Deutsche Tageszeitung - Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos

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Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos

WIRTSCHAFT 11.08.2017

Bundestagswahlkampf: Schulz verlangt Quote für Elektroautos / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa. Diese Forderung sei Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland, berichten Medienkreise am heutigen Freitag (11.08.2017). Von der Industrie fordere Schulz Investitionen in eine eigene Batterie- und Zellproduktion in Deutschland, um von ausländischen Herstellern unabhängig zu werden.

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"Die deutsche Autoindustrie muss beim Thema Elektroautos deutlich besser werden", sagte Schulz. Der US-Hersteller Tesla sei hierzulande "viel zu lange belächelt" worden. Diese "Hochnäsigkeit" könne sich die deutsche Autoindustrie nicht mehr leisten.

Als Reaktion auf den Diesel-Skandal fordert Schulz dem Bericht zufolge gesetzliche Regeln ohne "Interpretationsspielraum", verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", sagte der SPD-Chef der "SZ". Unter anderem schlägt Schulz "stichprobenartige Nachkontrollen" des Schadstoffausstoßes im Realbetrieb vor, um gegen "die Schummeltricks der Industrie" vorzugehen.

Schulz sprach sich für einen zweiten Diesel-Gipfel im Herbst aus. Dort solle eine Zwischenbilanz der bislang vereinbarten Maßnahmen gezogen werden. Wenn sich zeige, dass diese nicht ausreichen, "müssen technische Umrüstungen her – natürlich auf Kosten der Hersteller", sagte Schulz.

Die deutschen Autohersteller hatten in der vergangenen Woche beim Diesel-Gipfel in Berlin zugesagt, insgesamt fünf Millionen Diesel-Pkw der Euro-Normen 5 und 6 mit einem Software-Update nachzurüsten, um den Schadstoffausstoß dieser Fahrzeuge zu senken. Zudem führten die Autobauer eine Umstiegspärmie für Besitzer älterer Diesel-Pkw ein. (O.Tatarinov--DTZ)

Italiens Regierungschefin Meloni trifft Trump in Washington

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni wird am Donnerstag von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen. Schwerpunkt des Treffens dürfte der von Trump angezettelte Zollstreit sein. Die ultrarechte Ministerpräsidentin steht dem US-Präsidenten nahe, hatte seine neuen Zölle für die EU-Länder aber kritisiert. Nach ihrer Rückkehr aus Washington wird Meloni am Freitag den US-Vizepräsidenten JD Vance in Rom empfangen.

US-Zollpolitik im Blick: EZB entscheidet über Leitzinsen

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main wieder über die Geldpolitik im Euroraum. US-Zölle belasten die Weltwirtschaft, Beobachterinnen und Beobachter rechnen daher mit einer erneuten Senkung der Leitzinsen (Bekanntgabe 14.15 Uhr). EZB-Chefin Christine Lagarde erläutert die Entscheidung der Notenbanker im Anschluss auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr.

Tiktok lässt Nutzer testweise Fußnoten zu Videos hinzufügen

Die Videoplattform Tiktok lässt ausgewählte Nutzer in den USA testweise Fußnoten zu Videos hinzufügen. "Fußnoten bauen auf das kollektive Wissen der Tiktok-Gemeinschaft, indem sie es Menschen erlauben, relevante Informationen zu Inhalten auf unserer Plattform hinzuzufügen", erklärte am Mittwoch der Betriebsleiter des Onlinedienstes, Adam Presser. Darüber hinaus werde Tiktok unabhängige Faktenchecks fortsetzen, um Desinformation zu bekämpfen.

Sicherheitsdebatte zu elektronischer Patientenakte geht weiter

Zwei Wochen vor der bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte geht die Debatte um die Sicherheit des Angebots weiter. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) versicherte am Mittwoch, die Gefahr eines unbefugten Zugriffs auf Daten von Patientinnen und Patienten sei gebannt. IT-Experten, die Ende vergangenen Jahres vor Sicherheitsmängeln gewarnt hatten, widersprachen jedoch.

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