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Deutschland: Mehr Pkw im September 2019 zugelassen
Die Zahl der Auto-Neuzulassungen ist im September deutlich gestiegen. Wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mitteilte, wurden 244.622 Pkw zugelassen, das waren 22,2 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Zum August nahmen die Zulassungen demnach aber um 22 Prozent ab. Mit insgesamt über 2,7 Millionen seien von Januar bis September trotzdem 2,5 Prozent mehr Pkw zugelassen worden als im Vorjahreszeitraum. "Mit 21,6 Prozent waren die meisten Neuwagen der Kompaktklasse zuzuordnen", teilte das KBA mit, gefolgt von SUV-Modellen (21 Prozent) und Kleinwagen (14,1 Prozent). Knapp 60 Prozent der erfassten Neuwagen hatten demnach einen Benzinmotor, mehr als jeder vierte war ein Dieselfahrzeug. Zwar erklärte das KBA, "Pkw mit alternativen Antriebsarten zeigten zwei- bis dreistellige Zuwachsraten". Zusammen machten Hybrid-, Elektro- und Gasfahrzeuge aber immer noch nur gut zehn Prozent aller Neuzulassungen aus. Der durchschnittliche CO2-Ausstoß aller Neuwagen nach dem neuen Abgasverfahren WLTP betrug laut KBA rund 155 Gramm pro Kilometer. Kräftige Zuwächse im Vergleich zum September 2018 verzeichnete das KBA bei den deutschen Marken Porsche (+431,1 Prozent) und Audi (+148,3 Prozent), VW legte ebenfalls um 96 Prozent zu. Im Vergleich der Zulassungen von Januar bis September mit dem Vorjahr verloren die Volkswagen-Marken aber leicht. Mercedes gewann im September 20 Prozent und konnte auch in der bisherigen Jahresbilanz sechs Prozent mehr Zulassungen verbuchen. Bei BMW waren es im September 18,9 Prozent weniger Zulassungen als im Vorjahresmonat, in der Jahresbetrachtung stand dennoch ein Plus von 5,4 Prozent. Nach Angaben des Zentralverbands Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) ist der hohe Anstieg im September im Vergleich zum Vorjahr vor allem auf den damaligen Einbruch durch die Umstellung auf das neue Abgasmessverfahren WLTP zurückzuführen. Die Zahl der Neuzulassungen war damals stark zurückgegangen. (N.Loginovsky--DTZ)
USA verhängen Zehn-Prozent-Strafzölle auf Flugzeuge aus der EU
Wegen der Subventionen für Airbus verhängen die USA Strafzölle von zehn Prozent auf importierte Flugzeuge aus der EU. Auf eine Reihe anderer Waren - sowohl Industrie- als auch Agrarprodukte - aus der Europäischen Union würden aus demselben Grund Importaufschläge von 25 Prozent erhoben, sagte am Mittwoch ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter in Washington. Die neuen Zölle sollen ab dem 18. Oktober gelten.
Washington verhängt im Streit um Airbus-Subventionen Strafzölle auf EU-Güter
Der Streit zwischen der EU und den USA um Staatshilfen für die Flugzeugindustrie hat sich durch die Verhängung von Strafzöllen durch Washington massiv verschärft. Die US-Regierung kündigte am Mittwoch Strafzölle von zehn Prozent auf importierte Flugzeuge aus der EU an. Auf eine Reihe anderer EU-Waren insbesondere aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien würden ab dem 18. Oktober Importaufschläge von 25 Prozent erhoben.
US-Regierung kündigt im Streit um Airbus-Subventionen Strafzölle auf EU-Güter an
Die US-Regierung hat im Streit um Staatshilfen für die Flugzeugindustrie Strafzölle auf EU-Importe angekündigt. Flugzeuge aus der EU sollen ab Mitte des Monats mit Strafzöllen von zehn Prozent belegt werden. Auf eine Reihe anderer Waren insbesondere aus Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien würden Importaufschläge von 25 Prozent erhoben. Betroffen sind unter anderem Werkzeuge, Kaffee und Wein aus Deutschland. Frankreich drohte den USA mit Gegenmaßnahmen. Die deutsche Wirtschaft reagierte besorgt.
Berlin: AGETECH GmbH im Kampf für die vitale Gesundheit von Hunden
Wie bleibt Ihr Hund gesund? Dazu gehört nicht nur das richtige Futter, sondern auch eine gründliche Pflege , ein kräftiger Biss und gesunde Zähne, für ein fröhliches und langes Hundeleben. Hunde lieben Kauartikel in allen Varianten und Formen. Dies aus gutem Grund: Kauknochen dienen vor allem der Zahnpflege, schmecken mit oder ohne Füllung lecker und sorgen für Kauspass und Beschäftigung. Gerade in Zeiten des Profitinteresses kennt man industriell hergestellte Massenwaren, welche in großen Läden und Discountern zu angeblich kleinen Preisen angeboten wird, doch was billig ist, kann am Ende kaum gut sein. Was in Produkten enthalten ist, ob gut oder schlecht für den Hund steht meistens nicht auf den Verpackungen. Dagegen sollte man was tun, dachte sich ein findiger Unternehmer und nutze die sprichwörtliche Nase seiner eigenen Hunde. Sergej Koljada, Inhaber der AGETECH GmbH in Berlin begann nach Aussage gegenüber Deutsche Tageszeitung nach dem Rezept zu suchen, welche eine 100 % natürliche Zusammensetzung garantiert. Nach langen Testreihen und unter Mitwirkung erstklassiger Zulieferer, wurde Koljada fündig - die Marke DOGBOSS® war geboren. Seit diesen Tagen ist viel passiert und die ersten Produktionen der leckeren Hundeknochen, aus 100 % natürlichen Zutaten, waren gleich nach Verkaufsstart, schneller weg als Anfangs die Produktion möglich war. Nun präsentiert AGETECH GmbH Kauknochen speziell für Welpen und Seniorhunde, ebenfalls und völlig selbstverständlich, auch aus 100% natürlichen Zutaten. „Die naturbelassene Zusammensetzung sorgt für den bestmöglichen gesundheitsfördernden Effekt des Hundes und schmeckt dem Hund hervorragend. Die Gesundheit des Hundes hat dabei oberste Priorität. Deswegen sind alle DOGBOSS-Kauknochen getreidefrei, fettarm, glutenfrei, haben kein Zucker oder Zuckerzusätze, pflanzliche Nebenerzeugnisse, oder künstliche Lock- und Farbstoffe und verzichten vollkommen auf jedwede Geschmacksverstärker“, so der DOGBOSS Inhaber.
Im Streit um Airbus und Boeing droht nach WTO-Entscheidung Strafzollspirale
Der Streit zwischen der EU und den USA um Staatshilfen für die Flugzeugindustrie hat einen weiteren Höhepunkt erreicht. Die Welthandelsorganisation (WTO) gab den USA am Mittwoch grünes Licht für Strafzölle auf europäische Produkte im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6,8 Milliarden Euro). Die EU-Kommission warnte die Regierung in Washington davor, die angedrohten Strafzölle zu verhängen, da eine ähnliche Entscheidung zu Gunsten der Europäer in einem parallel verhandelten Fall erwartet wird.
Deutsche Post will Packstationen fast verdoppeln
Die Deutsche Post will ihr Netz aus Packstationen in den kommenden beiden Jahren deutlich ausbauen. Bis 2021 sind 3000 neue Automaten geplant, Wie die Deutsche Post DHL Group am Mittwoch erklärte. Demnach sollen Kunden des Paketdienstes DHL dann insgesamt 7000 Packstationen zur Verfügung stehen. Der Logistikkonzern kündigte an, "auf dem Land und in der Stadt" zu investieren.
Libra-Partner wollen Beteiligung an Facebook-Währung laut Bericht überdenken
Die verbreitete Skepsis gegen die von Facebook angekündigte Kryptowährung Libra lässt offenbar auch die Finanzpartner des US-Internetkonzerns nicht unbeeindruckt. Wie das "Wall Street Journal" am Dienstag berichtete, wollen unter anderem Visa und Mastercard ihre Beteiligung an dem Projekt für einen eigenen digitalen Bezahlkosmos überdenken. Hintergrund sind demnach die Zweifel der Behörden.
Parmesan für Pompeo
US-Außenminister Mike Pompeo hat bei seinem Besuch in Italien ein ungewöhnliches Präsent überreicht bekommen, das Washington ein Umdenken bei Zöllen auf Importgüter aus Europa schmackhaft machen soll. Die italienische TV-Journalistin Alice Martinelli, bekannt aus der Sendung "Le Iene" (Die Hyänen), drückte Pompeo am Dienstag ein Stück Hartkäse in die Hand - mit den Worten: "Das ist Parmesan, vielleicht der beste der Welt."
Einkommensunterschiede in Deutschland auf Rekordmaß
Die Einkommen der Bürger in Deutschland waren zuletzt so ungleich verteilt wie nie. Während die Bevölkerung mit mittlerem Einkommen angesichts "der über Jahre guten wirtschaftlichen Entwicklung" zugenommen habe, seien die Unterschiede zwischen Gering- und Vielverdienern auf ein Rekordmaß gewachsen, erklärte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Montag. "Dabei entwickeln sich die Einkommen in Ostdeutschland deutlich schneller auseinander als im Westen."
Deutsche werden immer reicher - Ungleichheit der Vermögen aber weiterhin hoch
Das Vermögen der Deutschen hat in den vergangenen Jahren deutlich zugelegt - die Ungleichheit ist aber nach wie vor auf einem hohen Niveau. Nach einer Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) verfügte die Bevölkerung in Deutschland ab 17 Jahren über ein Nettovermögen von knapp 103.000 Euro pro Kopf im Jahr 2017, das waren 22 Prozent mehr als noch fünf Jahre zuvor. Ostdeutsche liegen mit 55.000 Euro aber weit unter diesem Durchschnitt.
Tourismus wächst im Osten schwächer als im Westen
Der Tourismus ist in Ostdeutschland in den vergangenen Jahren schwächer gewachsen als im Westen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch vor dem Tag der Deutschen Einheit mitteilte, nahm die Zahl touristischer Übernachtungen in den ostdeutschen Bundesländern ohne Berlin von 2008 bis 2018 um 18,4 Prozent auf 82,6 Millionen zu. In Westdeutschland stieg sie um 28,6 Prozent auf 362,5 Millionen.
Wirtschaftsforscher rechnen für 2019 nur noch mit BIP-Wachstum von 0,5 Prozent
Die fünf führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für dieses und das nächste Jahr deutlich nach unten korrigiert. Die Experten erwarten 2019 nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,5 Prozent, wie sie am Mittwoch in Berlin mitteilten. In ihrer Frühjahrsprognose waren die Institute noch von einem Anstieg von 0,8 Prozent ausgegangen.
Commerzbank-Privatkundenvorstand verteidigt Filialschließungen
Die Commerzbank hat die geplante Schließung von etwa 200 ihrer rund 1000 Filialen verteidigt. "Bei vielen der 200 Filialen, die wir schließen, handelt es sich um Dubletten, bei denen eine andere Zweigstelle fußläufig entfernt ist", sagte Privatkundenvorstand Michael Mandel dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Außerdem haben wir Filialen, die signifikant weniger stark wachsen und weniger Erträge erzielen als der Durchschnitt des Filialnetzes", fügte Mandel hinzu.
Scholz: Bundeshaushalt bleibt mit Klimapaket solide finanziert
Der Bundeshaushalt bleibt nach den Worten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auch mit den Aufwendungen für das Klimapaket der Regierung "solide finanziert". Das versicherte Scholz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Er verteidigte zudem die viel kritisierten Pläne von Union und SPD für einen niedrigen Einstieg bei der CO2-Bepreisung.
Fast jeder vierte Haushalt heizt Wohnung mit Öl
Beim Heizen der Wohnung hat sich in deutschen Privathaushalten in den vergangenen Jahren nur wenig geändert. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, wurde 2018 in knapp jeder vierten Wohnung (23,5 Prozent) Öl für die Beheizung der Räume genutzt. Das sind 2,3 Prozentpunkte weniger als im Jahr 2014. Auch für die Warmwasserversorgung kamen im vergangenen Jahr noch in 20 Prozent der Wohnungen Ölheizungen zum Einsatz.
Merkel betont Bedeutung multilateraler Kooperation angesichts schwacher Konjunktur
Angesichts der Herausforderungen für die sich abkühlende Weltkonjunktur hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit betont. Die Weltwirtschaft befinde sich in einer "nicht einfachen Lage", das Wachstum verlangsame sich, sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin. Gründe seien die Unsicherheiten angesichts der Handelskonflikte zwischen den USA und China, aber auch die Tatsache, dass der Brexit "noch nicht vollzogen ist" und niemand wisse, ob es zu einem geregelten EU-Austritt Großbritanniens kommen werde.
Bericht: Wirtschaftsinstitute senken Prognose für 2019 und 2020 deutlich ab
Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für dieses und das kommende Jahr einem Bericht zufolge deutlich gesenkt. Wie die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (NBR; Mittwochsausgaben) unter Berufung auf das Herbstgutachten der Experten berichteten, gehen die Forscher für dieses Jahr von einem Wachstum der deutschen Wirtschaft von 0,5 Prozent aus. Im Jahr 2020 dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) demnach um 1,1 Prozent wachsen.
Condor-Chef verteidigt Überbrückungskredit
Condor-Chef Ralf Teckentrup hat die genehmigten Staatshilfen für seine Fluggesellschaft verteidigt. "Ohne den Überbrückungskredit hätten wir auch keine Chance gehabt", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Nach der Pleite des britischen Reiseveranstalters und Mutterkonzerns Thomas Cook hatten die Bundesregierung und das Land Hessen der deutschen Tochter Condor einen Kredit in Höhe von 380 Millionen Euro gewährt.
Designierter EU-Landwirtschaftskommissar verspricht grünere Agrarpolitik
Der designierte EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski hat eine auf Umwelt- und Klimaschutz ausgerichtete europäische Agrarpolitik in Aussicht gestellt. "Ich bin davon überzeugt, dass grüne Landwirtschaft die Zukunft des europäischen Ackerbaus ist", sagte der Pole am Dienstag bei seiner Anhörung im EU-Parlament in Brüssel. Bislang fehle der EU eine langfristige Vision für eine umweltfreundliche Agrarpolitik, die besonders solche Landwirte schütze, die wiederum Umwelt und Tiere schützten.
Industrie und Handwerk mahnen rasche Umsetzung der Mittelstandsstrategie an
Die deutsche Industrie und das Handwerk haben Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die gesamte Bundesregierung dazu gedrängt, die Mittelstandsstrategie rasch in die Tat umzusetzen. Das Wirtschaftsministerium müsse nun "alles dafür tun, um parteitaktisches Klein-Klein zu überwinden und dem Papier auch Taten folgen lassen", erklärte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Holger Lösch, am Dienstag. Wichtig sei außerdem, die Pläne eng mit der Industriestrategie zu verzahnen.
Deutsche Wirtschaft mahnt rasche Umsetzung der Mittelstandsstrategie an
Die deutsche Wirtschaft hat Bundesminister Peter Altmaier (CDU) und die gesamte Regierung dazu gedrängt, die Mittelstandsstrategie rasch in die Tat umzusetzen. Der am Dienstag präsentierten Strategie müssten nun rasch Taten folgen, forderten unter anderem der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und das Handwerk. Kritik an den Plänen kam von der Opposition, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sowie auch von der SPD.
EU-Kommission will Reparierbarkeit von Haushaltsgeräten fördern
Die EU-Kommission will, dass Haushaltsgeräte öfter repariert statt ausgetauscht werden. Dafür nahm die Brüsseler Behörde am Dienstag eine Überarbeitung der sogenannten Ökodesign-Richtlinie an: Ersatzteile für Produkte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Trockner und Geschirrspüler sollen demnach künftig noch Jahre nach dem Verkauf lieferbar sein müssen.
Verfahren zur Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Nebenwohnungen soll sich ändern
Wer für den Nebenwohnsitz eine Befreiung vom Rundfunkbeitrag beantragen möchte, sollte dies rasch erledigen. Allen Betroffenen werde geraten, "bis spätestens Ende Oktober einen Antrag auf Befreiung für eine selbstgenutzte Nebenwohnung zu stellen", teilte die Verbraucherzentrale Brandenburg am Dienstag mit. Hintergrund ist, dass der Beitragsservice demnächst plant, das Befreiungsverfahren zu ändern.
Pflaumenernte fällt in diesem Jahr leicht unterdurchschnittlich aus
Die Pflaumenernte in Deutschland ist in diesem Jahr leicht unterdurchschnittlich ausgefallen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, wurden laut ersten Schätzungen rund 47.800 Tonnen erzeugt. Das war etwas weniger als die gut 49.100 Tonnen, die jeweils im Schnitt der vergangenen zehn Erntejahre zusammenkamen.
Australiens Zentralbank senkt Leitzins auf neues Rekordtief
Australiens Zentralbank hat zur Ankurbelung der Wirtschaft den Leitzins auf ein neues Rekordtief gesenkt. Der Zins wurde um 25 Basispunkte auf 0,75 Prozent herabgesetzt, wie die Notenbank des Landes am Dienstag nach ihrem monatlichen Treffen mitteilte. Damit senkte die Zentralbank den Zins bereits zum dritten Mal in diesem Jahr.
Gewerkschaft fordert zwölf Euro pro Stunde in Systemgastronomie
Angesichts der bevorstehenden Tarifrunde in der Systemgastronomie fordert die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) einen Branchenlohn von mindestens zwölf Euro pro Stunde. "Wir müssen weg vom Image der Mindestlohnbranche", sagte NGG-Vize Freddy Adjan am Dienstag. Der Tarifvertrag für Beschäftigte bei Gastronomieketten läuft Ende des Jahres aus, laut NGG beginnen am 4. Dezember neue Verhandlungen in Berlin.
Postbank legt im Tarifstreit mit Verdi neues Angebot vor
Im Tarifkonflikt zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Postbank hat das Unternehmen ein verbessertes Angebot vorgelegt. Vorgesehen ist darin eine Erhöhung der Tarifgehälter um insgesamt 4,1 Prozent in zwei Stufen bei einer Laufzeit von 29 Monaten, wie die Postbank am Dienstag mitteilte. Ab dem 1. Januar 2020 soll es demnach zunächst drei Prozent mehr Geld geben.
Air France will ab 2020 CO2-Emissionen aller Inlandsflüge kompensieren
Die französische Fluggesellschaft Air France will ab dem kommenden Jahr die CO2-Emissionen ihrer Inlandsflüge mit Klimaschutzprojekten kompensieren. Generaldirektorin Anne Rigail sagte der Zeitung "Le Parisien", die Airline mache das "freiwillig" und es gehe dabei um Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro. Das Interview wurde am Montagabend auf der Website der Zeitung veröffentlicht.
Eon gibt Geschäft mit erneuerbaren Energien an RWE ab
Der Energiekonzern Eon hat seine Ökostromsparte wie geplant an den Konkurrenten RWE abgegeben. Wie Eon am Dienstag mitteilte, beinhaltet der Verkauf des Geschäftsbereichs Climate & Renewables neben Windparks auch Photovoltaikanlagen und Batterieprojekte mit 6800 Megawatt Gesamtleistung. Außerdem wechselten demnach mehr als 1600 beteiligte Mitarbeiter zu RWE. Die Transaktion ist Teil eines Tauschgeschäfts mit einem Gesamtvolumen von 40 Milliarden Euro.
Inflation in der Eurozone sinkt im September auf 0,9 Prozent
Wegen fallender Energiepreise ist die Inflation in der Eurozone im September gesunken. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Dienstag in einer ersten Schätzung mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im Jahresvergleich noch um 0,9 Prozent. Dies ist laut einem Sprecher der niedrigste Wert seit November 2016. Im August diesen Jahres hatte die Inflationsrate 1,0 Prozent betragen.
EuGH: EU-Prüfverfahren für Pflanzenschutzmittel bleiben gültig
Die unter anderem bei der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat angewandten Prüfverfahren in der EU bleiben nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gültig. Es gebe nichts, was die Gültigkeit der maßgeblichen EU-Pflanzenschutzmittelverordnung infrage stellen könnte, entschied der EuGH am Dienstag. Ein französisches Gericht wollte wissen, ob die Verordnung ausreicht, um den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vollständig zu gewährleisten. (Az. C-616/17)
Opel beginnt mit Kurzarbeit in Rüsselsheim
Die Mitarbeiter des Autobauers Opel in Rüsselsheim müssen ab diesem Monat mit Kurzarbeit rechnen. Ein Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, dass Opel die Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit für sechs Monate ab Oktober anzeigte. Das "Handelsblatt" hatte zuvor berichtet, Management und Betriebsrat hätten sich auf die Streichung der Spätschicht geeinigt.
Opel beginnt im Oktober mit Kurzarbeit in Rüsselsheim
Die Mitarbeiter des Autobauers Opel in Rüsselsheim müssen ab diesem Monat mit Kurzarbeit rechnen. Ein Sprecher bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, dass Opel die Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit für sechs Monate ab Oktober anzeigte. Das "Handelsblatt" hatte zuvor berichtet, Management und Betriebsrat hätten sich auf die Streichung der Spätschicht für einen Großteil der 2600 Beschäftigten geeinigt.
EuGH: Internetnutzer müssen in Verwendung von Cookies aktiv einwilligen
Internetnutzer müssen nach EU-Recht aktiv in die Verwendung sogenannter Cookies einwilligen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag im Fall eines Anbieters, der auf seiner Seite ein Kästchen zur Einwilligung bereits mit einem Haken versehen hatte. Gegen diese Praxis klagte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Der Rechtsstreit landete in Deutschland vor dem Bundesgerichtshof, der den EuGH schließlich um Auslegung der EU-Datenschutzvorschriften bat. (Az. C-673/17)
Arbeitnehmer in Ostdeutschland verdienen knapp 17 Prozent weniger
Beschäftigte in Ostdeutschland verdienen nach wie vor deutlich weniger als im Westen. Wie eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag vor dem Tag der Deutschen Einheit ergab, sind Löhne in den neuen Bundesländern bei gleichem Geschlecht und "vergleichbarer Berufserfahrung" 16,9 Prozent geringer als in Westdeutschland. Die gewerkschaftsnahe Stiftung führt das vor allem auf "die geringere Verbreitung von Tarifverträgen" zurück.
Belastung für Mieter in Metropolen besonders hoch
Die Wohnsituation für Mieter in Deutschland hat sich vor allem in den großen Städten deutlich verschärft. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, zahlten im vergangenen Jahr diejenigen Haushalte, die ab 2015 eine Mietwohnung bezogen, bundesweit höhere Mieten als Menschen mit älteren Mietverträgen. Besonders groß ist der Unterschied in den Metropolen.
IG Metall bricht Verhandlungen über 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland ab
Die Gewerkschaft IG Metall sieht derzeit keine Chance für eine Einigung mit den Arbeitgebern zur Einführung der 35-Stunden-Woche in den Tarifgebieten Berlin, Brandenburg und Sachsen. Nach zehnstündigen Verhandlungen erklärte die Gewerkschaft die Gespräche über die 35-Stunden-Woche in der Metall- und Elektroindustrie am Montagabend "in dieser Form für beendet".
Mammut-Verfahren für Verbraucher gegen VW begonnen
Vier Jahre nach Bekanntwerden des Abgasskandals bei Volkswagen hat das bislang größte Gerichtsverfahren für betroffene Dieselkäufer begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung über die Musterfeststellungsklage von Verbraucherschützern gegen den Autobauer machte das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig dabei am Montag deutlich, dass es sehr sorgfältig prüfen will, inwiefern den Autokäufern ein möglicher Schaden entstanden ist. Einen Vergleich, der das komplexe Verfahren abkürzen könnte, hält das Gericht für erstrebenswert - doch dafür sind noch einige Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Das OLG muss sich mit dem im vergangenen November eingeführten Instrument der Musterfeststellungsklageklage befassen. Stellvertretend für hunderttausende Verbraucher wollen der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der ADAC feststellen lassen, dass VW seine Kunden mit den vom Dieselskandal betroffenen Motoren "vorsätzlich und sittenwidrig" geschädigt hat. Vor Inkrafttreten dieser neuen Klageform musste jeder Verbraucher bei einem Schaden einzeln gegen ein Unternehmen klagen, auch wenn viele Kunden in vergleichbarer Weise betroffen waren. Wie vergleichbar die individuellen Fälle bei den VW-Kunden aber tatsächlich sind, und inwiefern die Käufer durch den Abgasskandal überhaupt einen Schaden erlitten haben, ist im Musterverfahren allerdings eine der schwierigen Fragen, die der Senat um den Vorsitzenden Richter Michael Neef klären muss. Dabei machte das Gericht vor allem deutlich, dass es sorgfältig abwägen will. So soll einerseits der Vorwurf einer sittenwidrigen und vorsätzlichen Schädigung von Dieselkäufern "sehr ernsthaft in Betracht" gezogen werden, kündigte Neef unter Verweis auf die bisherige Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte an. Dabei war unter anderem argumentiert worden, sittenwidriges Verhalten sei bereits durch das bewusste Verschweigen der Steuerungssoftware gegeben. Andererseits will das Braunschweiger OLG unter die Lupe nehmen, ob ein Schaden für die Kunden tatsächlich offenkundig ist. Geklärt werden soll etwa, ob bereits das Bekanntwerden des Abgasskandals im September 2015 zu einem Wertverlust führte oder erst die wesentlich später einsetzende Debatte über Fahrverbote in deutschen Städten. VW hatte vor vier Jahren eingeräumt, weltweit in Millionen Fahrzeugen seiner Marken eine illegale Software eingebaut zu haben. Diese ließ den Ausstoß von Stickoxiden nur auf dem Prüfstand sinken, nicht aber im täglichen Straßenverkehr. Volkswagen argumentiert, dass die Kunden keinen Schaden erlitten hätten, da alle Fahrzeuge im Verkehr genutzt werden könnten und sicher seien. Mehrere Gutachten bestätigten zudem, dass die Fahrzeuge "keinen Wertverlust aufgrund der Dieselthematik" erlitten hätten. Für Volkswagen sei es zudem "eine sehr wichtige Aussage" des Senats gewesen, dass wenn es denn zu Schadenersatz käme, dass dann die Nutzung der Fahrzeuge abgezogen werden solle, sagte Volkswagen-Anwältin Martina de Lind van Wijngaarden. Vzbv-Anwalt Ralf Stoll begrüßte es, dass die meisten Anträge der Klägerseite als zulässig erachtet wurden. "Und im Kern, da wo es um die Ansprüche der Leute geht, da hat das Gericht uns auch einige Hinweise gegeben, die uns sehr hoffnungsfroh stimmen", sagte er. "Wir sind natürlich immer offen für einen Vergleich", fügte er hinzu. "Es geht ja darum, dass die Leute relativ schnell zu einem Ergebnis kommen." Vergleichsverhandlungen hält das Gericht zum jetzigen Zeitpunkt indes für schwierig. Zwar sei das Gericht in jeder Phase des Verfahrens auf eine "gütliche Streitbeilegung bedacht", sagte Richter Neef. Ein Vergleich könne Verbrauchern je nach Ausgang des Musterfeststellungsverfahrens eine individuelle Klage im Anschluss ersparen und sei sicherlich in deren Sinne. Da die Ansprüche der Verbraucher, die sich der Klage angeschlossen haben, jedoch sehr unterschiedlich seien, sei eine gerechte und vernünftige Verteilung schwierig. Entscheidend ist etwa, wann die betroffenen Dieselautos gekauft und wie stark sie genutzt wurden. Neef schlug deshalb vor, beim Bundesamt für Justiz, bei dem sich bis einschließlich Sonntag Verbraucher in das entsprechende Klageregister eintragen konnten, genaue Angaben über das Register anzufordern. (O.Tatarinov--DTZ)