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Zahl der Strafen für Hartz-IV-Empfänger sinkt leicht
Die Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im vergangenen Jahr weniger Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Wie die Agentur am Mittwoch mitteilte, sprachen die Jobvermittler 904.000 Sanktionen aus - 49.000 weniger als 2017. Mit 77 Prozent entfällt ein Großteil der Sanktionen auf Meldeversäumnisse, weil die Empfänger vereinbarte Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen hatten. In diesen Fällen kürzen die Jobcenter die Leistungen für drei Monate um zehn Prozent.
Türkische Regierung stellt Reformen zur Stärkung von Wachstum vor
Nach einer deutlichen Abkühlung der Wirtschaft in der Türkei hat Finanz- und Wirtschaftsminister Berat Albayrak am Mittwoch Reformen zur Stärkung des Wachstums und zum Kampf gegen die Inflation vorgestellt. Die Zeit bis zu den nächsten Wahlen 2023 werde die Zeit der "wirtschaftlichen Strukturreformen" sein, sagte Albayrak am Mittwoch in Istanbul. Priorität hätten die Stärkung der Banken, Schritte gegen die Teuerung und strikte Haushaltsdisziplin.
Türkei stellt Aktionsplan zur Stabilisierung der Wirtschaft vor
Nach einer deutlichen Abkühlung der Wirtschaft in der Türkei hat Finanz- und Wirtschaftsminister Berat Albayrak einen Aktionsplan zur Stärkung des Wachstums und zum Kampf gegen die Inflation vorgestellt. Die Zeit bis zu den nächsten Wahlen 2023 werde eine Zeit "wirtschaftlicher Strukturreformen" sein, sagte Albayrak am Mittwoch in Istanbul. Priorität hätten die Stärkung der Banken, Schritte gegen die Inflation und strikte Haushaltsdisziplin.
Berufsbildungsbericht mit Licht und Schatten
Licht und Schatten gibt es im neuen Berufsbildungsbericht, den Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Mittwoch in Berlin vorstellte. Einerseits nahm demnach 2018 die Zahl der Ausbildungsverträge im Jahresvergleich um 1,6 Prozent auf 531.000 zu. Andererseits stieg aber auch die Zahl der Menschen zwischen 20 und 34 Jahren ohne Berufsausbildung erneut leicht an auf einen Rekordstand von 2,12 Millionen.
Viele Unternehmen unterschätzen Risiko von Cyber-Attacken
Zahlreiche Unternehmen unterschätzen dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zufolge die Gefahr durch Cyber-Sicherheitsvorfälle. Bei einer Umfrage sah nur jeder zwölfte Teilnehmer eine relevante Gefährdung des Betriebs durch Cyber-Angriffe, wie das BSI am Mittwoch mitteilte. Allerdings: 87 Prozent der von Cyber-Sicherheitsvorfällen Betroffenen gaben an, dass es 2018 zu Betriebsstörungen oder -ausfällen kam. Die Risiken von Cyber-Angriffen seien zu groß, als dass Unternehmen sie vernachlässigen könnten, mahnte BSI-Präsident Arne Schönbohm.
EU-Gericht verschiebt Urteil zu Subventionen für Flughafen Hahn
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sein für Mittwoch angekündigtes Urteil zu Beihilfen für den Flughafen Frankfurt Hahn in Rheinland-Pfalz verschoben. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest, teilte das EuG am Mittwoch in Luxemburg mit. (Az: T-492/15)
Analyse: Weltweit größter Automarkt China in "kritischer Situation"
Der weltweit größte Automarkt China befindet sich einer Analyse zufolge in einer "kritischen Situation". Nachdem die Absätze im vergangenen Jahr bereits um 3,8 Prozent gesunken sind, rechnet der Marktexperte Stefan Bratzel vom Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach für dieses Jahr mit einem Rückgang um fünf Prozent auf 22 Millionen verkaufte Autos, wie er am Mittwoch mitteilte.
CSU pocht bei Grundsteuerreform auf Öffnungsklausel für Länder
Die Reform der Grundsteuer sorgt weiter für Streit in der großen Koalition: Der Gesetzesentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sei "ein sehr enttäuschender Vorschlag", sagte CSU-Chef Markus Söder der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. "Das wird so nicht Gesetz werden", fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu. Scholz sei nicht auf die Bedenken Bayerns eingegangen, kritisierte Söder. "Die Öffnungsklausel fehlt immer noch. Damit ist der Zug aufs falsche Gleis gesetzt."
Dax-Konzerne zahlen erneut Dividenden in Rekordhöhe
Trotz sich eintrübender Konjunktur werden die Dax-Konzerne dieses Jahr noch einmal Dividenden in Rekordhöhe zahlen: Die Ausschüttungen steigen im Vorjahresvergleich um knapp drei Prozent auf insgesamt 36,5 Milliarden Euro, wie die Wirtschaftsprüfer von EY berechneten. 15 der 30 Konzerne zahlen demnach mehr Dividende aus als je zuvor.
Allianz größter Dividendenzahler im Dax
Trotz sich eintrübender Konjunktur werden die Dax-Konzerne dieses Jahr noch einmal Dividenden in Rekordhöhe zahlen: Die Ausschüttungen steigen im Vorjahresvergleich um knapp drei Prozent auf insgesamt 36,5 Milliarden Euro, wie die Wirtschaftsprüfer von EY berechneten. 15 der 30 Konzerne zahlen demnach mehr Dividende aus als je zuvor.
Verbraucher fühlen sich beim Klimaschutz von Unternehmen alleingelassen
Eine Mehrheit der Deutschen achtet nach eigenen Angaben beim Kauf von Produkten darauf, wie sie sich auf das Klima auswirken. Dabei fühlen sie sich aber nicht von den Herstellern unterstützt, wie eine Umfrage der Europäischen Investitionsbank (EIB) ergab, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Deshalb fordern viele Verbraucher, dass der Staat die Unternehmen zu mehr Klimaschutz animieren soll.
Rom senkt Wachstumserwartungen und erhöht Defizitprognose
Die italienische Regierung hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr deutlich gesenkt und die Defizitprognose erhöht. Die populistische Regierung in Rom rechnet 2019 nach Angaben vom Dienstag nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 0,2 statt 1,0 Prozent. Die erwartete Neuverschuldung wurde von 2,04 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 2,4 Prozent angehoben. Die Regierung riskiert damit einen neuen Konflikt mit der EU-Kommission.
Rom riskiert neuen Haushaltskonflikt mit Brüssel
In der EU droht ein neuer Haushaltsstreit mit Italien. Die Regierung in Rom senkte am Dienstag ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr deutlich und erhöhte zugleich die Defizitprognose. Damit riskiert das hochverschuldete Land einen neuen Konflikt mit der EU-Kommission.
Guillaume Faury folgt Tom Enders an der Spitze von Airbus
Der Flugzeugbauer Airbus hat den Eintritt in eine neue Ära eingeläutet. Am Mittwoch übernahm der Franzose Guillaume Faury offiziell den Chefposten vom Deutschen Tom Enders. Der Wechsel am Steuerknüppel erfolgte offiziell während der Hauptversammlung des deutsch-französischen Konzerns in Amsterdam.
Bafin hat keine Einwände gegen Verkauf von Generali-Lebensversicherungen
Die Finanzaufsicht Bafin hat den Verkauf von rund vier Millionen Lebensversicherungsverträgen der Generali an einen spezialisierten Abwickler genehmigt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, sei sie "nach intensiver Prüfung" zu der Auffassung gelangt, dass die "Belange der Versicherten ausreichend gewahrt sind". Der italienische Generali-Konzern hatte im Juli 2018 mitgeteilt, knapp 90 Prozent an seiner stillgelegten deutschen Tochter Generali Leben an den Abwickler Viridium zu verkaufen.
Altmaier nimmt Kritik aus der Wirtschaft an seiner Amtsführung als Ansporn
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt Vorwürfe aus der Wirtschaft an seiner Amtsführung nach eigenen Worten gelassen. Er nehme diese Debatte als einen Ansporn, sagte Altmaier am Dienstag im MDR. "Ich habe ja selbst darum gebeten, als ich meine Industriestrategie vorgestellt habe, dass die einzelnen Wirtschaftsverbände, dass Gewerkschaften und Unternehmen ihre Vorschläge, ihre Kritik öffentlich machen. Deshalb ist das ein ganz normaler Prozess."
Graue Wolken über der Weltwirtschaft
Weiterhin dichte graue Wolken über der Weltwirtschaft: Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht die globale Konjunktur unverändert durch enorme Risiken wie die Handelskonflikte und einen möglichen ungeordneten Brexit belastet. In seinem am Dienstag in Washington veröffentlichten Frühjahrsbericht schraubt der IWF deshalb seine Prognosezahlen für die Weltwirtschaft wie auch für Deutschland und die Eurozone herunter.
Britische Kaufhauskette Debenhams ist pleite
Die britische Kaufhauskette Debenhams ist pleite. Die Gläubiger übernähmen das Unternehmen mit sofortiger Wirkung, teilte Debenhams mit. Sie wollten 200 Millionen Pfund (232 Millionen Euro) investieren und Debenhams so einen Neustart ermöglichen.
Traditionsreiche Kaufhauskette Debenhams ist pleite
Die traditionsreiche britische Kaufhauskette Debenhams ist insolvent. Die Gläubiger übernähmen das Unternehmen mit sofortiger Wirkung, teilte Debenhams am Dienstag mit. Sie wollen demnach 200 Millionen Pfund (232 Millionen Euro) investieren und Debenhams so einen Neustart ermöglichen.
EU-Kommission begrüßt Änderung von Facebooks Nutzungsbedingungen
Die EU-Kommission hat eine Änderung der Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks Facebook begrüßt. Darin werde nun deutlich, wie das Unternehmen die Daten seiner Nutzer verwende, erklärte die Brüsseler Behörde am Dienstag. Justiz-Kommissarin Vera Jourova lobte den Schritt als "Engagement für mehr Transparenz und Klarheit".
Wissenschaftsakademie hält Dieselfahrverbote für "gesundheitlich wenig sinnvoll"
Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hält Dieselfahrverbote für "gesundheitlich wenig sinnvoll". Kurzfristige und kleinräumige Beschränkungen seien ineffektiv, weil sie zu einer Verkehrsverlagerung in andere Stadtgebiete führten, teilte die Leopoldina am Dienstag mit. Die Wissenschaftler forderten aber, die Verschmutzung der Luft weiter zu reduzieren. Dabei solle sich die Politik allerdings weniger auf Stickoxide, sondern mehr Feinstaub konzentrieren.
Streit um Abschlusserklärung von EU-China-Gipfel beigelegt
Beim Gipfeltreffen der EU mit China wird es voraussichtlich doch eine gemeinsame Abschlusserklärung geben. Bei Verhandlungen auf Botschafter-Ebene vor dem Treffen in Brüssel habe es am Montag eine Einigung gegeben, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr. Wegen Streitigkeiten in Handelsfragen hatte das Ergebnis des jährlichen EU-China-Gipfels auf der Kippe gestanden.
Einigung auf Abschlusserklärung für EU-China-Gipfel gelingt erst im letzten Moment
Die Auseinandersetzung zwischen der EU und China um faire Wettbewerbsbedingungen wird schärfer. Erst kurz vor Beginn des EU-China-Gipfels am Dienstag in Brüssel gelang eine Einigung auf eine Abschlusserklärung. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte faire Bedingungen für europäische Firmen in China: Sie "sollten die gleichen Rechte haben wie chinesische Firmen in Europa", sagte er kurz vor seinem Treffen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang.
China gibt in Auseinandersetzung mit EU um fairen Wettbewerb ein wenig nach
China hat in der Auseinandersetzung mit der EU um faire Wettbewerbsbedingungen ein wenig nachgegeben. Nach "schwierigen Verhandlungen" hätten sich die EU und China auf eine gemeinsame Erklärung einigen können, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag im Anschluss an ein Gipfeltreffen mit Chinas Regierungschef Li Keqiang. Ein Durchbruch sei etwa, dass die Regierung in Peking sich zu einer Verschärfung der Regeln für Subventionen von Industriegütern bereit erklärt habe.
Ghosn beteuert erneut seine Unschuld
Der in Japan festgenommene Ex- Automanager Carlos Ghosn hat erneut seine Unschuld beteuert. Ghosn warf dem Autobauer Nissan in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft zum wiederholten Male eine "Verschwörung" vor. Der Konzern habe Ereignisse "verdreht", um damit das Bild einer von "Gier" geprägten und diktatorischen Persönlichkeit zu zeichnen.
Airline muss bei fehlender Aufklärung eines Kunden auch Anwalt zahlen
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Flugpassagieren gestärkt: Airlines müssen neben einer Entschädigung auch die Anwaltskosten zahlen, wenn sie von einer Verspätung betroffene Passagiere nicht umfassend über ihre Rechte aufklären. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil. (Az: X ZR 24/18)
Google beginnt mit regelmäßigen Lieferungen per Drohne in Canberra
Nach einer 18-monatigen Testphase wird die Google-Tochter Wing Einwohner im Norden der australischen Hauptstadt Canberra regelmäßig per Drohne mit Essen, Getränken und Medikamenten beliefern. Die australische Luftsicherheitsbehörde gab am Dienstag grünes Licht: "Wir haben die Lieferung per Drohne duch Wing Aviation genehmigt."
Bayer baut 4500 Stellen in Deutschland ab
Der Chemieriese Bayer streicht in Deutschland 4500 Stellen. Der Konzern konkretisierte am Dienstag seine bereits Ende November angekündigten Stellenabbaupläne. Weltweit will Bayer bis Ende 2021 rund 12.000 Stellen streichen. Dabei sind betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen. Stattdessen bietet Bayer den Mitarbeitern in den betroffenen Funktionen Abfindungen sowie Frühverrentung an.
Studie: Strom aus Sonne und Wind ist weltweit Schlüssel zu "klimasicherer Zukunft"
Strom aus Sonne und Wind kann einer Studie zufolge bis 2050 fast den gesamten weltweiten Strombedarf decken - auch wenn sich dieser bis dahin noch weiter deutlich erhöht. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien in Verbindung mit Elektrifizierung könnten 86 Prozent des weltweiten Bedarfs gedeckt werden, heißt es in der Studie der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (Irena), die am Dienstag in Berlin vorgelegt wurde.
Studie: Erneuerbare Energien können bis 2050 fast gesamten Strombedarf decken
Strom aus Sonne und Wind kann einer Studie zufolge bis 2050 fast den gesamten weltweiten Strombedarf decken - auch wenn sich dieser bis dahin noch weiter deutlich erhöht. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien in Verbindung mit Elektrifizierung könnten 86 Prozent des weltweiten Bedarfs gedeckt werden, heißt es in der Studie der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (Irena), die am Dienstag in Berlin vorgelegt wurde.
Porsche verkauft im ersten Quartal deutlich weniger Autos
Porsche hat die Umstellung auf den neuen Abgastest WLTP auch im ersten Quartal 2019 nicht in den Griff bekommen. Der Sportwagenbauer hat in den ersten drei Monaten weltweit 55.700 Fahrzeuge ausgeliefert, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Das entspricht einem Rückgang von zwölf Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum im Vorjahr. "2019 beginnt anspruchsvoll für uns und die gesamte Automobilindustrie", erklärte Vertriebsvorstand Detlev von Platen.
Internationale Energiewende-Konferenz in Berlin begonnen
In Berlin hat am Dienstag eine hochrangig besetzte internationale Konferenz zu den weitreichenden Folgen der globalen Energiewende begonnen. Diese Wende bedeute nicht nur den Umstieg auf erneuerbare Energien, sondern verschiebe auch "politische Grundkonstanten", erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD), der die zweitägige Konferenz gemeinsam mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eröffnete. Denn "das geopolitische Instrument Energie, wie wir es über Jahrzehnte kennengelernt haben", verliere seine Macht.
Autoindustrie verzeichnet deutlichen Produktionsrückgang im zweiten Halbjahr
Die deutschen Autobauer und Zulieferer haben im Laufe des vergangenen Jahres deutliche Produktionsrückgänge verzeichnet. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, lag die Produktion von Kraftwagen und Kraftwagenteilen im zweiten Halbjahr 2018 kalender- und saisonbereinigt um 7,1 Prozent niedriger als im ersten Halbjahr. Zum Vergleich: Im gesamten Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ging die Produktion im selben Zeitraum um 2,0 Prozent zurück.
Autobauer liefern weniger Fahrzeuge aus
Die deutschen Autobauer haben in den ersten drei Monaten dieses Jahres weniger Fahrzeuge ausgeliefert als im Vorjahreszeitraum. Am größten war der Rückgang beim Sportwagenbauer Porsche mit einem Minus von zwölf Prozent, wie die Volkswagen-Tochter am Dienstag mitteilte. Auch die weiteren Konzernmarken VW und Audi sowie Konkurrent Mercedes-Benz mussten Rückgänge vermelden. Einer der Hauptgründe war die Umstellung auf den neuen Abgastest WLTP, was den Fahrzeugbau insgesamt vor große Herausforderungen stellte.
USA drohen Europa in Streit um Airbus-Subventionen Strafzölle an
Im Streit um Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus haben die USA den Europäern Strafzölle angedroht. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer erklärte am Montag, die europäischen Staatsbeihilfen für Airbus würden den USA einen Schaden von jährlich elf Milliarden Dollar zufügen. Er veröffentlichte eine 14 Seiten lange Liste mit europäischen Produkten, die mit Strafzöllen belegt werden könnten. Darunter sind Güter aus der Luftfahrtbranche, unter anderem von Airbus.
Trump droht EU mit Strafzöllen wegen Airbus-Subventionen
Inmitten der Krise bei Boeing hat US-Präsident Donald Trump den Europäern mit Strafzöllen wegen ihrer Subventionen für Airbus gedroht. Seine Regierung werde Importaufschläge auf EU-Produkte im Wert von elf Milliarden Dollar (9,75 Milliarden Euro) verhängen, kündigte Trump am Dienstag an. Die USA und die EU streiten schon seit anderthalb Jahrzehnten über Staatsbeihilfen für die Flugzeugbauer.
Gewerkschaft: Société Générale plant Streichung von weltweit 1600 Stellen
Die französische Großbank Société Générale plant nach Gewerkschaftsangaben weltweit den Abbau von 1600 Arbeitsplätzen. Allein in Frankreich sei die Streichung von rund 700 Stellen vorgesehen, unter anderem in der Investment- und Firmenkundensparte BFI, sagten Vertreter der Gewerkschaften CFDT und CFT am Montagabend der Nachrichtenagentur AFP. Die Bank, die weltweit rund 148.000 Mitarbeiter hat, kommentierte dies zunächst nicht.
Hofreiter will Ministern die "protzigen Dieselautos" wegnehmen
Mit einem Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor und Steuergutschriften für Elektroautos will der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, den "großen Wurf" für die umweltfreundliche Mobilität schaffen. Am Montag veröffentlichte Hofreiter ein Thesenpapier, in dem er "Rückenwind" für Elektrobusse fordert und das "kleinteilige Murksen à la Andreas Scheuer" beenden will.
Hofreiter: Ab 2030 nur noch abgasfreie Autos neu zulassen
Mit einem Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor und Steuergutschriften für Elektroautos wollen die Grünen den "großen Wurf" für umweltfreundliche Mobilität schaffen. Am Montag veröffentlichte Fraktionschef Anton Hofreiter ein Thesenpapier, in dem er auch "Rückenwind" für Elektrobusse und eine Offensive für E-Autos in den Fuhrparks von Bund und Ländern fordert. Das Bundesverkehrsministerium verwies darauf, dass das Ressort von Andreas Scheuer (CSU) bei seinem Fuhrpark bereits jetzt "als Vorbild" vorangehe.