Umwelthilfe erwartet bis Jahresende Diesel-Fahrverbote in zehn weiteren Städten
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwartet bis zum Jahresende Diesel-Fahrverbote in zehn weiteren deutschen Städten. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch verwies im Magazin "Focus" auf anstehende Gerichtsentscheidungen unter anderem in Berlin, Köln, Essen und Dortmund. Bislang haben Gerichte Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß für Frankfurt am Main und Hamburg verlangt. In Stuttgart soll es ab dem Jahreswechsel Fahrverbote geben.
Resch äußerte die Erwartung, dass es solche Verbote ab 2019 auch in Berlin und weiteren Städten geben werde. Er kündigte zudem Klagen wegen des gesundheitsschädlichen, hohen Stickoxid-Ausstoßes in weiteren Städten an. Betroffen seien Hagen, Bielefeld, Freiburg, Limburg, Oberhausen, Oldenburg und Wuppertal.
Der Vize-Chef des Automobilclubs ADAC, Ulrich Klaus Becker, drängte auf verstärkte Maßnahmen zur Luftreinhaltung, um Fahrverbote zu vermeiden. Er verlangte insbesondere Hardware-Nachrüstungen an Diesel-Fahrzeugen, "wo es technisch machbar und wirtschaftlich sinnvoll ist". Auch der FDP-Politiker Michael Theurer forderte in Berlin Hardware-Nachrüstungen, um weitere Wertverluste bei Diesel-Fahrzeugen zu verhindern.
Auf solche Hardware-Nachrüstungen zumindest für Diesel ab der Schadstoffklasse Euro 5 drängt auch das Bundesumweltministerium. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt dies jedoch bislang ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bis zum Monatsende eine "gemeinsame Positionierung" erreichen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag bekräftigte. An diesem Sonntag will sich Merkel mit Scheuer sowie mit Vertretern der Automobilindustrie treffen.
(L.Møller--DTZ)