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EuGH hält strenge Vorgaben für Schwarzwälder Schinken grundsätzlich für möglich
Für Schwarzwälder Schinken kann grundsätzlich auch vorgeschrieben werden, dass der Schinken im Schwarzwald aufgeschnitten und verpackt wird. Dies müsse aber ein "erforderliches und verhältnismäßiges Mittel" darstellen, um die Qualität zu wahren oder den Ursprung des geschützten Produktes zu gewährleisten, stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch fest. In dem konkreten Fall muss demnach nun das Bundespatentgericht entscheiden. (Az. C-367/17)
Umfrage: Die Hälfte der Verbraucher will kein vernetztes Zuhause
Die Hälfte der deutschen Verbraucher will einer Umfrage zufolge kein mit intelligenten Geräten vernetztes Zuhause. Nur neun Prozent würden auf jeden Fall sogenannte Smart-Home-Produkte bei sich einsetzen, wie die am Mittwoch vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veröffentlichte Befragung ergab. Von den Verbrauchern, die kein Interesse an ferngesteuerten Haushaltsgeräten haben, sehen die meisten keinen Mehrwert, sorgen sich um Datenschutz und Hacker oder finden die Technik zu teuer.
EU einigt sich endlich auf eine Reform des Binnenmarktes für Energie
Der Rat und das Parlament der EU haben sich auf eine Reform des europäischen Energiemarktes geeinigt. Unter anderem sollen die Möglichkeiten staatlicher Unterstützung für Kohleenergie beschränkt und der grenzüberschreitende Stromhandel begünstigt werden, erklärte die österreichische EU-Ratspräsidentschaft am Mittwoch in Brüssel. Zudem soll es für Verbraucher einfacher werden, den Stromanbieter zu wechseln und selber Strom zu produzieren.
Bundesgerichtshof prüft Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
Der Bundesgerichtshof (BGH) muss eine weitreichende Entscheidung zu Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung treffen. Der BGH befasste sich am Mittwoch mit dem derzeitigen System zur Prüfung solcher Erhöhungen. Hintergrund ist der Fall eines Versicherten, der erfolgreich gegen höhere Beiträge geklagt hatte. Es blieb zunächst unklar, ob noch am Mittwoch ein Urteil fällt. (Az. IV ZR 255/17)
Deutsche importieren Weihnachtsbaumschmuck und Co. für über 127 Millionen Euro
Deutschland hat vergangenes Jahr Weihnachtsartikel wie Christbaumschmuck und Figuren im Wert von 127,2 Millionen Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, war das ein Prozent mehr als 2016. 70 Prozent der Einfuhren stammen demnach aus China.
Regierung erschwert künftig Firmenübernahmen durch ausländische Investoren
Die Bundesregierung hat am Mittwoch schärfere Regeln für den Erwerb von Anteilen an deutschen Unternehmen in sensiblen Bereichen beschlossen. Auf ihrer Kabinettssitzung beschloss sie eine Änderung der Außenwirtschaftsverordnung, angestrebt hatte diese Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Er wollte sich bei einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr zu den Details der Novelle äußern.
EU-Staaten einigen sich auf Fangquoten für 2019 in Nordsee und Atlantik
Die EU-Staaten haben sich auf neue Fangquoten für die Nordsee und den Atlantik für das kommende Jahr verständigt. Die EU-Fischereiminister einigten sich in der Nacht zum Dienstag in Brüssel auf Fangbegrenzungen für 59 Fischarten im Jahr 2019 - sechs mehr als noch 2018. Für deutsche Fischer stehen insbesondere bei der Quote der wichtigsten Fischsorte, dem Hering, deutliche Kürzungen bevor. Umweltschützer äußerten dennoch scharfe Kritik.
Mobilfunktochter von Softbank enttäuscht bei Börsendebüt
Der japanische Technologieriese Softbank hat seine Mobilfunktochter an die Börse gebracht - und dabei ein enttäuschendes Debüt hingelegt. Die Aktien schlossen am Mittwoch in Tokio mit einem Kurs von 1282 Yen rund 14,5 Prozent unterhalb des Ausgabepreises. Insgesamt nahm das Unternehmen einem Sprecher zufolge mit dem Debüt 2,65 Billionen Yen (umgerechnet rund 20,7 Milliarden Euro) ein.
Mobilfunktochter des japanischen Konzerns Softbank enttäuscht bei Börsendebüt
Der japanische Technologieriese Softbank hat seine Mobilfunktochter an die Börse gebracht - und dabei ein enttäuschendes Debüt hingelegt. Die Aktien schlossen am Mittwoch in Tokio mit rund 14,5 Prozent unterhalb des Ausgabepreises. Insgesamt nahm das Unternehmen mit dem Börsenstart 2,65 Billionen Yen (umgerechnet rund 20,7 Milliarden Euro) ein. Unternehmenschef Ken Miyauchi zeigte sich dennoch optimistisch.
Firma von Elon Musk weiht Testtunnel für futuristisches Verkehrssystem ein
Eine Firma des High-Tech-Unternehmers Elon Musk hat am Dienstag bei Los Angeles einen Testtunnel für den sogenannten Hyperloop eingeweiht. Diese futuristische Technologie sieht vor, dass Autos samt Passagieren durch eine Röhre wie in einer Rohrpost von Stadt zu Stadt rasen. Laut Musk soll dabei eine Geschwindigkeit von bis zu 250 Stundenkilometern erreicht werden. Langfristiges Ziel seien Geschwindigkeiten von mehr als 480 Stundenkilometern.
Pennsylvania lässt Ubers selbstfahrende Autos wieder auf die Straße
Der US-Bundesstaat Pennsylvania hat dem Fahrdienstanbieter Uber grünes Licht für die Wiederaufnahme von Tests mit selbstfahrenden Autos gegeben. Die autonomen Fahrzeuge dürften wieder auf den Straßen von Pittsburgh fahren, teilte Uber am Dienstag mit. Der US-Konzern betreibt in der Stadt ein Forschungszentrum für selbstfahrende Autos.
Verwaltungsgericht Wiesbaden verhandelt über Fahrverbote in Hessens Hauptstadt
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden verhandelt heute über eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für saubere Luft in Wiesbaden (ab 10.00 Uhr). Die DUH, die gemeinsam mit dem ökologischen Verkehrsclub VCD klagt, fordert Dieselfahrverbote für Wiesbaden, damit dort die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden. Sie fordert, dass diese Maßnahme in den Luftreinhalteplan für die Stadt aufgenommen wird.
EuGH-Urteil zum Schutz der Bezeichnung "Schwarzwälder Schinken" erwartet
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet heute (11.00 Uhr), wie weit der Schutz der Bezeichnung "Schwarzwälder Schinken" reicht. Der seit Jahren schwelende Rechtsstreit dreht sich darum, ob darunter auch Vorgaben zum Schneiden und Verpacken des Schinkens fallen können. Der für die Marke zuständige Verein will erreichen, dass Schwarzwälder Schinken auch nur im Herstellungsgebiet aufgeschnitten und verpackt werden darf. (Az. 367/17 S)
BGH prüft Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
Der Bundesgerichtshof prüft heute (9.00 Uhr), unter welchen Bedingungen Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung wirksam sind. Die Bundesrichter befassen sich mit der Klage eines Versicherten gegen die Anhebung seiner Beiträge. Im Kern des Verfahrens steht die Frage, ob der vom Versicherer bestellte Treuhänder unabhängig war. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass ein solcher Prüfer einer Beitragsänderung zustimmen muss.(Az. IV ZR 255/17)
Kaffeeproduktion in Brasilien erreicht neues Rekordhoch
Die Kaffeeproduktion in Brasilien wird Behördenangaben zufolge in diesem Jahr ein neues Rekordhoch erreichen. Der Ertrag werde 37 Prozent über dem des Vorjahres liegen, teilte die brasilianische Landwirtschaftsbehörde Conab am Dienstag mit. Grund sei die gute Blüte der Sorte Arabica gewesen, hieß es. Doch auch bei der Sorte Robusta habe es wegen zunehmender Niederschläge Ende 2017 und besseren Temperaturen "exzellente Resultate" gegeben.
Frankreich und Deutschland wollen Batteriezellen-Produktion in Europa stärken
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs wollen eine gemeinsame Strategie ausarbeiten, damit die EU bei der Fertigung von Batteriezellen nicht den Anschluss auf dem Weltmarkt verliert. Die Wirtschaftsminister beider Länder, Peter Altmaier (CDU) und Bruno Le Maire, unterzeichneten am Dienstag in Paris eine entsprechende Absichtserklärung.
Klöckner trifft Vereinbarungen mit Industrie zur Reduktion von Zucker und Fett
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat mit der Industrie konkrete Zielvereinbarungen zur Reduktion von Zucker, Salz und Fett in Fertigprodukten bis 2025 vereinbart. "Die Ernährungswirtschaft hat sich erstmalig dazu verpflichtet und will sich in ihren Schritten überprüfen lassen, Zucker, Fette und Salz in Fertignahrungsmitteln zu reduzieren", sagte Klöckner der "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe). "Das hat es zuvor noch nicht gegeben."
Dieselfahrern in Frankfurt droht vorerst kein Fahrverbot
Dieselfahrern in Frankfurt am Main droht vorerst noch kein Fahrverbot. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel lehnte einen entsprechenden Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab, wie er am Dienstag bekanntgab. Die DUH wollte Dieselfahrer schon ab Februar aussperren. Zugleich gab das Gericht dem Berufungsantrag von Hessen und Frankfurt gegen das ursprüngliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zu Fahrverboten statt. (Az. 9 A 2037/18.Z und 9 B 2118/19)
Deutschland darf Mikrochip-Produktion mit hunderten Millionen Euro fördern
Millionenförderung für Mikrochips: Die EU hat den Weg frei gemacht für staatliche Beihilfen für die Mikroelektronik-Branche, von denen in Deutschland vor allem der Standort Sachsen profitieren soll. Brüssel genehmigte das sogenannte "wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse" (IPCEI). Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte am Dienstag, die Regierung könne nun rund eine Milliarde Euro in diese "zentrale Technologie" investieren - und so Investitionen in Milliardenhöhe anschieben.
Weltwirtschaftsforum: Gleichberechtigung am Arbeitsplatz erst in 200 Jahren
Trotz kleiner Fortschritte in diesem Jahr wird es nach Einschätzung des Weltwirtschaftsforums (WEF) noch zwei Jahrhunderte dauern, bis Frauen und Männer weltweit am Arbeitsplatz gleichberechtigt sind. Die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern sei 2018 etwas kleiner geworden, heißt es im jährlichen "Global Gender Gap Report" des WEF. Sie beträgt demnach aber immer noch 51 Prozent. Schlechter als im Vorjahr stehen Frauen aktuell in den Bereichen Bildung, Gesundheit und politische Teilhabe da.
In deutschen Chefetagen wachsen die Sorgen
In den deutschen Chefetagen wachsen laut dem neuen Ifo-Geschäftsklimaindex die Sorgen. Wie das Münchner Forschungsinstitut am Dienstag mitteilte, sank der Index von 102,0 Punkten im November auf 101,0 Punkte im Dezember. "In diesem Jahr fällt die Bescherung für die deutsche Wirtschaft mager aus", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Vor allem im Dienstleistungssektor und Verarbeitenden Gewerbe schätzten die Unternehmen ihre aktuelle Lage schlechter ein als zuletzt.
DGB fordert grundlegende Reform der Minijobs
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat angesichts der hohen Zahl von Minijobs Reformen bei der geringfügigen Beschäftigung angemahnt. Für Millionen Beschäftigte seien die Minijobs "eine Sackgasse" und nur in den seltensten Fällen bildeten sie eine "Brücke in gut bezahlte und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag. Die Zahl der Minijobber ist derzeit mit 7,6 Millionen auf ungefähr demselben Stand wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.
Hälfte der Deutschen nutzt Terminkalender aus Papier - ein Drittel das Smartphone
Um ihre privaten Termine zu planen, setzen viele Deutsche auf digitale Helfer - mehr noch aber auf klassische Kalender: Knapp die Hälfte der Bundesbürger (46 Prozent) nutzt unter anderem Taschen- oder Familienplaner in der analogen Papierform, wie eine am Dienstag veröffentlichte YouGov-Umfrage im Auftrag der E-Mail-Anbieter Web.de und GMX ergab. Ein Drittel (33 Prozent) trägt demnach private Daten in den Smartphone-Kalender ein.
Umwelthilfe steht trotz abnehmender Sponsoren "finanziell solide" da
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rechnet trotz der zuletzt zurückgegangenen Unterstützung nicht mit finanziellen Problemen. "Sehr viele Unternehmen" unterstützten die Organisation weiter und außerdem habe es in den vergangenen Monaten und Jahren "sehr viel Zuspruch von privaten Spendern" gegeben, sagte DUH-Geschäftsführer Sascha Müller-Kraenner am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Deswegen stehe die DUH weiterhin "finanziell solide" da. "Wir schaffen wieder die schwarze Null."
Altmaier trifft sich in Paris mit französischen Kollegen Le Maire
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will heute in Paris über die deutsch-französische Zusammenarbeit beraten. In Frankreichs Hauptstadt trifft Altmaier seinen Kollegen Bruno Le Maire und spricht mit dem Chef der Internationalen Energieagentur, Fatih Birol, über die Zukunft der EU und energiepolitische Fragen (Pressekonferenz mit Altmaier und Birol um 11.15 Uhr).
EU einigt sich auf strengere CO2-Grenzwerte für Neuwagen
Die EU hat sich auf neue CO2-Grenzwerte für Autos geeinigt. Die Emissionen von Neuwagen sollen bis 2030 um 37,5 Prozent im Vergleich zu den Werten von 2021 gesenkt werden, wie die EU-Kommission am Montagabend mitteilte. EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete begrüßte die Einigung und sprach von "ehrgeizigen Zielen". Die EU unterstreiche damit ihre Entschlossenheit bei der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens.
EU verschärft CO2-Grenzwerte für Neuwagen stärker als von Deutschland angestrebt
Rat und Parlament der EU haben sich darauf geeinigt, die CO2-Grenzwerte für Neuwagen stärker als von Deutschland angestrebt zu verschärfen. Die Emissionen neuer Autos sollen bis 2030 um 37,5 Prozent im Vergleich zu den Werten von 2021 gesenkt werden, wie die österreichische Ratspräsidentschaft mitteilte. Der CO2-Ausstoß von Kleintransportern soll demnach um 31 Prozent sinken. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagierte am Dienstag mit Besorgnis auf die Einigung.
Frankreich führt zum Jahreswechsel eigene Digitalsteuer ein
Frankreich führt im neuen Jahr im Alleingang eine Digitalsteuer ein. Die Steuer werde zum 1. Januar kommen und dem Fiskus 2019 rund 500 Millionen Euro einbringen, sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Montag in Paris. Die Abgabe beschränke sich zudem nicht auf die Umsätze der großen Internetfirmen, sondern betreffe auch Werbeeinnahmen und den Verkauf persönlicher Daten.
Umwelthilfe reicht vier weitere Stickoxid-Klagen gegen Land NRW ein
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vier weitere Klagen gegen das Land Nordrhein-Westfalen beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster eingereicht. Dabei gehe es um "saubere Luft" in Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal, erklärte die Umwelthilfe am Montag. In allen vier Städten werde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel "fortwährend erheblich überschritten".
Ministerium: Bis Anfang Dezember rund 8500 Anträge auf Dürrehilfen
Nach dem heißen Sommer haben bis Anfang Dezember rund 8500 Landwirte Dürrehilfen beantragt. Das Fördervolumen dieser Anträge betrage knapp 289 Millionen Euro, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin am Montag mit. Bewilligt worden seien bis zum 7. Dezember knapp 800 Anträge mit einem Volumen von 39,3 Millionen Euro.
Trump fordert Fed zu Verzicht auf weitere Zinserhöhung auf
Vor der nächsten Zinsentscheidung der US-Notenbank hat Präsident Donald Trump an die Federal Reserve appelliert, die Rate nicht zu erhöhen. Es sei "unglaublich", dass die Fed einen solchen Schritt "überhaupt erwägt", schrieb Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Google-Mutterkonzern Alphabet baut Standort in New York massiv aus
Der Google-Mutterkonzern Alphabet will ein neues Firmengelände in der Stadt New York einrichten und dafür eine Milliarde Dollar (880 Millionen Euro) ausgeben. Der Campus im Viertel West Village im Bezirk Manhattan soll "Google Hudson Square" heißen und 160.000 Quadratmeter groß sein, wie die Finanzdirektorin von Alphabet, Ruth Porat, am Montag mitteilte.
Nissan kann sich nicht auf Nachfolger für Verwaltungsratschef Ghosn einigen
Der Verwaltungsrat des japanischen Autobauers Nissan hat sich vorerst nicht auf einen Nachfolger für seinen geschassten Vorsitzenden Carlos Ghosn einigen können. Das zuständige Komitee benötige für die Personalie noch Zeit für weitere Diskussionen "und wir haben das akzeptiert", sagte Nissan-Chef Hiroto Saikawa am Montag nach einem Treffen des Verwaltungsrats in Tokio. Eine konkrete Frist zur Neubesetzung des Postens gebe es nicht.
Eon verbaut ersten intelligenten Stromzähler mit staatlicher Zertifizierung
Bei der Umstellung auf intelligente Stromzähler hat der Energieversorger Eon nach eigenen Angaben als erstes Unternehmen in Deutschland ein Smart Meter verbaut, das staatlich zertifiziert wurde. Eingesetzt wurde das Gerät bereits am Freitag bei einem Kunden in Norddeutschland, wie Eon am Montag mitteilte. Dem Einbau vorausgegangen war demnach eine monatelange Prüfung durch das Bundeswirtschaftsministerium.
Grünen drängen Bundesregierung zum Handeln bei EU-Einwegplastikverbot
Vor den möglicherweise entscheidenden Verhandlungen auf EU-Ebene über das Verbot von Einwegplastik haben die Grünen die Bundesregierung zum Handeln gedrängt. Andere EU-Länder hätten "längst eine Führungsrolle bei der Vermeidung von Plastikmüll übernommen", sagte die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Bettina Hoffmann, am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Jetzt muss auch die Bundesregierung liefern, damit Deutschland wieder ein verlässlicher Partner bei der Bekämpfung der Plastikflut wird."
Verdi ruft mitten im Weihnachtsgeschäft zu Streiks bei Amazon auf
Mitten im Weihnachtsgeschäft hat die Gewerkschaft Verdi zu Streiks an zwei Amazon-Standorten aufgerufen. In Werne und Leipzig waren die Beschäftigten seit Mitternacht in der Nacht zum Montag zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um ihrer Forderung nach Tarifverträgen des Einzelhandels Nachdruck zu verleihen. Die letzte Handelswoche vor dem Weihnachtsfest ist vor allem für die Online-Bestellung von Geschenken von Bedeutung.
Fusion von britischer Innogy-Tochter Npower mit schottischem Konzern geplatzt
Der Essener Energieversorger Innogy wird seine britische Vertriebsgesellschaft Npower doch nicht mit dem schottischen Energiekonzern SSE zusammenlegen. Beide Unternehmen hätten "keine einvernehmliche Lösung hinsichtlich der notwendigen direkten und indirekten Finanzierungsbeiträge" finden können, teilte Innogy am Montag mit. Das Unternehmen prüfe nun "alternative Handlungsoptionen" für Npower.
Immer mehr Bioabfälle werden eingesammelt - 2017 schon 125 Kilogramm pro Bürger
Die Biotonne in immer mehr Haushalten sorgt dafür, dass immer mehr Bioabfälle eingesammelt werden. Mit 125 Kilogramm pro Bürger erreichte der Wert im Jahr 2017 einen neuen Höchststand, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Insgesamt wirft demnach jeder Deutsche im Schnitt 462 Kilogramm Abfall pro Jahr weg. Dazu gehören auch Wertstoffe wie Verpackungen, Papier und Glas sowie Sperrmüll.
Zahl der Minijobber auf selbem Niveau wie vor Mindestlohn-Einführung
Die Zahl der Minijobber ist auf dem selben Stand wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns im Jahr 2015. Im ersten Quartal 2018 gab es rund 7,6 Millionen geringfügig Beschäftigte in Deutschland, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervorgeht, die AFP am Montag vorlag. Ende 2014 waren es mit 7,67 Millionen etwa ebenso viele.