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Thyssenkrupp klagt gegen EU-Verbot der Fusion mit Tata
Der Industriekonzern Thyssenkrupp klagt gegen das Verbot einer Fusion seiner Stahlsparte mit dem indischen Tata-Konzern. Thyssenkrupp reiche Klage beim Gericht der Europäischen Union (EuG) ein, kündigte der Konzern in Essen am Donnerstag an. Die EU-Kommission hatte die geplante Stahlfusion Mitte Juni untersagt und dies mit erwarteten Preisanstiegen begründet.
Trump erklärt sich selbst zum "Auserwählten"
Dass er die höchste Meinung von sich selbst hat, stellt Donald Trump immer wieder unter Beweis. Aber nun hat der US-Präsident die Selbstbeweihräucherung auf die Spitze getrieben und sich selbst als "Auserwählten" bezeichnet - eine Bezeichnung mit religiösen Bezügen. Auf den selbsterklärten Erlöser gingen daraufhin sogleich Spott und Wut aus den Reihen seiner Widersacher nieder.
Justizministerin will Strafen für Kriminalität in Unternehmen drastisch verschärfen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bekämpfung von Unternehmenskriminalität erleichtern. Lambrecht sagte der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag, sie halte die bisher geltenden Regeln nicht für ausreichend. Wenn in einem Unternehmen "die führenden Leute den Profit auf kriminelle Weise maximieren oder wenn sie es billigen, dass in den unteren Etagen kriminelle Praktiken zur Förderung des Geschäfts herrschen", dann sollten die Gerichte künftig einen größeren Spielraum bekommen, das ganze Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen.
Justizministerin Lambrecht sagt kriminellen Unternehmen den Kampf an
"Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein" - deshalb sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) Unternehmen den Kampf an, die mit kriminellen Methoden Geld machen. Sie stellte am Donnerstag einen Gesetzentwurf vor, der eine drastische Erhöhung der Geldbußen und die Pflicht der Justiz zu Ermittlungen bei einem Anfangsverdacht vorsieht. Strafbar erlangtes Geld kann der Staat demnach einziehen und die Betroffenen damit entschädigen.
Verbändebündnis fordert zwei Millionen Sozialwohnungen bis 2030
Das Verbändebündnis Soziales Wohnen hat angesichts der Debatten über Wohnungsnot, Mietpreisbremse und Baugenehmigungen die Politik zum Umdenken aufgerufen. Am Donnerstag stellte das Bündnis seinen "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vor. Darin fordern die Verbände zwei Millionen Sozialwohnungen bis 2030. Der Staat müsse seine Förderung auf 6,3 Milliarden Euro im Jahr deutlich erhöhen.
Scholz prüft Verbot von Negativzinsen für Sparer
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt prüfen, ob Negativzinsen für Kleinsparer verboten werden können. "Das Bundesfinanzministerium hat eine Prüfung veranlasst, ob es der Bundesregierung rechtlich überhaupt möglich ist, Kleinsparer vor solchen Negativzinsen zu schützen", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Diese Prüfung sei aber kompliziert und werde eine gewisse Zeit dauern.
IWF-Vorstand empfiehlt Aufhebung der Altersgrenze für Chefposten
Der Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF) hat sich am Mittwoch für eine Aufhebung der Altersgrenze für das Amt des geschäftsführenden Direktors ausgesprochen. Der Vorstand empfehle dem Gouverneursrat, für eine Aufhebung der Altersbegrenzung zu stimmen, teilte das Gremium am Mittwoch in Washington mit. Die Zustimmung des Gouverneursrats, in dem alle 189 Mitgliedsländer vertreten sind, gilt als sicher.
Engine Alliance überprüft Motoren in A380-Fliegern
Der Triebwerk-Hersteller Engine Alliance hat eine Überprüfung aller in Flugzeugen vom Typ A380 verbauten Motoren angekündigt. Das teilte die französische Luftfahrtermittlungsbehörde (BEA) am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Behörde begründete den Schritt mit neuen Erkenntnissen nach dem schweren Triebwerkschaden eines Airbus A380 über Grönland im September 2017.
IWF-Ökonomen kritisiert Trumps Strafzölle gegen China
Ungewohnt offen haben führende Ökonomen des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump kritisiert. Dessen Strategie der Strafzölle gegen China werde voraussichtlich sowohl der US- als auch der Weltwirtschaft schaden, weil sie das Vertrauen der Unternehmen sowie Investitionen unterminiere, schrieben Chefökonomin Gita Gopinath und zwei ihrer Kollegen am Mittwoch in einem Blog.
Erneute sachgrundlose Befristung nach 22 Jahren Pause zulässig
Das Verbot erneuter sachgrundloser befristeter Arbeitsverträge gilt nach einer Pause nicht endlos. Jedenfalls nach 22 Jahren ist eine erneute Befristung ohne Sachgrund zulässig, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied. Eine konkrete Schwelle setzten die Erfurter Richter nicht fest. Nach dem Verlauf der Verhandlung könnte sie aber bei 20 Jahren liegen. (Az: 7 AZR 452/17)
Flixbus expandiert in die Türkei
Flixbus expandiert in die Türkei: Das Münchner Mobilitätsunternehmen übernimmt nach eigenen Angaben den türkischen Busanbieter Kamil Koc. Flixbus verkündete am Mittwoch eine Einigung mit der dahinter stehenden Actera Group über den Kauf "des renommiertesten Busanbieters der Türkei". Kamil Koc fährt demnach bisher 61 Städte im Land an und beförderte 2018 über 20 Millionen Menschen.
Regierung legt weitere Anpassungen der Düngeverordnung vor
Zur Abwendung hoher EU-Strafzahlungen hat die Regierung am Mittwoch weitere Anpassungen der Düngeverordnung vorgelegt. Vorgesehen seien unter anderem "Aufzeichnungspflichten über die tatsächlich aufgebrachten Düngermengen" und Sperrfristen für das Düngen in besonders belasteten Gebieten, teilten das Bundeslandwirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium mit. Demnach legten Ministerin Julia Klöckner (CDU) und ihre Kabinettskollegin Svenja Schulze (SPD) die Eckpunkte am Mittwoch in einem Gespräch mit Ländern und Verbänden vor.
20 Prozent mehr ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt
In Deutschland sind 2018 mehr Berufsabschlüsse aus dem Ausland anerkannt worden als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, stieg die Zahl um 20 Prozent: Demnach wurden 36.400 im Ausland erworbene Abschlüsse "als vollständig oder eingeschränkt gleichwertig zu einer in Deutschland erworbenen Qualifikation" anerkannt.
Irische Justiz untersagt Streik der Ryanair-Piloten im Land
Die irische Justiz hat einen für diese Woche geplanten Streik der Ryanair-Piloten untersagt. Der Oberste Gerichtshof des Landes in Dublin gab damit am Mittwoch einem Antrag der Billigfluglinie statt. Die Piloten der irischen Airline hatten am Donnerstag und Freitag aus Protest gegen ihre Arbeitsbedingungen und ihre Bezahlung in Irland streiken wollen.
Ryanair-Piloten dürfen nur in Großbritannien streiken
In der Diskussion um zwei für diese Woche geplante Streiks der Ryanair-Piloten hat es unterschiedliche Entscheidungen aus Großbritannien und Irland gegeben. Während die britische Justiz am Mittwoch den Streik in Großbritannien erlaubte, untersagte die irische Justiz den für Irland geplanten Streik. Piloten der irischen Fluggesellschaft wollten am Donnerstag und Freitag in beiden Ländern gegen ihre Arbeitsbedingungen und für bessere Bezahlung streiken.
Merkel kündigt nationale Wasserstoffstrategie bis Ende des Jahres an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Luftfahrtkonferenz in Leipzig eine nationale Wasserstoffstrategie angekündigt. Diese solle bis Ende des Jahres erarbeitet werden, sagte Merkel am Mittwoch bei der Veranstaltung am Flughafen von Leipzig. "Wir wollen technologieoffen an die Dinge herangehen", sagte sie und verwies darauf, dass die "Potenziale von Wasserstoff auch für die Luftfahrt längst nicht erschlossen" seien.
Deutsche Luftfahrt soll nachhaltiger und klimaschonender werden
Die deutsche Luftfahrt soll in Zukunft umweltschonender und nachhaltiger werden, zugleich aber international wettbewerbsfähig bleiben und sichere Arbeitsplätze bieten: Zu diesen Zielen haben sich Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bei der ersten nationalen Luftfahrtkonferenz bekannt. Das am Mittwoch unterzeichnete Leipziger Statement soll auch Grundlage für eine Überarbeitung der Luftfahrtstrategie der Bundesregierung sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte bis Jahresende eine nationale Wasserstoffstrategie an.
Studie: Politiker und Unternehmen sehen Fake News als größte Cyber-Gefahr
Die Manipulation der öffentlichen Meinung durch sogenannte Fake News sehen Politiker und Wirtschaftsvertreter als größte Cyber-Gefahr für Deutschland. Das geht aus einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Umfrage des Beratungsunternehmens Deloitte und des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor. 74 Prozent der Entscheider aus Politik und Unternehmen stufen Falschmeldungen demnach als großes Risiko ein und zwar noch vor klassischen Gefahren wie dem Datenbetrug im Internet (70 Prozent), dem Diebstahl von privaten Dateien (67 Prozent) und Computerviren (65 Prozent).
Produktion von Dornier-Flieger in Leipzig soll bis zu 250 Arbeitsplätze schaffen
Mit der Produktion einer neuen Version des Dornier-Passagierflugzeugs D328 in Leipzig will der Flugzeugbauer DRA langfristig bis zu 250 Arbeitsplätze schaffen. Wie das Unternehmen am Mittwoch am Rande der ersten nationalen Luftfahrtkonferenz am Leipziger Flughafen mitteilte, will es ab kommendem Jahr 80 Millionen Euro in Infrastruktur, Produktionshallen, Maschinen und den Aufbau einer Endmontagelinie investieren.
Umsatz mit Videospielen steigt leicht auf 4,7 Milliarden Euro
Der Boom von Computer- und Videospielen in Deutschland hält an: Im vergangenen Jahr stieg der Gesamtumsatz der Branche auf gut 4,7 Milliarden Euro, wie aus einer Analyse der Unternehmensberatung PwC vom Mittwoch hervorgeht. Demnach wuchsen die Gesamterlöse im deutschen Games-Markt "zwar nicht mehr zweistellig", legten jedoch "um solide fünf Prozent" im Vergleich zum Vorjahr zu.
BDI: Johnsons Forderung nach Aufschnüren des Brexit-Abkommens "unverantwortlich"
Vor dem Besuch des britischen Premierministers Boris Johnson in Berlin hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ein Aufschnüren des Brexit-Abkommens abgelehnt. Diese Forderung Johnsons sei "unverantwortlich", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Mittwoch in Berlin. Zugleich forderte er, Brüssel und London müssten "die Weichen richtig stellen, um den drohenden harten Brexit abzuwenden".
Commerzbank erwägt Filialschließungen
Die Commerzbank stellt offenbar ihr Filialnetz auf den Prüfstand. Wie das "Handelsblatt" und das "Manager Magazin" übereinstimmend berichteten, erwägt die zweitgrößte deutsche Bank die Schließung von mehr als 100 der aktuell rund 1000 Zweigstellen. Der Schritt ist demnach Teil einer größeren Strategieüberprüfung, deren Ergebnisse dem Aufsichtsrat Ende September vorgestellt werden sollen. Die Commerzbank äußerte sich am Mittwoch zunächst nicht dazu.
Facebook will für Medienbereich auch erfahrene Journalisten einstellen
Facebook will für seinen geplanten Medienbereich auch erfahrene Journalisten anheuern. Das Netzwerk bestätigte am Dienstag (Ortszeit) entsprechende Pläne, verwies aber darauf, dass ein Großteil der gelieferten Nachrichten auf Algorithmen beruhen werde. "Unser Ziel ist es, den Nutzern mit dem ’News Tab’ eine personalisierte und sinnvolle Erfahrung anzubieten", sagte Campbell Brown, verantwortlich für Medienpartnerschaften, der Nachrichtenagentur AFP.
Lufthansa-Chef zieht positive Wirkung einer Kerosinsteuer auf Klima in Zweifel
Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat eine positive Wirkung einer möglichen Kerosinsteuer auf das Klima in Zweifel gezogen. Der Konzernchef warnte in der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch, der Luftverkehr würde dann nur in andere Länder verlagert. Fluggesellschaften würden im Ausland tanken, wo eine solche Steuer nicht erhoben werde.
Bericht: Zuletzt nur 38 Prozent der Fernzüge der Bahn komplett störfrei
Der Anteil voll funktionsfähiger IC- und ICE-Züge hat bei der Deutschen Bahn einem Bericht zufolge im ersten Halbjahr stets unter 50 Prozent gelegen. Wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine FDP-Anfrage berichtete, betrug der Anteil störfreier Fernzüge im Januar 39 Prozent, in den drei Monaten darauf 43 Prozent, im Mai 46 Prozent und im Juni 38 Prozent.
Zuletzt nur 38 Prozent der Fernzüge der Bahn komplett störfrei
Von den eingesetzten Fernzügen der Deutschen Bahn war im ersten Halbjahr stets weniger als die Hälfte voll funktionsfähig. Wie aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine FDP-Anfrage hervorgeht, betrug der Anteil im Juni 38 Prozent. Die Bahn erklärte dazu am Mittwoch, alle Züge seien "für den Betriebseinsatz mit Fahrgästen sicher" und die Statistik enthalte "selbst kleinste technische Einschränkungen" - etwa eine ausgefallene Reservierungsanzeige am Sitzplatz.
Bundesarbeitsgericht verhandelt über befristete Arbeitsverträge
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt heute (09.00 Uhr) über sachgrundlos befristete Arbeitsverträge. Um so genannte Kettenbefristungen zu vermeiden, ist eine solche Befristung laut Gesetz im Grundsatz nur einmal erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte allerdings 2018 entschieden, dass eine Vorbeschäftigung unschädlich sein muss, wenn sie sehr lange her ist oder sonst die Gefahr missbräuchlicher Kettenbefristungen nicht besteht.
Facebook gibt Nutzern Kontrolle über Teil ihrer Daten
Facebook ermöglicht seinen Nutzern mit einem neuen Instrument eine bessere Kontrolle über einen Teil ihrer Daten. Wie der US-Konzern am Dienstag mitteilte, erhalten die Nutzer dadurch Einblick in jene Daten über ihre Onlineaktivitäten, die Apps und Plattformen anderer Unternehmen an Facebook übermitteln. Sie können diese Daten von ihrem Facebook-Konto entfernen. Auch können sie verhindern, das derartige Daten künftig mit ihrem Konto verknüpft werden.
Gesetzlicher Unfallschutz kann schon am Probearbeitstag gelten
Stellenbewerber können auch schon an einem Probearbeitstag unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Das entschied am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel; es rückte damit von seiner früheren Rechtsprechung ab. Voraussetzung ist demnach, dass die Tätigkeit über ein reines Ausprobieren hinausgeht und auch für den Betrieb einen wirtschaftlichen Wert hat. (Az: B 2 U 1/18)
Neue App des Umweltbundesamts liefert Informationen zur Luftqualität
Das Umweltbundesamt will mit einer neuen App über die Luftqualität in Deutschland informieren. Die Anwendung mit dem Namen "Luftqualität" liefert stündlich aktualisierte Daten zur Belastung mit Feinstaub, Stickoxiden und Ozon an mehr als 300 Messstationen bundesweit, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Zudem wird für die schnelle Übersicht eine Bewertung von "sehr gut" bis "sehr schlecht" angezeigt.
Berichte: Weißes Haus erwägt Steuersenkung zur Abwendung einer Rezession
In der US-Regierung wird Berichten zufolge über mögliche Maßnahmen zum Abwenden einer Rezession diskutiert. Hochrangige Mitarbeiter im Weißen Haus zögen unter anderem eine vorübergehende Senkung der Einkommensteuer in Erwägung, berichtete die "Washington Post" am Montag. So könnte die Kaufkraft gesteigert werden. Laut der "New York Times" wird auch über die Möglichkeit gesprochen, erst kürzlich erlassene Zölle auf chinesische Waren wieder abzuschaffen.
Trump-Regierung erwägt Steuersenkungen zur Stützung der Konjunktur
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump zieht Steuersenkungen in Betracht, um eine mögliche Rezession abzuwenden. Seine Regierung denke über eine Reduzierung der Einkommensteuer nach, sagte Trump am Dienstag in Washington. Er bestritt aber zugleich, dass die unmittelbare Gefahr einer Rezession bestehe: "Wir sind von einer Rezession sehr weit entfernt".
Bayer verkauft Sparte Tiergesundheit für 7,6 Milliarden Dollar an US-Konzern Elanco
Der Chemiekonzern Bayer verkauft seine Sparte Tiergesundheit für 7,6 Milliarden Dollar (knapp 6,9 Milliarden Euro). Käufer ist der US-Konzern Elanco Animal Health, wie Bayer am Dienstag in Leverkusen mitteilte. Die Beschäftigten der Animal Health GmbH in Deutschland seien bis 2025 vor betriebsbedingten Kündigungen geschützt und würden zu vergleichbaren Konditionen weiterbeschäftigt.
Edeka testet drei Modelle zur Nährwertkennzeichnung
In der Debatte um die beste Nährwertkennzeichnung für Lebensmittel startet Edeka eine eigene Testreihe. Ab Ende August würden ausgewählte Produkte aus dem Eigenmarkensortiment mit je einer von drei Grafiken ausgezeichnet, teilte die Supermarktkette am Dienstag mit. Nach rund drei Monaten werde dann Bilanz gezogen, inwiefern die Kennzeichnungen das Kaufverhalten beeinflussen. Auch die Discounter-Tochter Netto beteilige sich an dem Testlauf.
Weltweiter Markt für Computerspiel-Hardware wächst
Der Markt für Computer, Monitore oder Zubehör für Videospiele wächst. Wie das Marktforschungsinstitut Gfk anlässlich der Spielemesse Gamescom mitteilte, stieg der Umsatz mit Gaming-Hardware im ersten Halbjahr weltweit um 15 Prozent zum Vorjahreszeitraum - Nordamerika nicht eingerechnet. Demnach betrug der Umsatz in den ersten sechs Monaten über 6,1 Milliarden Dollar (5,5 Milliarden Euro).
Koalitionspolitiker stellen Computerspielbranche weitere Förderung in Aussicht
Koalitionspolitiker sprechen sich dafür aus, die deutsche Computerspielbranche weiter zu fördern. "Die Branche fordert zu Recht ein, dass die Mittel für die Games-Förderung auch im Haushalt 2020 bereitgestellt werden müssen", sagte Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) am Dienstag zum Start der Messe Gamescom "tagesschau.de". Auch die SPD will, dass Geld fließt - und ermahnt deswegen den zuständige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).
Wahl des Abflughafens kann Ticketpreis deutlich senken
Wer bei einer Flugreise nicht auf dem nächstgelegenen Flughafen besteht, kann mitunter mehr als die Hälfte des Preises sparen. Kunden von Check24, die auch bei umliegenden Airports suchten, zahlten so bis zu 60 Prozent weniger, wie das Vergleichsportal am Dienstag mitteilte. Es wertete über drei Millionen Suchanfragen seiner Nutzer aus.
Mietpreisbremse mit Grundgesetz vereinbar
Die Mietpreisbremse verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Die Regelungen verstoßen demnach weder gegen die Eigentumsgarantie noch gegen die Vertragsfreiheit oder den allgemeinen Gleichheitssatz.
Mietpreisbremse mit dem Grundgesetz vereinbar
Die in mehreren Großstädten und Ballungsräumen geltende Mietpreisbremse ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht stellte in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss klar, dass die gesetzlichen Regelungen zur Regulierung der Miethöhe weder gegen die Eigentumsgarantie noch gegen die Vertragsfreiheit verstießen. Damit blieb unter anderem die Verfassungsbeschwerde einer Vermieterin in Berlin erfolglos. Die politische Diskussion um die Mietpreisbremse geht aber weiter. (Az. 1 BvR 1595/18 u.a.)