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Europäischer Automarkt in der Rezession
Schlechte Zeiten für Autohändler in Europa: Die Zahl der Neuzulassungen ist im März zum siebten Mal in Folge zurückgegangen. Wie der europäische Herstellerverband ACEA am Mittwoch mitteilte, kamen 1,72 Millionen Autos neu auf die Straßen - 3,9 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Im gesamten ersten Quartal beträgt der Rückgang damit 3,3 Prozent.
Hälfte der Beschäftigten in Landwirtschaft arbeitet regelmäßig sonn- oder feiertags
Knapp die Hälfte der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft arbeitet regelmäßig auch an Sonn- oder Feiertagen. Im Jahr 2017 waren es 47 Prozent der Beschäftigten, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Damit arbeiteten nur Beschäftigte im Gastgewerbe noch häufiger regelmäßig sonn- oder feiertags (53 Prozent). In der gesamten Wirtschaft waren es im Schnitt 14 Prozent aller Erwerbstätigen.
Bericht: Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer verzögert sich
Der Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer verzögert sich offenbar und soll einem Bericht zufolge nicht wie geplant Ende April vom Kabinett beschlossen werden. "Der Termin ist nicht zu halten", zitierte die "Wirtschaftswoche" am Mittwoch aus dem Bundesfinanzministerium. Minister Olaf Scholz (SPD) plant demnach zudem eine Veranstaltung mit Verfassungsrechtlern, um Bedenken auszuräumen, sein Reformentwurf verstoße gegen das Grundgesetz.
Scheuer stellt reduzierte Mehrwert- steuer auf Fernverkehrstickets in Aussicht
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat eine reduzierte Mehrwertsteuer für Fernverkehrstickets der Deutschen Bahn in Aussicht gestellt. Um die Bahn noch attraktiver zu machen, "brauchen wir auch im Fernverkehr der Bahn die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Tickets von 19 auf 7 Prozent", sagte Scheuer nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview vom Mittwoch. Im Nahverkehr gilt diese bereits.
Scheuer stellt reduzierte Mehrwertsteuer für Fernverkehrstickets in Aussicht
Zur Erleichterung des Umstiegs auf die Schiene hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine reduzierte Mehrwertsteuer für Fernverkehrstickets in Aussicht gestellt. Um die Bahn noch attraktiver zu machen, "brauchen wir auch im Fernverkehr der Bahn die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Tickets von 19 auf 7 Prozent", erklärte Scheuer am Mittwoch. Zuspruch kam sowohl von Wirtschaftsverbänden als auch aus der Politik - gepaart mit Forderungen, diesen Vorschlag auch rasch umzusetzen.
BGH verhandelt über "Sozialklausel" bei Mietkündigungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt heute (ab 10.00 Uhr) über die sogenannte Sozialklausel bei Wohnungskündigungen. Im vorliegenden Fall hatten die Eigentümer nach dem Kauf einer Wohnung beziehungsweise einer Doppelhaushälfte Eigenbedarf angemeldet. Die Mieter machen Härten aus gesundheitlichen Gründen geltend.
Apple und Qualcomm erzielen weltweit gültige Patent-Einigung
Der iPhone-Hersteller Apple und der US-Chipkonzern Qualcomm haben in ihrem jahrelangen Patentstreit eine weltweit gültige Einigung erzielt. Das teilten beide Unternehmen am Dienstag mit. Apple wird zur Beilegung des Streits eine nicht bezifferte Summe an Qualcomm zahlen. Außerdem schlossen beide Unternehmen eine Geschäftsvereinbarung mit einer Laufzeit von sechs Jahren über die Lizenzgebühren für die Nutzung der Qualcomm-Chips sowie deren Lieferung an Apple.
Apple und Qualcomm einigen sich im Patentstreit
Der iPhone-Hersteller Apple und der US-Chipkonzern Qualcomm haben ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten beigelegt. Auf Grundlage der Vereinbarung werden alle weltweit gegeneinander laufenden Verfahren beider US-Konzerne eingestellt, wie die Unternehmen am Dienstag mitteilten. Der Rechtsstreit war auch vor deutschen Gerichten ausgetragen worden.
Chinas Wettbewerbshüter ermitteln gegen Huawei-Konkurrenten Ericsson
Die chinesischen Wettbewerbsbehörden ermitteln gegen den schwedischen Netzwerkausrüster und Huawei-Konkurrenten Ericsson. Wie ein Ericsson-Sprecher am Dienstag in Peking erklärte, wird wegen Beschwerden über das Verhalten des Unternehmens bei der Lizenzierung von Patenten ermittelt. "Ericsson arbeitet uneingeschränkt mit der Untersuchung zusammen", erklärte der Sprecher weiter.
Bafin erstattet in Wirecard-Affäre Anzeige wegen Marktmanipulation
Die deutsche Finanzaufsicht Bafin hat im Fall der Kursschwankungen um den Finanzdienstleister Wirecard Anzeige erstattet. Die Behörde erklärte am Dienstag: "Wir haben Anzeige an die Staatsanwaltschaft München I wegen des Verdachts der Marktmanipulation in Form einer Short Attacke in Aktien der Wirecard AG erstattet." Bei einer solchen Attacke wetten Spekulanten auf fallende Kurse. Wie die Bafin betonte, dauern ihre Ermittlungen aber weiter an.
Bis zu Gerichtsprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn werden noch Monate vergehen
Bis zum Beginn eines möglichen Gerichtsprozesses gegen den ehemaligen VW-Chef Martin Winterkorn werden noch "mehrere Monate" vergehen. Wie das Landgericht Braunschweig am Dienstag mitteilte, müssen zunächst fast 700 Seiten Anklageschrift und 75.000 Seiten Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft geprüft werden. Auch die Verteidiger der insgesamt fünf Angeklagten erhalten nun die Gelegenheit, sich zu der Anklageschrift zu äußern und Einwände beziehungsweise Beweisanträge einzubringen.
Haftstrafen im Prozess um Pferdefleisch in Lasagne
Sechs Jahre nach dem europaweiten Skandal um Pferdefleisch in Lasagne hat ein Pariser Gericht vier Verantwortliche am Dienstag zu Gefängnisstrafen verurteilt. Zwei Jahre Haft lautet das Urteil für den niederländischen Händler Johannes Fasen, der den Betrug organisiert hatte. Der frühere Chef der französischen Fleischverarbeitungs-Firma Spanghero, Jacques Poujol, muss für sechs Monate ins Gefängnis.
Yogakurs kann als Bildungsurlaub gelten
Ein Yogakurs kann unter bestimmten Umständen als Bildungsurlaub gelten. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg sprach einem Arbeitnehmer laut Mitteilung vom Dienstag das Recht auf bezahlten Sonderurlaub zu, damit er an einem fünftägigen Volkshochschulkurs unter dem Titel "Yoga I – erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga und Meditation" teilnehmen kann. Zur Begründung verwiesen die Richter auf das Berliner Bildungsurlaubsgesetz. (Az. 10 Sa 2076/18)
Mehr als jede zweite Hähnchenfleischprobe trägt antibiotikaresistente Erreger
In mehr als jeder zweiten Hähnchenfleischprobe aus deutschen Supermärkten finden sich einer Untersuchung zufolge antibiotikaresistente Erreger. Die Organisation Germanwatch prüfte im Auftrag der Ketten Lidl, Netto, Real, Aldi und Penny insgesamt 59 Fleischproben - in 56 Prozent der Fälle fanden sich die Erreger. Germanwatch sprach am Dienstag bei der Vorstellung der Ergebnisse von "alarmierend hohen Resistenzraten".
Konjunkturerwartungen steigen erneut - ZEW-Index für April im positiven Bereich
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten haben sich erneut leicht verbessert und liegen im Monat April erstmals seit über einem Jahr wieder im positiven Bereich. Der am Dienstag veröffentlichte Index des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) stieg um 6,7 Punkte auf einen Wert von 3,1 Punkten. Das ist aber immer noch deutlich unter dem langfristigen Schnitt von 22,2 Punkten.
Wohneigentum gewinnt in den kommenden Jahren weiter an Wert
Ein Ende des Preisanstiegs bei Wohnimmobilien ist nicht in Sicht. Vor allem in und um die urbanen Zentren steigen die Preise weiter, wie aus dem "Wohnatlas 2019" der Postbank hervorgeht. Laut der Kaufpreisprognose wird Wohneigentum in mehr als der Hälfte der 401 deutschen Kreise und Städte bis mindestens 2030 real an Wert gewinnen.
Automesse Shanghai öffnet mit düsteren Vorzeichen
Heute öffnet in Shanghai die wichtigste Automesse des weltgrößten Absatzmarktes China ihre Tore. Für die von dem Schwellenland abhängigen westlichen Autobauer ist China derzeit unsicheres Terrain: Zwei Jahrzehnte nahezu ungebremsten Wachstums neigen sich dem Ende zu. Außerdem wächst die einheimische Konkurrenz, angetrieben vom staatlich verordneten Umstieg auf Elektroautos.
Gewinne der Automobilindustrie brechen ein
Der Gewinn der größten Autohersteller der Welt ist im vergangenen Jahr eingebrochen. Wie die Unternehmensberatung EY am Dienstag mitteilte, stieg zwar der Gesamtumsatz der 16 größten Autobauer um 2,5 Prozent - der Absatz sank aber erstmals seit 2019, nämlich um 0,9 Prozent. Der operative Gewinn der Firmen zusammengenommen ging 2018 um neun Prozent zurück. Dabei konnten sechs Firmen ihren Gewinn steigern, zehn mussten Einbußen vermelden.
Deutsche-Bank-Chef fordert "echten BinnenmarkT" für europäische Banken
Der Chef der Deutschen Bank, Christian Sewing, hat die Fragmentierung des europäischen Bankenmarkts beklagt. "Wir brauchen einen echten Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen", schrieb Sewing in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Dienstag. "Es kann nicht angehen, dass ein internationaler Investor, der Anleihen aus Spanien, Frankreich und Deutschland kaufen will, drei unterschiedliche Wertpapier- und Insolvenzregelwerke prüfen muss."
Mieterbund plädiert für Änderung des Mietrechts zum Wohnungstausch
Der Deutsche Mieterbund hat eine Anpassung des Mietrechts gefordert, um einen Tausch von Wohnungen auf der Basis der bisherigen Quadratmeterpreise zu erleichtern. "Ich würde mir eine entsprechende Änderung wünschen", sagte der Geschäftsführer des Mieterbunds, Ulrich Ropertz, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag. "Denn bisher kann man private Eigentümer nicht zwingen, auf entsprechende Tauschangebote einzugehen – geschweige denn den Preis dafür vorgeben."
Amazon-Beschäftigte streiken in Leipzig und Koblenz
Amazon-Beschäftigte in Leipzig und Koblenz haben am Dienstag ihre Arbeit niedergelegt und mit den Streiks ihre Forderung nach einem Tarifvertrag untermauert. Die Gewerkschaft Verdi forderte die Arbeiter an beiden Standorten zu einem 24-stündigen Ausstand auf - schon am Montag hatte es an einigen Amazon-Standorten Aktionen gegeben, die teils bis Donnerstag andauern sollen. Amazon wies die Vorwürfe von Verdi, die eigenen Mitarbeiter schlecht zu behandeln, zurück.
Urteil im Prozess um Pferdefleisch in Lasagne
Sechs Jahre nach dem europäischen Skandal um Pferdefleisch in Lasagne urteilt ein Pariser Gericht heute gegen die mutmaßlichen Drahtzieher (13.30 Uhr). Die Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre Haft für den niederländischen Händler Johannes Fasen, der den Schwindel organisiert haben soll. Der frühere Chef der französischen Fleischverarbeitungs-Firma Spanghero, Jacques Poujol, soll für ein Jahr ins Gefängnis.
Grüne sehen steigende Milliarden-Angebote der 5G-Auktion skeptisch
Die Grünen sehen die steigenden Milliarden-Angebote bei der Versteigerung der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G kritisch. "Je mehr Geld die Netzbetreiber bei der Versteigerung ausgeben, desto höher werden die 5G-Tarife und um so schleppender wird der Mobilfunkausbau verlaufen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. "Jetzt ist gut mit dem Überbieten und die Firmen sollten zum Ende kommen."
HypoVereinsbank willigt in den USA in Strafzahlung ein
Die italienische Unicredit-Gruppe und ihre deutsche Tochter HypoVereinsbank haben in den USA in Strafzahlungen in Höhe von insgesamt 1,3 Milliarden Dollar (1,13 Milliarden Euro) wegen Verstößen unter anderem gegen die Iran-Sanktionen eingewilligt. Im Rahmen der Vereinbarungen bekannte sich die HypoVereinsbank schuldig, wie das Justizministerium in Washington am Montag mitteilte.
Lufthansa verbucht im ersten Quartal Verlust von 336 Millionen Euro
Die Fluggesellschaft Lufthansa hat im ersten Quartal einen deutlichen Verlust verbucht. Unter dem Strich stand ein Minus von 336 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Montagabend mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte das Unternehmen noch 52 Millionen Euro Gewinn gemacht. Ausschlaggebend für die hohen Verluste waren nach Angaben von Lufthansa unter anderem die hohen Treibstoffpreise, die um 202 Millionen Euro gestiegen seien. Zudem hätten marktweite Überkapazitäten in Europa zu einem hohen Preisdruck geführt.
Bundeskartellamt sieht geplante Fusion von Remondis und DSD kritisch
Das Bundeskartellamt sieht die geplante Fusion des Entsorgungskonzerns Remondis mit dem Grüne-Punkt-Unternehmen DSD kritisch. Beiden Firmen sei am Montag mitgeteilt worden, dass das Kartellamt "nach bisherigem Ermittlungsergebnis" beabsichtige, das Zusammengehen zu untersagen, erklärte die Behörde in Bonn. Remondis und DSD haben nun zwei Wochen Zeit für eine Stellungnahme.
Anklage im Dieselskandal gegen Ex-VW-Chef Winterkorn erhoben
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Skandal um illegale Abschalteinrichtungen Anklage gegen den früheren Volkswagen-Chef Martin Winterkorn erhoben. Ihm sowie vier weiteren Beschuldigten werden unter anderem ein "besonders schwerer Fall des Betruges" sowie ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vorgeworfen, wie die Behörde am Montag mitteilte. Insgesamt geht es um einen Tatzeitraum von November 2006 bis September 2015.
EU-Länder geben grünes Licht für Handelsgespräche mit den USA
Nach monatelangem Streit haben die EU-Länder am Montag grünes Licht für die Aufnahme von Handelsgesprächen mit den USA gegeben. Frankreich stimmte dagegen, Belgien enthielt sich bei der Abstimmung in Luxemburg, wie die Nachrichtenagentur AFP aus mehreren Quellen erfuhr.
Rund 900 Fernverkehrszüge der Bahn fallen im ersten Quartal ersatzlos aus
Im ersten Quartal dieses Jahres sind bei der Deutschen Bahn rund 900 Fernverkehrszüge gestrichen worden, ohne dass es Ersatz für die ICE und IC gegeben hätte. Zwischen Januar und März sei durchschnittlich etwa ein Prozent der Züge "auf dem gesamten Laufweg" ersatzlos ausgefallen, heißt es in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.
EU-Staaten stimmen abschließend für umstrittene Urheberrechtsreform
Die EU-Staaten haben die umstrittene Urheberrechtsreform abschließend angenommen. 19 EU-Länder, darunter Deutschland, stimmten am Montag in Luxemburg für die Richtlinie, wie die Nachrichtenagentur AFP aus EU-Kreisen erfuhr. Sechs Länder stimmten demnach dagegen, drei enthielten sich. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit abgeschlossen - nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, um die Bestimmungen umzusetzen.
EU-Urheberrechtsreform ist endgültig beschlossene Sache
Die umstrittene Urheberrechtsreform ist endgültig beschlossene Sache: Eine qualifizierte Mehrheit der EU-Länder, darunter Deutschland, stimmte am Montag in Luxemburg für die Richtlinie. Das Gesetzgebungsverfahren ist damit abgeschlossen - nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, um die Bestimmungen umzusetzen.
Senard: Neue Führung von Renault, Nissan und Mitsubishi "funktioniert"
Die neue Führungsspitze der Allianz aus Renault, Nissan und Mitsubishi ist nach Ansicht von Renault-Chef Jean-Dominique Senard auf gutem Wege. Am vergangenen Freitag habe das vierköpfige Gremium eine erste "extrem lange und starke" Arbeitssitzung gehabt, sagte Senard am Montag im Radiosender RTL. Die Führung "funktioniert".
Verdi ruft zu Streiks bei Amazon zum Ostergeschäft auf
Die Gewerkschaft Verdi hat rund um das Ostergeschäft Streiks beim Onlinehändler Amazon angekündigt. An den Standorten Rheinberg und Werne in Nordrhein-Westfalen legten die Beschäftigten bereits in der Nacht zum Montag die Arbeit nieder, die Streiks sollen bis Donnerstag andauern, wie Verdi am Montag mitteilte. Im hessischen Bad Hersfeld soll die Arbeit bis Dienstag ruhen, in Koblenz in Rheinland-Pfalz am Montag.
EVP-Spitzenkandidat Weber macht Zugeständnisse an Kritiker der Urheberrechtsreform
Vor der Abstimmung der EU-Staaten über die umstrittene Urheberrechtsreform hat der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) Zugeständnisse an die Kritiker der Reform gemacht. Zwar müsse die Wirkung des neuen Gesetzes zunächst abgewartet werden, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Aber sollte es wirklich negative Auswirkungen haben, werden wir es noch einmal überarbeiten."
Bericht: Neue Grundsteuer wird Verwaltung Millionen kosten
Die Reform der Grundsteuer wird einem "Bild"-Bericht zufolge zu Millionenbelastungen in der Verwaltung führen. Wie die Zeitung am Montag unter Berufung auf den entsprechenden Gesetzentwurf aus dem Finanzministerium berichtete, würden tausende Finanzbeamte benötigt, um die Millionen zusätzlichen Steuererklärungen zu bearbeiten.
American Airlines streicht wegen Flugverbots für Boeing 737 MAX 115 Flüge pro Tag
Wegen des andauernden Flugverbots für die Boeing 737 MAX streicht die US-Fluggesellschaft American Airlines in den kommenden Monaten 115 Flüge pro Tag. Airline-Chef Doug Parker erklärte am Sonntag, dies entspreche rund 1,5 Prozent der im Sommer täglich angebotenen Flüge. American Airlines plant demnach vorerst bis zum 19. August keine Boeing 737 MAX ein.
EU-Staaten stimmen abschließend über umstrittene Urheberrechtsreform ab
Vertreter der Mitgliedstaaten der EU werden heute (10.00 Uhr) über die endgültige Annahme der EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Das Votum wird am Rande des Treffens der EU-Agrarminister in Luxemburg abgehalten, eine inhaltliche Diskussion ist nicht vorgesehen. Für Deutschland nimmt Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) teil. Sollten die Mitgliedstaaten zustimmen, müssten die Regierungen die Richtlinie anschließend innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen.
Drogeriekette Rossmann beendet Zusammenarbeit mit Amazon nach knapp zwei Jahren
Die Drogeriemarktkette Rossmann beendet ihre Zusammenarbeit mit dem Online-Händler Amazon nach knapp zwei Jahren. "Die Kunden gehen lieber in die Märkte und wollen keinen Aufpreis zahlen, um sich die Sachen ins Büro liefern zu lassen", sagte der designierte Rossmann-Chef Raoul Roßmann der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe).
KBA entdeckt eine neue Betrugs-Software bei Daimler
Im Dieselskandal hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) einem Zeitungsbericht zufolge eine bisher unbekannte Schummel-Software bei Daimler entdeckt. Die Behörde habe ein formelles Anhörungsverfahren gegen den Autobauer wegen Verdachts auf eine weitere "unzulässige Abschaltvorrichtung" eingeleitet,erfuhr Deutsche Tageszeitung (DTZ) aktuell. Betroffen sind demnach 60.000 Fahrzeuge vom Mercedes-Benz-Modell GLK 220 CDI mit der Abgasnorm 5, die zwischen 2012 und 2015 produziert wurden.