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Finanzministerium: Gesetzentwurf von Scholz zur Grundsteuer nicht gestoppt
Das Bundesfinanzministerium hat die Darstellung zurückgewiesen, der Gesetzentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine Reform der Grundsteuer sei vom Bundeskanzleramt gestoppt worden. Die Ressortabstimmung sei seit längerem eingeleitet, sagte ein Sprecher von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag. Es sei immer klar gewesen, dass sich das Kabinett erst nach einer Expertenanhörung zu einer möglichen Öffnungsklausel damit befassen werde.
Bierabsatz in ersten drei Monaten gestiegen
Die deutschen Brauereien haben in den ersten drei Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr Bier verkauft. Von Januar bis Ende März wurden rund zwei Milliarden Liter Bier abgesetzt, das waren 2,4 Prozent oder 46 Millionen Liter mehr als im ersten Quartal 2018, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.
Qualcomm rechnet nach Einigung mit Apple mit bis zu 4,7 Milliarden Dollar
Rund zwei Wochen nach der überraschenden Einigung im Patentstreit mit Apple hat der US-Chiphersteller Qualcomm erstmals die Summe beziffert, die er von dem iPhone-Hersteller erwartet. Qualcomm rechnet für dieses Quartal mit 4,5 bis 4,7 Milliarden Dollar (bis zu 4,2 Milliarden Euro), wie aus am Mittwoch vorgelegten Geschäftszahlen hervorgeht. Der Chiphersteller rechnete dabei allerdings auch "die Befreiung von Verpflichtungen" gegenüber Apple und von Vertragsherstellern mit ein.
Altmaier reist zu Treffen mit Le Maire nach Paris
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) trifft heute seinen französischen Kollegen Bruno Le Maire in Paris. Eines der Themen bei dem Gespräch am Vormittag ist das geplante deutsch-französische Batteriezellkonsortium. Um 11.30 Uhr ist eine Pressekonferenz der beiden Minister in der französischen Hauptstadt geplant; erwartet wird, dass sie die Namen der beteiligten Unternehmen nennen.
US-Notenbank lässt Leitzins erneut unverändert
Die US-Notenbank Fed hat den Leitzins erneut unverändert gelassen. Der Zins bleibt auf einem Niveau zwischen 2,25 und 2,5 Prozent, wie die Federal Reserve am Mittwoch in Washington nach einer Sitzung ihres für die Zinspolitik zuständigen Ausschusses mitteilte. In diesem Jahr hat die Fed den Satz noch nicht angehoben.
Klöckner kritisiert Ausmaß von Lebensmittelverschwendung in Deutschland
Gegen das verbreitete Wegwerfen genießbarer Lebensmittel in Deutschland hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) anlässlich des Tages der Lebensmittelverschwendung an diesem Donnerstag gewandt. "Es ist eine Schande, wenn genießbare Lebensmittel im Müll landen", sagte Klöckner am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Dies gelte umso mehr "angesichts der über 800 Millionen Menschen, die auf unserer Erde Hunger leiden".
Ex-Google-Chef Schmidt verlässt Verwaltungsrat von Mutterkonzern Alphabet
Der langjährige Google-Chef Eric Schmidt zieht sich aus dem Verwaltungsrat des Mutterkonzerns Alphabet zurück. Schmidt werde sich nach Ende seines Mandats im Juni nicht mehr der Wiederwahl stellen, werde dem Konzern aber als "technischer Berater" erhalten bleiben, teilte Alphabet am Dienstag mit.
Quartalsgewinn von Apple schrumpft um 16 Prozent auf 11,6 Milliarden Dollar
Der Gewinn des iPhone-Herstellers Apple ist im letzten Quartal deutlich geschrumpft. Im Vergleich zum Vorjahresquartal sank der Gewinn um 16 Prozent auf 11,6 Milliarden Dollar (10,4 Milliarden Euro), wie Apple am Dienstag mitteilte. Der Umsatz ging um fünf Prozent auf 58 Milliarden Dollar zurück. Grund sind unter anderem sinkende iPhone-Verkäufe.
Nord Stream 2 legt Berufung gegen Entscheidung dänischer Energiebehörde ein
Die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 hat Berufung gegen eine Entscheidung der dänischen Energiebehörde eingelegt, die den Weiterbau der Pipeline zu verzögern droht. Nord Stream 2 habe bereits am 26. März Berufung eingelegt, teilte das Konsortium am Dienstag mit. Die dänische Behörde verlangt demnach eine Umweltstudie, bevor sie den Bau in der zu Dänemark gehörenden "ausschließlichen Wirtschaftszone" genehmigt, dem Meeresgebiet jenseits des Küstenmeeres.
Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen
Die Länder wollen auch langsamere Elektro-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen. Im Verkehrsausschuss des Bundesrates wandte sich am Dienstag eine knappe Mehrheit gegen eine von der Bundesregierung beschlossene Verordnung, die eine Zulassung der Scooter mit einer Geschwindigkeit bis zwölf Stundenkilometern für die Fußgängerwege vorsieht.
Altmaier und Le Maire werben in Brüssel für Batteriezellkonsortium
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire werben bei der EU-Kommission in Brüssel für ein geplantes deutsch-französisches Batteriezellkonsortium. Berlin und Paris hätten "gemeinsam" einen Brief nach Brüssel geschrieben, um "einem der am weitesten fortgeschrittenen Konsortien ein bisschen Rückenwind zu geben", sagte eine Sprecherin Altmaiers am Dienstag in Berlin. Am Donnerstag treffen sich die Minister in Paris.
Betriebsrat von Bayer stellt sich hinter Vorstandschef Baumann
Der Betriebsrat von Bayer hat sich nach der heftigen Kritik bei der Hauptversammlung hinter Konzernchef Werner Baumann und dessen Strategie gestellt. "Ich bin überzeugt, dass in diesen turbulenten Zeiten Veränderungen im Vorstand dem Unternehmen und seinen Beschäftigten nicht gut tun würden", sagte der stellvertretende Gesamtbetriebsratsvorsitzende Heinz-Georg Webers dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). "Die strategische Rationale ist nach wie vor richtig."
Warren Buffett steigt in Bieterrennen um Ölkonzern Anadarko ein
In das Bieterrennen um den US-Ölkonzern Anadarko schaltet sich nun auch der Großinvestor Warren Buffett ein. Seine Holdinggesellschaft Berkshire Hathaway kündigte am Dienstag an, den Ölförderer Occidental Petroleum mit einer Summe von zehn Milliarden Dollar (knapp neun Milliarden Euro) bei der angestrebten Übernahme von Anadarko unterstützen zu wollen.
Bericht: Viele Airbnb-Wohnungen nicht registriert
In Berlin sind viele Ferienwohnungen der Online-Plattform Airbnb einem Bericht zufolge offenbar nicht ordnungsgemäß registriert. Bei mehr als 13.800 aktiven Inseraten für Berliner Ferienwohnungen und Zimmer vergaben die Berliner Bezirke bis zum Stichtag Ende März nur rund 3200 Registriernummern, wie der RBB am Dienstag berichtete. Darunter waren der Recherche zufolge 2100 Wohnungen und rund 1100 einzelne Zimmer.
Bericht: Viele Airbnb-Wohnungen in Berlin nicht registriert
In Berlin sind viele Ferienwohnungen der Online-Plattform Airbnb einem Bericht zufolge offenbar nicht ordnungsgemäß registriert. Bei mehr als 13.800 aktiven Inseraten für Berliner Ferienwohnungen und Zimmer vergaben die Berliner Bezirke bis zum Stichtag Ende März nur rund 3200 Registriernummern, wie der RBB am Dienstag berichtete. Airbnb erklärte, in Hamburg funktioniere der "effektive Wohnraumschutz" - Berlin habe die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen "bedauerlicherweise" abgelehnt.
Starker Anstieg der Verbraucherpreise im April um 2,0 Prozent
Die Verbraucherpreise sind im April stark angestiegen: Im Vorjahresvergleich legten sie um 2,0 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Preise für Energieprodukte stiegen dabei gegenüber April 2018 um fast fünf Prozent.
Verbraucherschützer warnen vor unseriösen Kredit- und Mastercard-Angeboten
Verbraucherschützer warnen eindringlich vor Angeboten rund um "Schufa-freie" Kredite und vor "exklusiven" Mastercard-Kreditkarten im Internet. Wer sich darauf einlässt, den erwarten lediglich hohe Kosten, wie der Marktwächter Digitale Welt des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) am Dienstag mitteilte. Ein Widerspruch ist demnach zudem zwecklos, eine Stornierung teuer.
Peru verbietet E-Scooter auf Bürgersteigen und in Fußgängerzonen
In Peru sind nach einem schweren Unfall die beliebten E-Scooter auf Bürgersteigen und in Fußgängerzonen verboten worden. Das am Montag erlassene Gesetz des Verkehrsministeriums erlaubt die Nutzung der Elektro-Tretroller ab sofort nur noch auf Radwegen und der rechten Straßenspur, die für die langsamen Verkehrsmittel reserviert ist. Die Behörden setzten die zulässige Höchstgeschwindigkeit der Roller zudem bei 20 Stundenkilometer an.
Deutscher Exportstopp für Saudi-Arabien schmälert Airbus-Gewinn
Der deutsche Exportstopp für Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien hat den Gewinn des Flugzeugbauers Airbus geschmälert. Der Nettogewinn des Konzerns brach in den ersten drei Monaten des Jahres um 86 Prozent auf rund 40 Millionen Euro ein, wie der neue Airbus-Chef Guillaume Faury am Dienstag in Paris mitteilte.
Hotelkette Marriott startet Vermittlung für Luxusanwesen
Die Hotelkette Marriott International tritt in die Fußstapfen von Airbnb: Sie startete am Montag die Vermittlungsplattform "Home & Villas" für Luxusanwesen in den USA, Europa, der Karibik und Lateinamerika. Im Angebot sind nach Angaben der Kette rund 2000 Nobelhäuser.
EuGH: Regeln im Handelsabkommen Ceta mit Unionsrecht vereinbar
Das im Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorgesehene System zur Streitschlichtung zwischen Investoren und Staaten ist mit dem Unionsrecht vereinbar. Zu diesem Schluss kommt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag vorgelegten Gutachten. Die Autonomie der Rechtsordnung der Union werde durch das Abkommen nicht beeinträchtigt, erklärte der EuGH.
Ikea ruft Wickelkommode Sundvik wegen Verletzungsgefahr zurück
Der Möbelriese Ikea ruft seinen Wickeltisch Sundvik wegen Verletzungsgefahr zurück, nachdem in drei Fällen Kleinkinder heruntergefallen waren. In diesen Fällen seien die Sicherheitsbeschläge "nicht gemäß Anleitung verwendet worden", erklärte das Unternehmen am Dienstag. Der ausklappbare Teil habe sich deshalb gelöst und die Kinder seien vom Tisch gefallen. Ikea sei "sehr dankbar", dass die Kleinen offenbar unverletzt geblieben seien.
Trumps Kandidat für die Fed wegen frauenfeindlicher Kommentare in der Kritik
Ein weiterer Kandidat von US-Präsident Donald Trump für das Direktorium der Notenbank Fed steht auf der Kippe: Der Wirtschaftswissenschaftler Stephen Moore wird wegen frauenfeindlicher Kommentare heftig kritisiert. Regierungssprecherin Sarah Sanders sagte am Montag, das Weiße Haus prüfe daher die schriftlichen Äußerungen Moores. "Wenn wir Neues haben, lassen wir es wissen."
Anhaltende Frühjahrsbelebung lässt Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter sinken
Die anhaltende Frühjahrsbelebung der Wirtschaft hat die Arbeitslosigkeit in Deutschland im April weiter sinken lassen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vormonat März um 72.000 auf rund 2,29 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr lag die Arbeitslosenzahl sogar um 155.000 niedriger.
Gestiegene Treibstoffkosten belasten Quartalsergebnis der Lufthansa deutlich
Stark gestiegene Treibstoffkosten haben der Lufthansa ein schwaches erstes Quartal beschert: Zwischen Januar und März fuhr der Luftfahrtkonzern einen Verlust von 342 Millionen Euro ein, wie er am Dienstag mitteilte. Im Vorjahr hatte das Minus 39 Millionen Euro betragen. Zudem hätten "Überkapazitäten, insbesondere auf Kurz- und Mittelstrecken innerhalb Europas" das Quartalsergebnis "deutlich belastet", teilte die größte deutsche Airline mit.
Konsumlaune der Deutschen stabil
Die Verbraucher in Deutschland sind weiter in Konsumlaune, sorgen sich aber um die Entwicklung der Wirtschaft. Wie das Marktforschungsinstitut GfK am Dienstag mitteilte, legten die Einkommenserwartung und die Anschaffungsneigung im April auf ohnehin schon hohem Niveau zu - die Konjunkturerwartung ging hingegen zurück. Insgesamt zeigt sich das Konsumklima damit stabil: Für Mai erwarten die Forscher 10,4 Punkte - den selben Wert wie im Vormonat.
Samsung erleidet im ersten Quartal Gewinneinbruch
Der südkoreanische Technologieriese Samsung Electronics hat im ersten Quartal einen herben Gewinneinbruch erlitten. Der Gewinn in den ersten drei Monaten 2019 sank im Vergleich zum Vorjahresquartal um knapp 57 Prozent auf umgerechnet 3,9 Milliarden Euro, wie der Konzern am Dienstag mitteilte. Der Umsatz ging in dem Zeitraum um 13,5 Prozent auf knapp 41 Milliarden Euro zurück.
EU-Rekordstrafe schlägt sich in Google-Bilanz nieder
Der Gewinn des Google-Mutterkonzerns Alphabet ist im ersten Quartal aufgrund einer von der EU verhängten Milliardenstrafe eingebrochen. Wie das Internetunternehmen am Montag mitteilte, lag der Gewinn in den ersten drei Monaten des Jahres bei 6,7 Milliarden Dollar (sechs Milliarden Euro) und damit 29 Prozent unter jenem des entsprechenden Vorjahreszeitraums.
Facebook stellt Daten für Wissenschaftsprojekt bereit
Facebook stellt Daten für ein internationales Wissenschaftsprojekt zum Einfluss der Onlinenetzwerke auf politische Wahlen zur Verfügung. Wie der US-Internetkonzern am Montag mitteilte, wurden 60 Forscher in elf Ländern für die Studie ausgewählt. Sie solle Facebook und anderen Unternehmen helfen, ihre "Produkte und Praktiken zu verbessern". In Deutschland sind an dem Projekt Wissenschaftler der TU München beteiligt.
Gewerkschafter kritisieren Arbeitsbedingungen beim Versandriesen Amazon
Bei einem Gewerkschaftertreffen zum Thema Amazon haben Arbeitnehmervertreter dem Internet- und Versandriesen unfaires Gebaren vorgeworfen. "Amazon tritt die Rechte der Beschäftigten mit Füßen", erklärte Verdi-Bundesvorstand Stefanie Nutzenberger am Montag in Berlin. Dort kamen die Vertreter von Amazon-Beschäftigten aus mehr als 15 Ländern zu einem Vernetzungstreffen zusammen. Der Konzern wies den Vorwurf zurück.
Thomas Cook: Fast die Hälfte der britischen Kunden reist in Länder außerhalb Eurozone
Die Unsicherheit über den Brexit und seine Folgen treibt die britischen Urlauber zunehmend in Länder außerhalb der Europäischen Union. Der Reiseveranstalter Thomas Cook teilte am Montag mit, die Zahl dieser Urlauber sei seit dem vergangenen Sommer stark angestiegen. Derzeit hätten 48 Prozent der britischen Kunden in diesem Sommer eine Reise in ein Land außerhalb der Eurozone gebucht - das seien zehn Prozentpunkte mehr als im vergangenen Sommer.
Bosch setzt massiv auf die Brennstoffzellen-Technik für Lkw und Autos
Bosch setzt auf einen Durchbruch der Brennstoffzellen-Technik für Lkw und Autos - und sieht dabei Potenzial in Milliardenhöhe. Wie der weltgrößte Autozulieferer am Montag mitteilte, steigt Bosch in die Serienfertigung von Brennstoffzellen ein und geht dafür eine Kooperation mit dem schwedischen Hersteller Powercell ein. Bis 2030 werden nach Bosch-Schätzung bis zu 20 Prozent aller Elektrofahrzeuge weltweit mit Brennstoffzellen angetrieben.
Visa und Mastercard senken Entgelte für außereuropäische Kreditkarten
Visa und Mastercard haben der EU zugesichert, ihre Entgelte für die Nutzung von außereuropäischen Kreditkarten deutlich zu senken. Die EU-Kommission habe die Zusage der Firmen akzeptiert, ihre Aufschläge für Zahlungen mit solchen Karten um rund 40 Prozent zu verringern, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag mit. Dies werde "zu niedrigeren Preisen für die europäischen Einzelhändler führen, was letztlich allen Verbrauchern zugutekommt".
Verbraucherzentrale Bundesverband fordert Reform der privaten Altersvorsorge
Verbraucherschützer fordern eine Reform der privaten Altersvorsorge. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) schlug am Montag ein Modell für ein öffentlich-rechtlich organisiertes Standardprodukt unter dem Namen "Extrarente" vor. Fast drei Viertel der Verbraucher befürworten einer repräsentativen Umfrage für den vzbv zufolge ein Standardprodukt.
Vergütung von Dax-Aufsichtsräten steigt 2018 moderat - auf 424.000 Euro
Die Vergütung der Aufsichtsratsvorsitzenden der großen börsennotierten Unternehmen in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Sie nahm um 3,9 Prozent auf im Schnitt 424.000 Euro zu, wie die Unternehmensberatung HKP Group am Montag in Frankfurt am Main mitteilte. Top-Verdiener unter den Aufsichtsratsvorsitzenden ist demnach Paul Achleitner bei der Deutschen Bank mit rund 858.000 Euro, Schlusslicht ist Reinhard Pöllath bei Beiersdorf mit 228.000 Euro.
Mächtige Kontrollfunktion - vergleichsweise bescheidene Vergütung
Die Aufsichtsratsvorsitzenden der großen Dax-Unternehmen haben teils großen Einfluss - bekommen für ihre Arbeit aber vergleichsweise wenig Geld. Ihre Vergütung betrug 2018 im Schnitt 424.000 Euro, wie die Unternehmensberatung HKP Group errechnete. Das sind zwar knapp vier Prozent mehr als im Vorjahr - Vorstandsvorsitzende aber bekommen das Fünfzehnfache. HKP hält diesen immensen Unterschied für nicht gerechtfertigt.
Grüne fordern sofortigen Exportstopp für problematischen Plastikmüll
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat einen sofortigen Exportstopp für problematische Plastikabfälle gefordert. Da "große Mengen von verschmutztem Plastikmüll in südostasiatische Länder entsorgt und dort zum Teil auf Müllkippen verbrannt, zum Teil einfach ins Meer geworfen werden, ist unsere Forderung, dass es ein sofortiges Moratorium gibt", sagte Hofreiter am Montag NDR Info. Deutschland solle dazu nicht erst auf ein internationales Abkommen warten.
Deutschland will Exportverbot für unsortierte Plastikabfälle
Zur Eindämmung von Plastikmüll in der Umwelt will sich die Bundesregierung für strengere internationale Regeln stark machen. "Mein Ziel ist, dass keine gemischten Kunststoffabfälle aus der EU exportiert werden dürfen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag. "Nur noch sortenreine Kunststoffe, die als Wertstoffe nicht in der Umwelt landen, dürfen dann frei gehandelt werden."
Betriebe und Verwaltungen haben weiterhin hohen Personalbedarf
Betriebe und Verwaltungen in Deutschland haben weiterhin einen großen Personalbedarf. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) ging im April gegenüber März zwar um einen Punkt zurück, liegt aber weiterhin auf hohem Niveau, wie die Behörde in Nürnberg am Montag mitteilte. Die Beschäftigung wachse weiter, wohl auch, weil sich die Unternehmen zunehmend knappe Arbeitskräfte sicherten.