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Barley für europaweiten Mindeststeuersatz für Unternehmen von bis zu 18 Prozent
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, fordert einen europaweiten Mindeststeuersatz für Unternehmen in Höhe von 15 bis 18 Prozent. "Wir wollen eine Mindestbesteuerung einführen, denn wer in Europa Geld verdient, muss auch Steuern zahlen", sagte Barley den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. "Wenn die Mindestbesteuerung bei 15 bis 18 Prozent liegt, hat das Steuerdumping in Europa ein Ende."
Chinas US-Botschafter macht USA für Stocken der Handelsgespräche verantwortlich
Im Handelskonflikt zwischen den USA und China hat der chinesische Botschafter die US-Regierung für die stockenden Verhandlungen verantwortlich gemacht. Cui Tiankai sagte dem Sender Fox News am Dienstag (Ortszeit), es sei die US-Seite gewesen, die im Laufe des zurückliegenden Jahres "mehr als einmal über Nacht ihre Meinung geändert und das bereits erzielte Abkommen wieder gebrochen hat".
Grüne kritisieren Regierungspolitik zum Kohleausstieg
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Politik der Bundesregierung zum Kohleausstieg kritisiert. "Die Bundesregierung zäumt das Pferd von hinten auf", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch. "Natürlich müssen die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen unterstützt werden, aber jetzt schnürt sie ein Finanzpaket, ohne den Kohleausstieg auf den Weg zu bringen", fuhr er fort.
Adidas, Nike und Puma warnen Trump vor Auswirkungen neuer Zölle
Adidas, Nike und Puma haben zusammen mit anderen Schuhherstellern vor den Konsequenzen der neuen Zollpläne von US-Präsident Donald Trump gewarnt. In einem gemeinsamen Brief bezeichneten am Dienstag mehr als 170 Unternehmen aus der Schuhindustrie solche Pläne als "katastrophal". Sie forderten Trump auf, Schuhe von der Liste der Waren, die er möglicherweise mit neuen Strafzöllen belegen wird, zu streichen.
Bundesregierung droht Streit um Arbeitszeiterfassung
Der Bundesregierung droht ein Streit um die Erfassung von Arbeitszeiten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) kündigte am Mittwoch im Berliner "Tagesspiegel" (Onlineausgabe) an, er wolle zunächst prüfen, ob das diesbezügliche Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Deutschland überhaupt umgesetzt werden müsse. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) forderte Altmaier daraufhin auf, sich an Recht und Gesetz zu halten.
Emirate locken Reiche und "Talente" mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung
Brüssel droht Deutschland erneut wegen Verstoßes gegen Nitrat-Richtlinie
Die EU-Kommission hat der Bundesregierung wegen anhaltender Verstöße gegen die Nitrat-Richtlinie mit weiteren rechtlichen Schritten gedroht. Mehr als ein Jahr nach einem entsprechenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) habe Berlin immer noch nicht dargelegt, wie die Richtlinie vollständig umgesetzt werden soll, heißt es in einem Brief der Brüsseler Behörde an das Bundeslandwirtschafts- und das Bundesumweltministerium, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.
Umfrage: Paaren mit Kindern fällt gemeinsame Karriere nach wie vor schwer
Paaren mit Kindern fällt es in Deutschland offenbar noch immer schwer, gemeinsam Karriere zu machen. In einer von der Initiative Chefsache am Dienstag herausgegebenen Umfrage gaben knapp zwei Drittel der befragten Führungskräfte mit Kindern (63 Prozent) an, sie empfänden es als schwierig oder sehr schwierig, dass beide Partner ihre Berufswünsche verwirklichen können. Dagegen schätzen nur neun Prozent der Kinderlosen ihre Doppelkarrieren als schwierig ein.
Hamburg verzichtet bei Fernwärme bis spätestens 2030 auf den Einsatz von Kohle
Die Millionenstadt Hamburg will bei ihrer Fernwärmeversorgung bis spätestens 2030 auf Kohleverbrennung verzichten. Das gaben die beiden Regierungsparteien SPD und Grüne am Dienstag nach einer Übereinkunft mit der Volksinitiative "Tschüss Kohle" bekannt. Die Energie aus zwei für die Wärmeversorgung zentralen Heizkraftwerken auf Kohlebasis soll bis dahin durch die vermehrte Nutzung von Wärme aus erneuerbaren Energien, Abwärme aus Industrie und Müllverbrennungsanlagen sowie Erdgas abgelöst werden.
Dudenhöffer: "Ohne Zetsche würde Daimler nicht mehr existieren"
Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer stellt dem scheidenden Daimler-Chef Dieter Zetsche zum Abschied ein gutes Zeugnis aus. "Ohne Zetsche würde Daimler nicht mehr existieren, der hat sie vor der Insolvenz gerettet", sagte der Professor der Universität Duisburg-Essen am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er bezog sich auf die Krise wegen der Übernahme des US-Autobauers Chrysler, die Daimler bei Zetsches Amtsantritt vor mehr als 13 Jahren fast in die Knie gezwungen hatte.
OECD senkt globalen Wachstumsausblick weiter ab
Die Sorge vor einer weiteren Eskalation internationaler Handelsstreitigkeiten belastet nach Einschätzung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Konjunktur. Nachdem die OECD bereits im März ihre Prognose für das globale Wirtschaftswachstum von 3,5 auf 3,3 Prozent abgesenkt hatte, geht sie im am Dienstag vorgestellten Wirtschaftsausblick für 2019 nur noch von 3,2 Prozent aus. 2020 rechnet die Organisation mit 3,4 Prozent.
Studie: Zwangsabgabe und Pfand auf Einwegbecher würde Müllmenge deutlich reduzieren
Jedes Jahr fallen in Deutschland einer Studie zufolge 28.000 Tonnen Abfall durch Einwegbecher an. Pro Jahr nutzt jeder Bürger der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung des Umweltbundesamts (UBA) zufolge im Schnitt 34 Becher. Um die Menge an Müll zu reduzieren, schlagen die Studienautoren unter anderem eine Zwangssteuer auf die Becher vor sowie den Aufbau von Pfandsystemen an.
Umweltbundesamt schlägt Strafsteuer und Pfandsystem auf Einwegbecher vor
Mit einer Strafabgabe und einem Pfand auf Einwegbecher könnte einer Studie zufolge das Müllproblem in den Innenstädten angegangen werden. Rund 28.000 Tonnen Abfall durch Einwegbecher für Heißgetränke wie Kaffee oder Kakao fallen jedes Jahr in Deutschland an, wie es in der Untersuchung des Umweltbundesamtes (UBA) heißt. Pfandsysteme könnten die Menge demnach binnen zwei bis drei Jahren um die Hälfte reduzieren.
EU-Plastikverbot nimmt letzte Hürde
Die EU-Richtlinie gegen die Verschmutzung durch Einwegplastik hat die letzte Hürde genommen. Die Mitgliedstaaten nahmen den Gesetzestext am Dienstag in Brüssel an und haben nun zwei Jahre Zeit, um die Regelungen in nationales Recht umzusetzen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) kündigte an, auf diesem Weg auch die Tabakindustrie an den Kosten für die Entsorgung von Zigarettenkippen zu beteiligen.
US-Konzern Amazon gewinnt Namensstreit gegen Amazonas-Staaten
Im jahrelangen Streit zwischen mehreren südamerikanischen Ländern im Einzugsgebiet des Amazonas und dem Onlineriesen Amazon hat sich die Internet-Adressverwaltung Icann nun auf Seite des US-Unternehmens geschlagen. Amazon habe das Recht, die Internetendung ".amazon" zu nutzen, entschied Icann. Am Montag begann noch eine 90-tägige Frist für öffentliche Kommentare, wie es die Icann-Regeln vorsehen.
Bayer: Monsanto hatte Listen zu sieben Ländern - darunter auch Deutschland
Der US-Saatgutkonzern Monsanto hat Kritiker-Listen in mindestens sieben Ländern erstellen lassen. Wie der neue Eigentümer Bayer am Dienstag mitteilte, geht der Konzern derzeit davon aus, dass die PR-Agentur Fleishman Hillard in Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Polen, Spanien und in Großbritannien Listen erstellen ließ. Dazu soll es ebenfalls eine Liste mit Kritikern im Umfeld der EU-Institutionen geben.
Monsanto hatte Listen in mindestens sieben Ländern - darunter in Deutschland
Der US-Saatgutkonzern Monsanto hat Kritiker-Listen in mindestens sieben europäischen Ländern erstellen lassen. Wie der neue Eigentümer Bayer am Dienstag mitteilte, geht der Konzern derzeit davon aus, dass die PR-Agentur Fleishman Hillard in Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Spanien und in Großbritannien kritische Politiker und Journalisten auflistete, zudem Kritiker im Umfeld der EU-Institutionen. Betroffene sollen "spätestens Ende der kommenden Woche" kontaktiert werden.
Schulze will Tabakindustrie für Entsorgung von Zigarettenkippen zahlen lassen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Tabakindustrie an den Kosten für die Entsorgung von Zigarettenkippen beteiligen. Die Ministerin kündigte in der "Bild" (Dienstagsausgabe) an, eine entsprechende EU-Richtlinie schnell in nationales Recht umzusetzen. Die Richtlinie zur Vermeidung von Plastikmüll überträgt den Zigarettenherstellern auf Basis der erweiterten Herstellerverantwortung Aufräumkosten.
Justizministerin Barley will "Mietwucher einen Riegel vorschieben"
Im Kampf gegen überhöhte Mieten will Justizministerin Katarina Barley (SPD) einem Zeitungsbericht zufolge neue Wege gehen. Vermietern solle es künftig verboten werden, für Wohnungen mit überhöhten Mietpreisen zu werben, berichtete die "Berliner Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf einen Referentenentwurf der Ministerin. Sollten sich die Anbieter nicht daran halten, dürften Mitbewerber oder Verbraucherschutzorganisationen dagegen vorgehen.
Grillkohle enthält zum Teil Tropenholz
In Deutschland verkaufte Grillkohle enthält zum Teil Tropenholz. Das fand die Stiftung Warentest bei der Untersuchung von 17 Holzkohlesäcken heraus. In fünf davon versteckte sich Holz aus Raubbau in Urwäldern. Insgesamt gebe sich die Branche wenig transparent und verschweige oft Herkunft und Art der verwendeten Hölzer, kritisierten die Verbraucherexperten. Die Kunden indes blieben ahnungslos.
Samsung-Aktie profitiert von Ungewissheit rund um Huawei-Smartphones
Der massive Gegenwind aus den USA für den chinesischen Technologieriesen Huawei beflügelt die Aktie des südkoreanischen Smartphonebauers Samsung. Der Kurs der Samsung-Electronics-Papiere stieg am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in Seoul um mehr als vier Prozent. Analysten erwarten, dass Samsung seine Position als weltgrößter Smartphonehersteller vor dem chinesischen Konkurrenten wegen der aktuellen Probleme für Huawei nun weiter festigen könnte.
US-Regierung gewährt Unternehmen kurzen Aufschub für Zusammenarbeit mit Huawei
Im Streit um den Ausschluss des Netzausrüsters Huawei vom US-Markt hat die US-Regierung einen Aufschub von drei Monaten für Technologieexporte an das chinesische Telekommunikationsunternehmen gewährt. Bis Mitte August ist die Ausrüstung Huaweis mit US-Technologie damit weiter möglich, wie es in einem am Montag veröffentlichten Dokument des US-Handelsministeriums hieß. Diese Zeitspanne werde für Software-Updates und die Erfüllung anderer Vertragsverpflichtungen benötigt.
Zahl der täglichen Spam-Mails in Deutschland um 34 Prozent gestiegen
Das Aufkommen an Spam-Mails in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr erheblich erhöht. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Statistik der beiden führenden E-Mail-Anbieter Web.de und GMX kamen bei deren Kunden 2018 im Schnitt 150 Millionen als Spam zu qualifizierende E-Mails an. Dies waren demnach 38 Millionen solcher unliebsamen E-Mails mehr als im Jahr 2017, das Plus betrug damit 34 Prozent.
Chef der US-Aufsichtsbehörde FCC empfiehlt Fusion von T-Mobile US mit Sprint
Die geplante Fusion der US-Tochter der Deutschen Telekom mit dem Konkurrenten Sprint kommt voran: Der Chef der US-Telekommunikationsaufsicht FCC, Ajit Pai, signalisierte am Montag seine Unterstützung für den Zusammenschluss von T-Mobile US und Sprint. Die beiden Unternehmen hätten zugesagt, binnen sechs Jahren nach Vollendung des Zusammenschlusses 99 Prozent der US-Bürger mit dem 5G-Standard versorgen zu können, erklärte Pai.
Eisenbahn-Gewerkschaft fordert neue Prioritäten in Verkehrspolitik
Hunderte Bahn-Beschäftigte haben in Berlin für mehr Geld für die Schiene demonstriert. "Die Prioritäten in der Verkehrspolitik müssen neu gesetzt werden", forderte der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Alexander Kirchner, bei der Kundgebung am Montag vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin. Er schlug einen "Masterplan Verkehr" vor - "mit einer deutlich stärkeren Ausrichtung auf die Schiene im Sinne von Klima und Umwelt".
IG Metall und Segula einigen sich auf Tarifvertrag für Ex-Opel-Mitarbeiter
Der Opel-Partner Segula und die IG Metall haben sich auf einen Tarifvertrag verständigt. Die Beschäftigten bekommen einen Haustarif auf "Niveau der Flächentarifverträge", wie beide Tarifparteien am Montag mitteilten. Für die ehemaligen Opel-Mitarbeiter im Rüsselsheimer Entwicklungszentrum sollen beim Wechsel gleichbleibende Konditionen gelten.
Bericht: Deutsche Bank soll Geldwäsche-Verdacht gegen Trump zurückgehalten haben
Die Deutsche Bank wehrt sich gegen Anschuldigungen, wonach sie Hinweise auf Geldwäsche-Verdacht gegen US-Präsident Donald Trump nicht an die US-Behörden weitergeleitet habe. "Wir haben in den letzten Jahren das Personal für die Bekämpfung der Finanzkriminalität aufgestockt, unsere Kontrollen verbessert und die Einhaltung der Gesetze gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sehr ernst genommen", teilte ein Sprecher der Deutschen Bank am Montag mit.
Shoppen im Netz wird immer beliebter
Shoppen im Internet wächst weiter an Bedeutung: Der Umsatz im Online-Handel stieg im vergangenen Jahr um 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag mitteilte. Damit erreichte der Handel im Netz ein Marktvolumen von 53,3 Milliarden Euro, das war ein Plus von rund 4,4 Milliarden Euro. Die Branche hatte jedoch mit einem stärkeren Zuwachs gerechnet.
Umfrage: Deutschland gehört zu den größten China-Skeptikern
Chinesische Investoren sind im Westen unbeliebt. Wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Münchner Ifo-Instituts unter Wirtschaftsexperten ergab, hegen vor allem die USA und Europa Vorbehalte gegenüber chinesischen Firmenkäufern. In Schwellen- und Entwicklungsländern ist das Engagement aus China hingegen besser angesehen.
Verbraucherverbände: Nährwert-Ampel soll verbindlich werden
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und sechs weitere europäische Verbände wollen die Nährwert-Ampel in der EU verbindlich machen. Zu diesem Zweck brachten sie am Montag eine Europäische Bürgerinitiative in Gang, wie der französische Verbraucherverband UFC-Que Choisir in Paris ankündigte. Konsumenten sollen künftig anhand einer Farbskala von Grün bis Rot erkennen können, ob ein Lebensmittel zu viel Salz, Zucker oder Fett enthält.
Europäische Bürgerinitiative fordert Nährwertampel Nutriscore
Verbraucherschützer in Deutschland und sechs weiteren europäischen Ländern fordern eine für Hersteller verpflichtende Nährwertampel in der EU. Zu diesem Zweck brachten die sieben Verbraucherverbände am Montag eine Europäische Bürgerinitiative in Gang. Eine Million Unterschriften sind nötig, damit sich die EU-Kommission der Sache annimmt.
Zahl der genehmigten Wohnungen im ersten Quartal um 2,8 Prozent gesunken
Die Zahl der Baugenehmigungen ist im ersten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 2,8 Prozent auf 75.600 Wohnungen gesunken. Bei Neubauwohnungen belief sich der Rückgang von Januar bis März sogar auf 3,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Demnach wurden in neu zu errichten Wohngebäuden rund 65.700 Wohnungen genehmigt, 2300 Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum.
Verband: Mehr als 3000 Kilometer Gleise lassen sich wieder zum Leben erwecken
Die Reaktivierung von stillgelegten Eisenbahnstrecken birgt nach Einschätzung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) großes Potenzial für das überlastete Schienennetz. Nahezu überall in der Bundesrepublik gebe es Möglichkeiten für diese Reaktivierungen, erklärte der Verband am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Allianz pro Schiene in Berlin. Demnach besteht dieses Potenzial auf 186 Strecken mit einer Länge von insgesamt 3072 Kilometern.
Europäische Firmen in China leiden unter Handelskrieg zwischen Washington und Peking
Die europäischen Unternehmen in China profitieren nicht etwa vom Handelskrieg zwischen Washington und Peking, sondern leiden unter den Spannungen zwischen den beiden führenden Volkswirtschaften der Welt. Die europäische Handelskammer in Peking veröffentlichte am Montag ihre jährliche Umfrage unter in China tätigen Unternehmen. "Die Spannungen werden als weiterer Unsicherheitsfaktor wahrgenommen", sagte die Vize-Vorsitzende der Kammer, Charlotte Roule.
Ryanair büßt wegen Billigtickets Gewinn ein
Der irische Billigflieger Ryanair hat wegen seiner Billigtickets stark an Gewinn eingebüßt: Im abgelaufenen Geschäftsjahr bis Ende März sank der Überschuss um 29 Prozent auf 1,02 Milliarden Euro, wie Europas größte Billigairline am Montag mitteilte. Für das laufende Geschäftsjahr zeigte sich Ryanair "vorsichtig": Die Fluggesellschaft rechne mit einem Gewinn zwischen 750 und 950 Millionen Euro.
Google setzt Geschäftsbeziehungen zu chinesischem Netzwerkausrüster Huawei aus
Nach den jüngsten Maßnahmen der US-Regierung gegen Huawei hat der US-Branchenriese Google angekündigt, seine Geschäftsbeziehungen zu dem chinesischen Netzwerkausrüster auszusetzen. Google beuge sich dem Dekret von US-Präsident Donald Trump und untersuche, wie genau sich dies auf die Geschäftsbeziehungen auswirken werde, teilte der Konzern am Sonntag (Ortszeit) mit.
Google kappt in weiten Teilen Geschäftsbeziehungen zu Huawei
Der US-Gigant Google kappt in weiten Teilen seine Geschäftsbeziehungen mit dem chinesischen Huawei-Konzern. Google beuge sich dem jüngst erlassenen Dekret von US-Präsident Donald Trump zur Telekommunikation, erklärte der US-Konzern zur Begründung. Das könnte künftig weitreichende Folgen für Huawei-Nutzer haben - betroffen sind nicht nur Updates des Android-Betriebssystems, sondern auch der Zugriff auf Dienste wie Gmail und Google Maps. Für die Nutzer aktueller Geräte ändert sich zunächst nichts.
"SZ": Zahl der Geldautomaten in Deutschland sinkt stetig
Die Zahl der Geldautomaten in Deutschland geht laut einem Zeitungsbericht langsam, aber stetig zurück. 2018 habe die Zahl der Geldautomaten das dritte Jahr in Folge abgenommen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Montag unter Berufung auf eine in ihrem Auftrag erstellte Berechnung des Analysehauses Barkow Consulting. Demnach sank die Zahl der Automaten im vergangenen Jahr um ein Prozent auf 57.800 landesweit.
Vierte Tarifrunde für die Beschäftigten der Banken beginnt in Wiesbaden
Die Tarifverhandlungen für die rund 200.000 Bankbeschäftigten in Deutschland gehen am Montag (13.00 Uhr) in die vierte Runde. Die Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaften treffen sich in Wiesbaden. Die Arbeitnehmervertreter fordern sechs Prozent mehr Gehalt bei einer Laufzeit von zwölf Monaten sowie sechs Gesundheits- und Entlastungstage.