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Gütesiegel steigern Zahlungsbereitschaft um 15 Prozent
Gütesiegel wirken sich einer repräsentativen Umfrage zufolge merklich auf Kaufentscheidungen aus. Ein Siegel steigert die Zahlungsbereitschaft von Verbrauchern für ein Produkt um durchschnittlich 15 Prozent, wie das Hamburger Marktforschungsinstitut Splendid Research am Donnerstag mitteilte. "Gleichzeitig fällt die Kaufwahrscheinlichkeit für ein Produkt mit Gütesiegel um fünf Prozent höher aus als für dasselbe Produkt ohne Gütezeichen", erklärten die Forscher.
BASF-Gewinn im dritten Quartal sinkt um fast ein Viertel
Der Chemiekonzern BASF hält trotz eines Gewinneinbruchs im dritten Quartal an seiner Jahresprognose fest. Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, sank der Nettogewinn um 24 Prozent auf 911 Millionen Euro. Der Umsatz lag demnach mit gut 15,2 Milliarden Euro leicht unter dem Niveau des Vorjahresquartals. "Auch die Unsicherheiten im Markt und zurückhaltendes Bestellverhalten der Kunden trugen dazu bei", erklärte BASF.
Facebook-Chef deutet mögliche Abschwächung von Libra-Plänen an
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich in Washington den bohrenden Fragen von US-Kongressabgeordneten gestellt - und dabei ein mögliches Zurückschrauben der ambitionierten Pläne des Internetkonzerns für sein umstrittenes Libra-Projekt angedeutet. "Wir haben eindeutig noch nicht abgeschlossen, wie genau es funktionieren wird", sagte Zuckerberg am Mittwoch vor dem Finanzausschuss des Repräsentantenhauses. "Das Ziel von Libra ist es, eher ein globales Zahlungssystem zu schaffen als eine Währung."
EU-Gericht: Rubiks Zauberwürfel kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden
Der als "Rubik’s Cube" bekannte Zauberwürfel kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Das Gericht der Europäischen Union bestätigte am Donnerstag die Entscheidung des Europäischen Markenamts Euipo, das die Unionsmarke für nichtig erklärt hatte. Die Richter begründeten dies damit, dass die Drehbarkeit der einzelnen Würfelteile wesentliches Merkmal des Zauberwürfels sei. Eine solche technische Lösung kann nicht als Marke geschützt werden. (Az. T-601/17)
Kein Markenschutz für Rubiks Zauberwürfel in der EU
Rubiks Zauberwürfel genießt in der EU keinen Markenschutz. Das Gericht der EU bestätigte am Donnerstag die Löschung der Unionsmarke für den "Rubik’s Cube". Damit endet voraussichtlich ein zäher Streit um den mehrfarbigen Drehwürfel, der die europäischen Behörden und Gerichte seit 20 Jahren beschäftigt. Strittig war, ob die Drehbarkeit des Würfels eine technische Lösung darstellt und dieser deshalb nicht als Marke geschützt werden kann. (Az. T-601/17)
Verfassungsgericht kippt Zweitwohnungssteuern in Oberstdorf und Sonthofen
Das Bundesverfassungsgericht hat die Zweitwohnungssteuern in zwei bayerischen Gemeinden gekippt und dabei klare Vorgaben für die Berechnung der Steuer gemacht. Die Regelungen in Oberstdorf und Sonthofen verstoßen nach dem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss gegen den Gleichheitssatz, weil die Berechnung auf Grundlage der Einheitswerte für Grundstücke von 1964 erfolgt. Dies hatte das Gericht im Jahr 2018 bereits bei der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. (Az. 1 BvR 807/12 und 1 BvR 2917/13)
EuGH: Stickstoffdioxid-Werte in Frankreich "systematisch" überschritten
Frankreich hat nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) seit 2010 den Grenzwert für Stickstoffdioxid "systematisch und anhaltend" überschritten. Der EuGH gab deshalb am Donnerstag einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission statt und verurteilte Frankreich wegen eines Verstoßes gegen die Verpflichtungen in der EU-Richtlinie zur Luftqualität. Das Urteil könnte für Deutschland richtungsweisend sein, weil die Kommission auch gegen die Bundesrepublik eine Vertragsverletzungsklage erhob. (Az. C-636/18)
Daimler macht im dritten Quartal 1,8 Milliarden Euro Gewinn
Nach zuletzt schwachen Ergebnissen kann der Autobauer Daimler für das dritte Quartal wieder positive Zahlen vorweisen. Wie der Konzern am Donnerstag mitteilte, stieg der Gewinn im Vergleich zum Vorjahresquartal leicht auf gut 1,8 Milliarden Euro. Von April bis Juni hatte Daimler mit einem Minus von 1,2 Milliarden Euro noch den ersten Quartalsverlust seit zehn Jahren eingefahren.
Entwicklungsminister Müller fordert von Kreuzfahrtbranche mehr Klimaschutz
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Anbieter von Schiffskreuzfahrten zu einem stärkeren Beitrag zum Schutz der Meere und der Umwelt aufgerufen. "Kreuzfahrtschiffe müssen klimaneutral werden", sagte Müller der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. "Die Schiffsreisebranche müsste Ökotourismus auf dem Meer anbieten, stattdessen verbrennen Kreuzfahrtschiffe Unmengen von Schweröl, des schmutzigsten Treibstoffs überhaupt", kritisierte der Minister.
Microsoft verdient dank Cloud-Geschäft weiter prächtig
Der US-Technologieriese Microsoft hat vor allem dank seines wachsenden Geschäfts mit der Datenwolke ein deutliches Gewinnplus verzeichnet. Wie der Konzern am Mittwoch mitteilte, stieg der Gewinn im vergangenen Quartal auf 10,7 Milliarden Dollar (9,6 Milliarden Euro). Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von 21 Prozent.
Macron schlägt Ex-Wirtschaftsminister Breton für EU-Kommission vor
Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister Thierry Breton als EU-Kommissar für Industrie und Binnenmarkt vorgeschlagen. Macron habe der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den "Vorschlag zur Ernennung von Thierry Breton als Mitglied der EU-Kommission übermittelt", teilte der Elysée-Palast am Donnerstag mit. Breton ist derzeit Geschäftsführer des französischen IT-Unternehmens Atos.
Macron nominiert Ex-Wirtschaftsminister Breton als EU-Kommissar
Nach dem Scheitern seiner EU-Kommissionskandidatin Sylvie Goulard hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ehemaligen französischen Wirtschaftsminister und derzeitigen Chef des IT-Unternehmens Atos, Thierry Breton, als EU-Industriekommissar vorgeschlagen. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte den neuen Vorschlag. Breton sei "offensichtlich ein sehr erfahrener Kandidat auch im digitalen Bereich", hieß es am Donnerstag aus von der Leyens Übergangsteam.
Ex-Nissan-Chef Ghosn fordert Einstellung der Ermittlungen in Japan
Der frühere Nissan-Chef Carlos Ghosn hat eine Einstellung des Verfahrens gegen ihn gefordert und schwere Vorwürfe gegen die japanische Staatsanwaltschaft erhoben. Das Vorgehen der Staatsanwälte sei geprägt von einem "allgegenwärtigen Muster illegalen Fehlverhaltens", argumentierten die Anwälte des Automanagers am Donnerstag in Anträgen vor einem Gericht in Tokio. Die Anklage sei "politisch motiviert", "von Grund auf fehlerhaft" und werde von der Beweislage widerlegt.
Bundestag stimmt über Schutz für Paketboten und über Azubi-Mindestlohn ab
Der Bundestag stimmt heute über gleich mehrere Gesetzesvorhaben der großen Koalition ab. Am Nachmittag (15.55 Uhr) beraten die Abgeordneten abschließend über das Paketboten-Schutz-Gesetz, das angesichts des boomenden Online-Handels sicherstellen soll, dass die Sozialabgaben für die Beschäftigten korrekt gezahlt werden. Ziel der Bundesregierung ist es, die so genannte Nachunternehmerhaftung auf die Paketbranche auszuweiten. Sie gilt bereits seit Jahren in der Fleischwirtschaft und am Bau.
EU-Gericht entscheidet im Streit um Markenschutz für den Zauberwürfel
In einem jahrelangen Streit um den Markenschutz für den als "Rubik’s Cube" bekannten Zauberwürfel wird heute (09.30 Uhr) ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union erwartet. Strittig ist, ob der drehbare Würfel als "dreidimensionale Marke" eingetragen werden kann. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragte bereits im Jahr 2006 die Löschung, weil technische Funktionen wie die Drehbarkeit der Würfelteile nicht als Marke geschützt werden könnten. (Az. T-601/17)
Gute Quartalszahlen bescheren Tesla-Aktie Höhenflug
Gute Quartalszahlen und Neuigkeiten aus China haben der Aktie des Elektroautobauers Tesla einen Höhenflug beschwert. Der Aktienkurs stieg am Mittwoch im Handel nach Börsenschluss um teilweise bis zu 15 Prozent. Zuvor hatte Tesla für das dritte Quartal des Jahres einen Gewinn von 143 Millionen Dollar und einen Umsatz von 5,4 Milliarden Dollar vermeldet. Analysten hatten mit einem Verlust gerechnet.
Tesla gelingt im dritten Quartal Rückkehr in die Gewinnzone
Tesla ist im dritten Quartal überraschend in die Gewinnzone zurückgekehrt und hat der Aktie des US-Elektroautobauers damit und mit guten Neuigkeiten aus China einen Höhenflug beschert. Nach zwei Quartalen in den roten Zahlen konnte das Unternehmen zwischen Juli und September einen Gewinn von 143 Millionen Dollar (rund 128,5 Millionen Euro) verbuchen. Außerdem gab Tesla am Mittwoch den Start der Produktion in seiner neuen Fabrik in China bekannt.
Bericht: Erdölkonzerne gaben seit 2010 250 Millionen Euro für EU-Lobbyarbeit aus
Die fünf größten Erdölkonzerne oder Branchenverbände haben einer Untersuchung zufolge seit 2010 mehr als 250 Millionen Euro für Lobbyarbeit bei der Europäischen Union ausgegeben. BP, Chevron, ExxonMobil, Shell und Total hätten in diesem Zeitraum 123,3 Millionen Euro in Lobbytätigkeiten investiert, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Bericht mehrerer Umweltschutzgruppen. Erdöl- und Erdgas-Branchenverbände hätten zwischen 2010 und 2018 weitere 128 Millionen Euro ausgegeben.
Auch Lidl will Nutri-Score einführen
Lidl will künftig ebenso wie die Handelsketten Aldi Nord und Aldi Süd die Nährwertampel Nutri-Score einführen. Wie Lidl am Mittwoch in Neckarsulm mitteilte, soll dies Kunden "bei einer einfacheren Orientierung und Kaufentscheidung für eine bewusstere Ernährung" unterstützen. Derzeit würden verschiedene Produkte der Lidl-Eigenmarken geprüft, erklärte das Unternehmen. Nach der Schaffung der rechtlichen Grundlagen solle mit der Anbringung des Siegels auf Lidl-Eigenmarken begonnen werden.
Mehr als 800 Journalisten rufen Politik zu Schritten gegen Google auf
Mehr als 800 Journalisten aus Deutschland und anderen Ländern haben dem US-Internetgiganten Google die Untergrabung der europäischen Urheberrechts-Reform vorgeworfen und die Politik zum Gegensteuern aufgerufen. Google weigere sich weiterhin, für die Verbreitung von Medieninhalten in seinem Onlinedienst zu bezahlen, begründeten die Journalisten ihre Forderung in einem offenen Brief am Mittwoch. Sie sehen dadurch journalistische Vielfalt und Demokratie bedroht und fordern einen "Gegenangriff der öffentlichen Entscheidungsträger".
Bündnis: Wenige Großkonzerne für großen Teil des Plastikmülls weltweit verantwortlich
Einige wenige große Handelskonzerne sind nach Angaben von Umweltschützern für einen großen Teil des weltweiten Plastikmülls verantwortlich. Tausende Aktivisten des globalen Bündnisses Break Free from Plastics sammelten in einer koordinierten Aktion in 51 Ländern weltweit fast eine halbe Million Einzelteile Plastikmüll und stellten fest, dass 43 Prozent davon einer Marke zugeordnet werden konnten, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte.
Regierung nominiert Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium
Die Bundesregierung hat die Wirtschaftsprofessorin Isabel Schnabel für den frei werdenden Posten im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) nominiert. Mit Schnabel sei eine "sehr gute Kandidatin gefunden", erklärte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach der Entscheidung im Kabinett. Sie sei eine "herausragende Ökonomin und ausgewiesene Expertin in Bank- und Währungsfragen", fuhr er fort.
EU-Parlament fordert mehr Schutz für Bienen vor Pestiziden
Das EU-Parlament hat von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten mehr Einsatz für den Schutz von Bienen vor Pestiziden gefordert. In einer Entschließung lehnte eine breite Mehrheit der EU-Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg einen Entwurf der Kommission für eine Überarbeitung der Risikobewertung von Pestiziden als unzureichend ab. Die Kommission wird nun einen neuen Text vorlegen müssen.
Softbank bestätigt Milliardeninvestition in US-Büroraumanbieter WeWork
Der japanische Softbank-Konzern hat bestätigt, dem angeschlagenen US-Büroraumanbieter WeWork mit einer Finanzspritze in Milliardenhöhe zu helfen. Damit steigert der Technologie-Investor aus Japan seinen Anteil an WeWork auf "rund 80 Prozent", wie Softbank am Mittwoch mitteilte. Das bedeute aber nicht, dass der japanische Konzern das US-Unternehmen kontrolliere. WeWork werde "keine Tochtergesellschaft von Softbank" sein, erklärte der Konzern - sondern vielmehr ein "Partner".
Bundeskabinett beschließt neue Klimaschutzregeln für den Gebäudesektor
Die große Koalition hat als Teil ihres Klimaschutzpakets eine Vereinheitlichung der Energiesparvorgaben für den Gebäudesektor auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Wirtschafts- und des Bauministeriums. Vorgesehen ist darin unter anderem ein Verbot für den Einbau von Ölheizungen ab 2026, für das allerdings eine Reihe von Ausnahmen gelten soll.
Bundesregierung bringt weitere Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg
Einheitliche Energiesparvorgaben für Gebäude und der Einstieg in den nationalen CO2-Emissionshandel: Die große Koalition hat am Mittwoch weitere Teile ihres Klimaschutzpakets auf den Weg gebracht und dabei teils Lob, aber auch scharfe Kritik geerntet. Vorgesehen ist unter anderem ein Verbot von Ölheizungen ab 2026, das allerdings eine Reihe von Ausnahmen vorsieht.
FDP kritisiert Agrarpolitik der Regierung als "fehlgeleitet"
Die FDP hat die Agrarpolitik der Bundesregierung als wenig zielführend kritisiert. Weniger Erwerbstätige und ein ökonomischer Druck im landwirtschaftlichen Sektor seien ein "Spiegelbild verfehlter Politik", sagte der FDP-Agrarexperte Gero Hocker am Mittwoch anlässlich der Vorstellung des Agrarpolitischen Berichts der Bundesregierung durch Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Nötig seien faire Wettbewerbsbedingungen und "Mut zu Innovationen" wie neue Züchtungsmethoden und digitale Lösungen.
Flixbus warnt vor Streckenstreichungen bei Mehrwertsteuersenkung nur auf Bahntickets
Der Fernbusanbieter Flixbus hat angekündigt, bei einer Senkung der Mehrwertsteuer ausschließlich auf Bahntickets Strecken zu streichen. "Ein signifikanter Teil unseres Fernbusnetzes wird schlagartig unwirtschaftlich", sagte Flixbus-Geschäftsführer André Schwämmlein dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Er warnte, das Unternehmen werde bis zu 30 Prozent der Kapazitäten aus dem Markt nehmen müssen.
Krankenkassen melden 71 Prozent mehr Krankheitstage als 2008
Die Zahl der Krankheitstage deutscher Arbeitnehmer ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlag. Demnach stieg die Zahl der Krankheitstage gesetzlich krankenversicherter Arbeitnehmer von knapp 319 Millionen im Jahr 2008 um 71 Prozent auf etwa 546 Millionen im Jahr 2017.
Kaufpreise für Acker- und Weideland in zehn Jahren mehr als verdoppelt
Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Grundstücke sind in Deutschland in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Die gezahlten Durchschnittspreise für Acker- und Weideland ohne Inventar und Gebäude erhöhten sich von 2009 bis 2018 auf das 2,3-Fache, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Demnach war in den meisten Bundesländern ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, dieser verlief aber unterschiedlich.
Nike-Chef Parker tritt nach über zehn Jahren im Januar ab
Der US-Sportartikelhersteller Nike bekommt einen neuen Chef: Nach über zehn Jahren an der Spitze des Unternehmens gibt Mark Parker Mitte Januar den Posten ab, wie Nike am Dienstag mitteilte. Abgelöst wird Parker von John Donahoe, der derzeit bereits im Nike-Verwaltungsrat sitzt und das Unternehmen ServiceNow, einen Technologiedienstleister, leitet. Parker selbst soll den Verwaltungsrat leiten und will dabei eng mit Donahoe kooperieren.
Karliczek: Verfahren um Batteriezellenfabrik nicht "zu 100 Prozent glücklich"
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Fehler im umstrittenen Auswahlverfahren für den Standort einer Forschungsfabrik für Batteriezellen eingeräumt. In der Sache stehe sie zwar weiter zu der Entscheidung, sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch. Man könne allerdings darüber streiten, ob das Verfahren "zu 100 Prozent glücklich war".
Linke kritisiert Gebeäudeenergiegesetz als unzureichend für den Klimaschutz
Die Linke hat den Regierungsentwurf für ein Gebäudeenergiegesetz (GEG) scharf kritisiert und hält die Pläne für nicht ausreichend, um die Klimaziele zu erreichen. "Verspätet und nur halbherzig" wolle die Regierung lange angemahnte EU-Vorgaben umsetzen, indem sie einen seit 2016 geltenden energetischen Standard zum geforderten Niedrigstenergiestandard erkläre, sagte der Linken-Energieexperte Lorenz Gösta Beutin am Mittwoch AFP. Der Entwurf für ein GEG soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden.
Historischer Prozess gegen ExxonMobil um Folgen des Klimawandels begonnen
In New York hat am Dienstag ein Prozess gegen den Erdölriesen ExxonMobil im Streit um die Auswirkungen des Klimawandels begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Konzern vor, Anleger über die finanziellen Risiken der Erderwärmung getäuscht zu haben. Bei dem von Umweltrechtsexperten als "historisch" beschriebenen Prozess dürfte auch der frühere ExxonMobil-Chef und spätere US-Außenminister Rex Tillerson auftreten.
Foodwatch: Aldi will Nährwertampel Nutri-Score einführen
Die Handelsketten Aldi Nord und Aldi Süd wollen nach Angaben der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch die Nährwertampel Nutri-Score einführen. Das Unternehmen unterstütze die geplante Einführung der Kennzeichnung und plane, sie "auf relevanten Eigenmarken-Produkten aufzubringen", heißt es in zwei gleichlautenden Schreiben an Foodwatch, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte. Voraussetzung dafür sei ein entsprechender Rechtsrahmen. Dieser könnte im Frühjahr kommen.
Boeing entlässt Chef seiner Passagiermaschinensparte
Inmitten der Krise um die Boeing 737 MAX hat der US-Flugzeugbauer den Chef der Passagiermaschinensparte entlassen. Kevin McAllister werde mit sofortiger Wirkung vom Boeing-Manager Stan Deal an der Spitze von Boeing Commercial Airplanes (BCA) abgelöst, teilte der Konzern am Dienstag mit. McAllisters Abgang ist die bislang weitreichendste Personalentscheidung bei Boeing seit Beginn der 737-MAX-Krise.
Japanische Softbank übernimmt Kontrolle über WeWork
Der schwer angeschlagene US-Büroraumanbieter WeWork hat sich Hilfe von der japanischen Softbank geholt. Der Verwaltungsrat von The We Company - des Mutterhauses von WeWork - akzeptierte am Dienstag ein Angebot der Softbank, mindestens weitere fünf Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Euro) in die Firma zu investieren und damit deren Kontrolle zu übernehmen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Insiderkreisen erfuhr.
EU lehnt längere Zulassung von weiterem Neonikotinoid ab
Die EU hat die Zulassung eines weiteren als "Bienen-Killer" geltenden Neonikotinoids nicht verlängert. Die Zulassung des Pestizids Thiacloprid läuft nach Angaben der EU-Kommission vom Dienstag im April 2020 aus. Der zuständige Fachausschuss, der aus Experten aller EU-Länder besteht, folgte demnach einer Einschätzung der Behörde für Lebensmittelsicherheit Efsa vom Anfang des Jahres.
BGH prüft Freisprüche von drei früheren Deutsche-Bank-Chefs
Mehr als 17 Jahre nach der Pleite des Medienkonzerns Kirch beschäftigt die Rolle der Deutschen Bank den Bundesgerichtshof (BGH). Der erste Strafsenat des BGH verhandelte am Dienstag über die Freisprüche der früheren Deutsche-Bank-Chefs Rolf Breuer, Josef Ackermann und Jürgen Fitschen vom Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs in einem Zivilprozess um die Pleite. Das Urteil soll am Donnerstag kommender Woche verkündet werden. (Az. 1 StR 219/17)