware-Nachrüstungen zu zwingen. Würde dieser Prozess richtig angegangen, müssten die Autobauer auch "die Zeche zahlen", denn sie seien schließlich für den Abgasbetrug verantwortlich. Auch ausländische Hersteller könnten dazu gezwungen werden, sagte der Grünen-Fraktionschef. Wenn konsequent nachgerüstet würde, werde die Luft in den Städten deutlich besser werden.
(P.Vasilyevsky--DTZ)