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EU-Kommission verhängt 240 Millionen Euro Geldbuße gegen US-Chiphersteller Qualcomm
Die Europäische Kommission hat den US-Chiphersteller Qualcomm wegen Dumping-Preisen bei Chips für Mobilfunkgeräte mit einer Geldbuße von 242 Millionen Euro belegt. Wie die Wettbewerbshüter am Donnerstag mitteilten, habe Qualcomm Netzwerk-Chipsätze für Smartphones und Tablets zu nicht kostendeckenden Preisen verkauft. Damit hatte der US-Konzern der Brüsseler Behörde zufolge den früheren britischen Konkurrenten Icera aus dem Markt verdrängt. Der Konzern kündigte umgehend Revision an.
EU-Kommission gibt Vodafone grünes Licht für Unitymedia-Übernahme
Die EU-Kommission hat dem Internetanbieter Vodafone die Übernahme der Kabelnetze von Unitymedia erlaubt. "Wir haben grünes Licht aus Brüssel", erklärte der Deutschland-Chef von Vodafone, Hannes Ametsreiter, am Donnerstag.
Europäisches Satellitensystem Galileo funktioniert wieder
Das europäische Navigationssystem Galileo funktioniert wieder. Wie die europäische Satellitenagentur GSA am Donnerstag erklärte, seien die seit Freitag gestörten Dienste wiederhergestellt. Einige kommerzielle Nutzer hätten bereits wieder Signal. Es könne aber weiterhin zu Schwankungen bei der Verfügbarkeit kommen.
Verwendung der Kohle-Milliarden reine Ländersache
Die Bundesregierung lässt über die Verwendung der insgesamt 40 Milliarden Euro an Strukturfördermitteln des Bundes für die vom Kohleausstieg betroffenen Kohleregionen allein die Bundesländer entscheiden. "Für die regionale Entwicklung sind dem Grundgesetz nach die Länder zuständig. Es ist ihre Aufgabe zu beurteilen, welche Projekte dabei helfen, die regionale Wirtschaftsstruktur zu verbessern", heißt es in der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Klimakabinett berät am Abend über nationale Regelungen für CO2-Preis
Vor neuen Beratungen des Klimakabinetts haben Vertreter der Bundesregierung ihren Willen zu einer Bepreisung des CO2-Ausstoßes bekräftigt. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) warb vor der Sitzung am Donnerstagabend für eine nationale Lösung, um Verzögerungen bis zu einer möglichen europäischen Einigung zu vermeiden. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) brachte auch höhere Abgaben auf Flugreisen ins Gespräch.
Klimakabinett berät am Abend über nationale Regelungen für CO2-Bepreisung
Vor neuen Beratungen des Klimakabinetts haben Vertreter der Bundesregierung ihren Willen zu einer Bepreisung des CO2-Ausstoßes bekräftigt. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) warb vor der Sitzung am Donnerstagabend für eine nationale Lösung, um Verzögerungen bis zu einer möglichen europäischen Einigung zu vermeiden. Regierungssprecher Steffen Seibert unterstrich die Bedeutung zusätzlicher Anstrengungen für das Erreichen der deutschen Klimaziele.
Netflix-Aktie bricht nach Veröffentlichung neuer Abo-Zahlen ein
Der US-Streamingdienst Netflix hat im zweiten Quartal deutlich weniger Neukunden gewonnen als erhofft und ist dafür postwendend von den Anlegern abgestraft worden. Das Unternehmen teilte am Mittwoch mit, dass es zwischen April und Juni rund 2,7 Millionen neue zahlende Abonnenten gewinnen konnte - allerdings waren für diesen Zeitraum fünf Millionen Neukunden erwartet worden.
Argentinien kann im Streit um Anleihen keine Revision mehr einlegen
Argentinien kann im Streit um Anleihenschulden aus dem Staatsbankrott 2002 keine Revision vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen. Wie Deutschlands höchstes Gericht am Donnerstag urteilte, muss ein Staat seine Schulden gegenüber privaten Gläubigern begleichen - auch wenn er den Notstand ausgerufen hat. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe richtig gehandelt, als er Argentinien die Berufung verweigerte. Damit bestätigten die Karlsruher Richter auch ein eigenes früheres Urteil. (Az. 2 BvR 824/15 und 2 BvR 825/15)
Bericht: Ghosn verklagt Nissan und Mitsubishi wegen Vertragsbruchs
Der frühere Automanager Carlos Ghosn geht einem Bericht zufolge juristisch gegen Nissan und Mitsubishi vor. Wie die französische Zeitung "Le Figaro" am Mittwochabend berichtete, verklagt Ghosn die beiden japanischen Autobauer wegen "Vertragsbruchs". Demnach fordern seine Anwälte bis zu 15 Millionen Euro an Entschädigungen. Die Verteidiger und Sprecher des in Japan festgehaltenen Ghosn reagierten zunächst nicht auf den Bericht.
Ghosn verklagt Nissan und Mitsubishi wegen Vertragsbruchs
Der frühere Automanager Carlos Ghosn geht juristisch selbst in die Offensive und verklagt Nissan und Mitsubishi wegen Vertragsbruchs. Ein Sprecher des 65-Jährigen in Frankreich bestätigte am Donnerstag, dass Klage gegen die beiden japanischen Autobauer in den Niederlanden eingereicht wurde. Der in Japan festgehaltene frühere Chef von Renault und Nissan fordert bis zu 15 Millionen Euro an Entschädigung.
Tirol droht mit langem Streit um Brenner-Transit
Der Streit um den Brenner-Transitverkehr könnte sich noch weiter hinziehen. Tirols Landeshauptmann Günther Platter sagte der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag, dass sich die Situation nun zuspitze, sei "notwendig", denn die Bevölkerung "erwartet Lösungen". Bis sich die Situation verbessere, werde es allerdings weiterhin Lkw-Blockabfertigungen sowie Pkw-Fahrverbote geben, sagte Platter der Zeitung.
Le Maire soll Suche nach europäischem Kandidaten für IWF-Spitze koordinieren
Der französische Finanzminister Bruno Le Maire soll die Suche der Europäer nach einem Kandidaten für die Nachfolge von IWF-Chefin Christine Lagarde koordinieren. Das verlautete am Mittwochabend nach einem Treffen der G7-Finanzminister im französischen Schloss Chantilly aus europäischen Kreisen. Demnach berieten die Finanzminister der europäischen G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien am Rande des Treffens über die künftige Führung des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Blitze verursachen 280 Millionen Euro Schaden
Blitzeinschläge haben im vergangenen Jahr für 280 Millionen Euro Schaden gesorgt. Wie der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Mittwoch erklärte, lag die Schadenssumme zuletzt vor 15 Jahren so hoch. 2017 hatten die Immobilienbesitzer nur 240 Millionen Euro an Schäden aus der Hausrat- und Wohngebäudeversicherung ersetzt bekommen.
Umfrage: Deutsche Verbraucher sind nicht besonders markentreu
Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge generell nicht besonders markentreu. Wie das Marktforschungsunternehmen Nielsen am Mittwoch erklärte, geben lediglich 13 Prozent an, dass sie nur selten neue Marken und Produkte bei Waren des täglichen Gebrauchs kaufen. 32 Prozent lieben es dagegen, neue Marken und Produkte im Bereich Haushalt und Lebensmittel auszuprobieren. Nielsen hat in Deutschland 500 Verbraucher online befragt.
Scholz: G7-Staaten haben bei Libra "schwere Bedenken"
Deutschland und die sechs anderen großen Industriestaaten sehen die geplante Facebook-Währung Libra mit Sorge. "Da gibt es schwere Bedenken", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach einer ersten Diskussion beim G7-Finanzministertreffen nördlich von Paris. Große Skepsis gebe es unter anderem hinsichtlich der Datensicherheit und der demokratischen Kontrolle. Gastgeber Frankreich rief die G7-Länder zu Fortschritten bei einer internationalen Digitalsteuer auf.
G7-Staaten äußern Bedenken wegen geplanter Facebook-Währung
Die G7-Staaten haben Bedenken wegen der geplanten Facebook-Währung Libra geäußert und ein gemeinsames Vorgehen angekündigt. Es sei vereinbart worden, mit Blick auf die Facebook-Währung gemeinsam und schnell gehandelt werden sollte, sagte ein französischer Regierungsvertreter am Mittwoch am Rande des G7-Finanzministertreffens nördlich von Paris. Auch hinsichtlich eines Mindeststeuersatz für Unternehmen bestand demnach prinzipiell Einigkeit.
Ryanair sieht in Deutschland weiterhin viel Potenzial
Seit einem Jahrzehnt ist die irische Billigfluggesellschaft Ryanair auf dem deutschen Markt aktiv - und auch künftig sieht das Unternehmen in Deutschland nach wie vor Wachstumspotenzial. "Der deutsche Markt braucht mehr Wettbewerb", sagte Marketing-Chef Kenny Jacobs am Mittwoch in Frankfurt am Main. Er verwies auf die nach wie vor große Dominanz des Lufthansa-Konzerns.
Mautbetreiber offensichtlich doch zu Veröffentlichung von Verträgen bereit
Die Betreiberfirmen der gerichtlich gestoppten Pkw-Maut sind nun offensichtlich doch mit einer Veröffentlichung ihrer mit dem Bundesverkehrsministerium geschlossenen Verträge bereit. Die Details der Offenlegung sollten nun zügig geklärt werden, sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums dazu am Mittwoch in Berlin. Bislang hatten die Betreiber eine Veröffentlichung unter Hinweis auf das Geschäftsgeheimnis abgelehnt.
Landgericht Düsseldorf weist Schadenersatzklage von Versandapotheke DocMorris ab
Im Rechtsstreit zwischen der Apothekerkammer Nordrhein und der Versandapotheke DocMorris hat das Landgericht Düsseldorf eine millionenschwere Schadensersatzklage des niederländischen Unternehmens abgewiesen. In dem noch nicht rechtskräftigen Urteil kam das Gericht am Mittwoch zu dem Schluss, dass die Apothekerkammer keinen Schadensersatz in Höhe von fast 14 Millionen Euro zahlen muss, weil sie einstweilige Verfügungen gegen die Internetapotheke erwirkt hatte. (Az. 15 O 436/16)
EU-Wettbewerbshüter leiten Untersuchung gegen Amazon ein
Nach dem Vorgehen des Bundeskartellamtes gegen Amazon haben auch die EU-Wettbewerbshüter eine Untersuchung gegen den Internet-Händler eingeleitet. Brüssel werde "die Geschäftspraktiken von Amazon und seine doppelte Funktion als Verkaufsplattform und Einzelhändler unter die Lupe nehmen", erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch. Konkret gehe es um die "Standardvereinbarung zwischen Amazon und den Marktplatzhändlern" sowie um die Auswahl der in der "Kauf-Box", also dem Einkaufswagen-Feld, angezeigten Händler.
Umfrage: Knapp jeder Zweite kauft bei Online-Apotheken ein
Der Anteil der Bundesbürger, die ihre Medikamente im Internet kaufen, ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den Digitalverband Bitkom geben 46 Prozent der Befragten an, Medikamente gewöhnlich in einer Online-Apotheke zu kaufen. 2017 sagten dies noch 33 Prozent.
Urteil: Versandhändler muss Elektrogeräte zurücknehmen
Das Landgericht Duisburg hat einen Versandhändler dazu verurteilt, alte Elektrogeräte zurückzunehmen. Wie die klagende Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Mittwoch erklärte, handelte es sich dabei um das erste Urteil seit Inkrafttreten der Verpflichtung zur Rücknahme vor drei Jahren. Das Urteil stärke die Rechte der Verbraucher bei der Rückgabe von Elektroschrott. Die DUH forderte von den Behörden wirksamere Kontrollen der Rücknahmepflicht. (Az. 21 O 84/18)
Verbände drücken vor neuen Beratungen des Klimakabinetts aufs Tempo
Vor der Sitzung des Klimakabinetts am Donnerstagabend drücken Umweltverbände und weitere Akteure aufs Tempo. "Wir fordern die Bundesregierung auf, konkrete Maßnahmen zu beschließen, mit denen die Klimaziele sicher zu erreichen sind", forderte die Klima-Allianz-Deutschland am Mittwoch in Berlin. Notwendig sei vor allem "eine ambitionierte CO2-Bepreisung, die in allen Sektoren Wirkung entfaltet", erklärte Geschäftsführerin Christiane Averbeck.
Strompreis seit 2007 um die Hälfte gestiegen
Der Strompreis hat im Juli ein neues Allzeithoch erreicht. Wie das Vergleichsportal Check24 am Mittwoch erklärte, kosteten 5000 Kilowattstunden im Schnitt 1473 Euro. Im Jahr 2007 hätte die gleiche Menge Strom noch 981 Euro gekostet. Damit sei der Energiepreis in den vergangenen zwölf Jahren um die Hälfte gestiegen - zumindest nominell. "Der Strompreis jagt von einem Rekord zum nächsten", erklärte Check24-Energieexperte Lasse Schmid.
Amazon beugt sich beim Umgang mit Händlern Druck der Wettbewerbshüter
Amazon nimmt auf Druck des Bundeskartellamts zahlreiche Änderungen im Umgang mit den Händlern auf der Internethandelsplattform vor. Wie die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn mitteilten, wird das Verfahren gegen den US-Konzern deshalb eingestellt. "Für die auf den Amazon Marktplätzen tätigen Händler haben wir mit unserem Verfahren weltweit weitreichende Verbesserungen erwirkt", erklärte der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt.
Medien: Entscheidung bei Chefposten der Agentur für Sprunginnovationen gefallen
Bei der Agentur für Sprunginnovationen, die bahnbrechenden Ideen aus Deutschland zum Markterfolg verhelfen soll, ist Medienberichten zufolge die Entscheidung bei der Chefsuche gefallen. Der 55-jährige Softwareunternehmer Rafael Laguna werde die Leitung der Agentur übernehmen, berichteten "Potsdamer Neueste Nachrichten" (PNN) und "Tagesspiegel Background" am Mittwoch. Demnach einigte sich die Gründungskommission der Agentur bereits vor gut zwei Wochen auf die Personalie.
Agentur für Sprunginnovationen nimmt Gestalt an
Die Agentur für sogenannte Sprunginnovationen, die bahnbrechenden Ideen aus Deutschland zum Markterfolg verhelfen soll, nimmt Form an. Wie Forschungsministerin Anja Karliczek und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) am Mittwoch mitteilten, wird der Unternehmer Rafael Laguna de la Vera Gründungsdirektor der neuen Agentur. Als Standort empfahl die Gründungskommission demnach "zum Beispiel die Metropolregion Berlin" - eine endgültige Entscheidung dazu ist aber noch nicht gefallen.
Greenpeace-Kletterer beenden mehrtägigen Protest bei Amazon
Nach 56 Stunden haben Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace ihren Protest beim Onlinehändler Amazon gegen die Vernichtung von Neuwaren beendet. Um Mitternacht stiegen die Aktivisten vom Dach eines Logistikzentrums des US-Konzerns im niedersächsischen Winsen (Luhe) nahe Hamburg, wie Greenpeace am Mittwoch mitteilte. Die Aktion fand anlässlich des Schnäppchentages Prime Day statt, an dem Amazon mit starken Rabatten lockt.
G7-Staaten beraten über Facebook-Währung und Steuergerechtigkeit
Die geplante Facebook-Währung Libra ist heute Thema bei einem Treffen der G7-Finanzminister und der Notenbankchefs nördlich von Paris (12.30 Uhr). Vor der zweitägigen Tagung auf Schloss Chantilly warnte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor einer Währung in den Händen eines Privatunternehmens wie Facebook. Neben Scholz nimmt auch Bundesbankchef Jens Weidmann an dem Treffen teil.
Lagarde legt am 12. September Amt als IWF-Chefin nieder
Die als künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) nominierte Französin Christine Lagarde wird ihr Amt als Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) offiziell am 12. September niederlegen. Mit dieser Entscheidung solle größere Klarheit geschaffen und der Auswahlprozess bei der Suche nach einem Nachfolger an der IWF-Spitze beschleunigt werden, erklärte Lagarde am Freitag.
Vodafone startet erstes 5G-Netz in Deutschland
Der Mobilfunkanbieter Vodafone öffnet als erster Betreiber in Deutschland das 5G-Netz für private Nutzer. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, aktivierte Deutschland-Chef Hannes Ametsreiter die ersten 25 Stationen in 20 Städten und Gemeinden. Ab Mittwoch verkauft Vodafone zudem die ersten Tarife und 5G-fähigen Geräte.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten verharren auf niedrigem Niveau
Die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten für Deutschland verharren im Juli auf niedrigem Niveau. "Insbesondere die Fortsetzung des Negativtrends bei den Auftragseingängen der deutschen Industrie dürfte die Finanzmarktexperten in ihrem Konjunkturpessimismus bestätigt haben", erklärte der Präsident des Mannheimer Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Achim Wambach, am Dienstag.
Import von Speiseeis hat sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt
Der Hitzesommer des vergangenen Jahres zeigt sich auch im Verzehr von Speiseeis: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden wurden 2018 insgesamt 160.000 Tonnen Speiseeis nach Deutschland importiert. Das war mehr als doppelt so viel wie noch zehn Jahre zuvor - 2008 lagen die Einfuhren bei 75.000 Tonnen, wie die Statistiker am Dienstag mitteilten.
Hitzewelle lässt Getreideernte schrumpfen
Die Hitzeperiode der vergangenen Wochen hat ihre Spuren im Getreide hinterlassen. Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) senkte am Dienstag seine Ernteprognose ab. Ging der Genossenschaftsverband bislang davon aus, dass die Bauern dieses Jahr 48 Millionen Tonnen Getreide ernten, so prognostiziert er jetzt noch eine Menge von 46,5 Millionen Tonnen. "Allerdings liegt das Ergebnis weiterhin im Fünf-Jahres-Durchschnitt", erklärte der DRV-Getreideexperte Guido Seedler.
Früherer Bundeswirtschaftsminister Müller gestorben
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller ist tot. Der parteilose Politiker starb in der Nacht zum Dienstag im Alter von 73 Jahren nach langer Krankheit, wie eine Sprecherin der RAG-Stiftung in Essen, deren Vorstandsvorsitzender er von 2012 bis zum Mai vergangenen Jahres war, der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Er zog sich vor gut einem Jahr krankheitsbedingt von allen Ämtern zurück.
Deutlich weniger Zigaretten versteuert
Zwischen April und Juni sind deutlich weniger Zigaretten versteuert worden als noch im Vorjahresquartal. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, sank die Zahl der versteuerten Zigaretten um 6,6 Prozent auf 19,1 Milliarden Stück. Auch Zigarren, Zigarillos und Feinschnitt zum Selberdrehen gingen deutlich zurück. Lediglich der Pfeifen- und Shishatabak, der seit einigen Jahren wieder im Kommen ist, nahm um 14,5 Prozent im Vergleich zum zweiten Quartal 2018 zu.
Ryanair will wegen Lieferproblemen der Boeing 737 MAX Angebot einschränken
Wegen Problemen mit der Boeing 737 MAX muss der Billigflieger Ryanair sein Angebot einschränken und schließt vorübergehend auch einige Flughafen-Basen. Die Lieferung der Maschinen vom Typ 737 MAX 200 verzögere sich und Ryanair werde bis Mai 2020 nur 30 statt der bestellten 58 Flugzeuge erhalten, teilte die irische Fluggesellschaft am Dienstag mit.
Ryanair schränkt wegen Problemen mit Boeings 737 MAX Angebot ein
Die Probleme rund um die Boeing 737 MAX zwingen den Billigflieger Ryanair zu Einschränkungen: Bis Mai 2020 geht die irische Fluggesellschaft nur noch davon aus, 30 neue MAX-Maschinen des US-Flugzeugbauers ausgeliefert zu bekommen. Ursprünglich eingeplant waren 58 Flugzeuge. Nach Angaben von Ryanair-Chef Michael O’Leary hat das Auswirkungen auf die Passagierzahlen - und macht die Schließung von Standorten nötig.
Bericht: Finanzministerium sieht Facebook-Währung "Libra" kritisch
Das Bundesfinanzministerium sieht die geplante Facebook-Kryptowährung "Libra" einem Medienbericht zufolge kritisch und warnt vor einer möglichen Bedrohung des Euro. "Gemeinsam mit der Bundesbank" solle die Regierung jetzt prüfen, "wie eine Etablierung als echte Alternative zur staatlichen Währung verhindert werden kann", zitierte die "Bild"-Zeitung am Dienstag aus einem internen Papier des Ministeriums.