Empfohlen
Letzte Nachrichten
Verfassungsbeschwerde gegen Strafbarkeit des "Containerns" erwartet
Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe soll am Freitag (12.00 Uhr) eine Verfassungsbeschwerde gegen die Strafbarkeit des sogenannten Containerns eingereicht werden. Zwei Studentinnen wenden sich gegen ihre Verurteilung wegen Diebstahls, weil sie Lebensmittel aus einem Supermarkt-Müllcontainer holten. Sie werden unterstützt von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), die das im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung eingesetzte Containern nicht für einen strafbaren Diebstahl hält.
Eurogruppe unterstützt Nominierung von Ökonomin Schnabel für EZB-Direktorium
Die Finanzminister der Eurozone haben die Nominierung der deutschen Wirtschaftsprofessorin Isabel Schnabel für den frei werdenden Posten im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) unterstützt. Dies teilte der EU-Rat am Donnerstag in Brüssel mit. Die 48-jährige Schnabel soll auf die jüngst zurückgetretene Notenbankerin Sabine Lautenschläger folgen.
Schnellerer Check-In dank Gesichtserkennung
Im asiatischen Stadtstaat Singapur können die Gäste einiger Hotels nun dank Gesichtserkennung schneller einchecken. Im Rahmen eines am Mittwoch gestarteten Pilotprojekts können Gäste mit einer Gesichtserkennungs-App auf ihrem Smartphone sowie eines Pass-Scanners sich selbst in bestimmten Hotels registrieren. Die Informationen werden nach Angaben von Singapurs Tourismusbehörde und des Hotelverbands zur Überprüfung an die Einwanderungsbehörde weitergeleitet, die dann grünes Licht für die Aushändigung des Zimmerschlüssels geben muss.
Insolvente Verbraucher sollen schneller schuldenfrei werden
Verbraucher, die eine Privatinsolvenz anmelden, sollen künftig schneller wieder schuldenfrei sein. Wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag mitteilte, ist im Zuge der Umsetzung der EU-Richtlinie zu Restrukturierungen und Insolvenzen geplant, die reguläre Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens von derzeit sechs auf drei Jahre zu verkürzen. Ausdrücklich schreibt dies die Richtlinie für unternehmerisch tätige Personen vor. "Ich setze mich dafür ein, dass das gleiche auch für Verbraucherinnen und Verbraucher gilt", erklärte die Ministerin.
Commerzbank will Negativzins für vermögende Kunden einführen
Zum Ausgleich der EZB-Zinspolitik will nun auch die Commerzbank vermögende Privatkunden mit Negativzinsen belasten. Der Finanzchef des zweitgrößten deutschen Kreditinstituts, Stephan Engels, sagte am Donnerstag zu Journalisten, die Commerzbank erwäge die Abgaben dort, wo es nötig und gerechtfertigt sei. Demnach geht es um Kunden mit Einlagen über einer Million Euro, die Diskussion sei weit weg davon, Kunden mit Ersparnissen von bis zu 100.000 Euro zu belasten.
Studie: US-Autozölle und ihre Folgen könnten Deutschland in Rezession stürzen
US-Zölle auf Autoimporte aus der Europäischen Union und die damit verbundenen Folgen könnten Deutschland einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge im schlimmsten Fall in eine Rezession stürzen. Die Autoren der gewerkschaftsnahen Stiftung simulierten für ihre Untersuchung zwölf Szenarien - von einem kurzen auf Autozölle beschränkten Konflikt bis zu langen Auseinandersetzungen mit einer Ausweitung der Zölle. Das Ergebnis: Schlimmstenfalls drohen jährliche Wachstumsverluste von 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und eine Rezession.
Deutscher Handel erwartet Umsatzplus von drei Prozent im Weihnachtsgeschäft
Der deutsche Handel erwartet dank guter Verbraucherstimmung lohnende Weihnachtsgeschäfte mit einem Gesamtumsatz von rund 102 Milliarden Euro. Für die Monate November und Dezember rechne er mit einem Umsatzplus von etwa drei Prozent oder drei Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDA) am Donnerstag in Berlin.
Nachhaltigkeit spielt Weihnachten gerade bei Jüngeren keine Rolle
Das Thema Nachhaltigkeit spielt trotz der Fridays-for-Future-Bewegung beim Geschenkekauf an Weihnachten bei der jüngeren Generation offenbar keine besondere Rolle. Nach einer am Donnerstag von der FOM Hochschule für Oekonomie und Management veröffentlichten bundesweiten Umfrage gaben gerade jüngere Befragte an, dass sie bei den Weihnachtsgeschenken weder auf umweltfreundliche Materialien noch biologische Herstellung achten.
Airbnb will all seine sieben Millionen Unterkünfte überprüfen
Nach einer tödlichen Schießerei in einem über Airbnb vermieteten Haus in Kalifornien will die Buchungsplattform alle sieben Millionen Häuser und Wohnungen in ihrem Angebot überprüfen. "Bis zum 15. Dezember 2020 wird jedes Haus und jeder Gastgeber auf Airbnb überprüft mit dem Ziel einer hundertprozentigen Verifizierung", schrieb Firmenchef und Mitbegründer Brian Chesky am Mittwoch (Ortszeit) in einer E-Mail an seine Mitarbeiter.
Austrian Airlines streicht rund jede zehnte Stelle
Bei der zur Lufthansa-Gruppe gehörenden österreichischen Fluglinie Austrian Airlines soll rund jede zehnte Stelle gestrichen werden. Wie die Lufthansa am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte, ist im Zuge eines drastischen Sparprogramms der Abbau von 700 bis 800 Jobs geplant - derzeit beschäftigt Austrian Airlines rund 7000 Menschen. Das soll bis zum Jahr 2021 Einsparungen in Höhe von 90 Millionen Euro bringen.
Bundesfinanzhof erleichtert Verkauf der eigenen Wohnung
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat den Verkauf selbstgenutzter Wohnungen erleichtert. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil muss die Wohnung nach dem eigenen Auszug nicht bis zum Verkauf leer bleiben. Für die bei selbstgenutzten Wohnungen geltenden Steuervergünstigungen sei dies unschädlich, wenn die Wohnung noch im selben Kalenderjahr verkauft wird. (Az: IX R 10/19)
Dienstleister Myright fordert vom Bund volle Entschädigung von Thomas-Cook-Kunden
Der Rechtsdienstleister Myright hat die Bundesregierung aufgefordert, alle betroffenen Pauschalurlauber der Thomas-Cook-Pleite vollständig zu entschädigen. Myright stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie dem Bundesjustizministerium am Donnerstag ein Schreiben zu und forderte darin, "binnen 14 Tagen zu erklären", dass der Bund den entstandenen finanziellen Schaden übernehmen werde. Andernfalls werde Myright die Rechte der Verbraucher "gerichtlich durchsetzen".
Scholz verteidigt Vorschlag zu EU-Einlagensicherung für Bankkunden
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen in der Koalition nicht abgestimmten Vorschlag zur Einführung einer EU-Einlagensicherung für Bankkunden verteidigt. Über die Vollendung der EU-Bankenunion werde seit Jahren diskutiert, sagte Scholz vor dem Treffen der Finanzminister der Eurozone am Donnerstag in Brüssel. "Die Zeit des Redens" müsse jetzt "durch die Zeit des Handelns ersetzt werden". Denn eine vollständige EU-Bankenunion werde das Wachstum in Europa stärken und Arbeitsplätze schaffen.
Geteiltes Echo auf Scholz-Vorschlag zu EU-Einlagensicherung für Bankkunden
Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine EU-weite Einlagensicherung für Bankguthaben ist bei seinen Kollegen der Eurozone auf ein gemischtes Echo gestoßen. Eurogruppen-Chef Mario Centeno sprach von einem "wichtigen Beitrag", verwies aber gleichzeitig auf "sehr sensible" Teile des Vorschlags. Das hochverschuldete Italien kritisierte dabei die Forderung, vorher auch von den Instituten gehaltene Staatsanleihen als Risiken in den Bankbilanzen zu bewerten.
Gemischtes Echo auf Scholz-Vorschlag für EU-Einlagensicherung für Bankkunden
Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine EU-weite Einlagensicherung für Bankguthaben ist bei seinen Kollegen der Eurozone auf ein gemischtes Echo gestoßen. Eurogruppen-Chef Mário Centeno begrüßte ihn am Donnerstag als "wichtigen Beitrag", verwies aber gleichzeitig auf "sehr sensible" Teile des Plans. Das hochverschuldete Italien kritisierte die Forderung, vorher auch von den Instituten gehaltene Staatsanleihen als Risiken in den Bankbilanzen zu bewerten.
Mobilfunkanbieter dürfen Kunden bei umstrittenen Forderungen nicht mit Sperre drohen
Mobilfunkanbieter dürfen Kunden nicht mit einer Anschlusssperre drohen, wenn eine umstrittene Gebührenforderung nicht bezahlt wurde. Die Ankündigung der Sperre sei eine "aggressive Geschäftspraxis", teilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Donnerstag mit.
EU-Kommission senkt Konjunkturprognosen für Eurozone weiter ab
Die EU-Kommission hat in ihrer Herbstprognose die Erwartungen für das Wirtschaftswachstum in der Eurozone erneut heruntergeschraubt. Im kommenden Jahr sei von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung in der Währungsunion von nur noch 1,2 Prozent auszugehen, erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. Im Sommer hatte die Kommission noch 1,4 Prozent prognostiziert, in früheren Vorhersagen noch höhere Wachstumsraten.
EU-Kommission bereitet sich auf längere Wachstumsflaute vor
Die EU-Kommission bereitet sich auf eine längere Wachstumsflaute vor. "Die EU-Wirtschaft steht vor einer Zeit hoher Unsicherheit", sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Donnerstag in Brüssel. Der Herbstprognose der Behörde zufolge ist im nächsten Jahr von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung in der Eurozone von nur noch 1,2 Prozent auszugehen. Im Sommer hatte die Kommission 1,4 Prozent prognostiziert, in früheren Vorhersagen noch höhere Wachstumsraten.
China verkündet Einigung mit den USA auf schrittweisen Abbau von Zöllen
Im Handelsstreit zwischen den USA und China haben sich beide Seiten nach chinesischen Angaben auf einen schrittweisen Abbau von Zöllen verständigt. Wie ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Donnerstag sagte, gab es in den vergangenen beiden Wochen Fortschritte auf dem Weg hin zu einer Handelsvereinbarung, im Zuge derer ein Abbau "in Stufen" vereinbart worden sei.
Lufthansa will Schlichtung mit Flugbegleitergewerkschaft UFO
Die Lufthansa geht angesichts des Flugbegleiter-Streiks bei Deutschlands größter Fluggesellschaft auf die Gewerkschaftsseite zu. Lufthansa-Chef Carsten Spohr erklärte am Donnerstag, auch Gespräche mit der Gewerkschaft UFO aufnehmen zu wollen, "mit dem Ziel, im Interesse unserer Kunden und Mitarbeiter die gestern von der UFO angebotene Schlichtung zu vereinbaren". Nach einem Aufruf der Gewerkschaft hatte in der Nacht ein 48-stündiger Streik der Flugbegleiter bei der Lufthansa begonnen, 180.000 Passagiere sind von Flugausfällen betroffen.
Flugbegleitergewerkschaft UFO nimmt Schlichtungsangebot der Lufthansa an
Im Tarifkonflikt mit der Lufthansa hat die Flugbegleitergewerkschaft UFO einer Schlichtung mit dem Unternehmen zugestimmt. UFO "akzeptiert das Verhandlungsangebot", erklärte die Gewerkschaft am Donnerstag auf ihrer Internetseite. Demnach ist "erst einmal keine Ausweitung der Streiks" geplant. In der Nacht hatte ein 48-stündiger Streik der Flugbegleiter bei der Lufthansa begonnen, 180.000 Passagiere sind von Flugausfällen betroffen. Deutschlands größte Fluggesellschaft war vor diesem Hintergrund auf die Gewerkschaftsseite zugegangen.
Bericht: Doch keine Gehaltserhöhung für Bahnvorstände
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn will einem Medienbericht zufolge die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstand des Konzerns ablehnen. Das berichtete die Düsseldorfer "Rheinische Post" am Donnerstag unter Berufung auf Kreise des Bahnmanagements. Ursprünglich stand demnach eine Anhebung der Vorstandsgehälter um 33 Prozent auf der Tagesordnung für die Sitzung des Kontrollgremiums am Donnerstag. In der Summe würde dies insgesamt anderthalb Millionen Euro ausmachen.
Medien: Doch keine Gehaltserhöhung für Bahnvorstände
Gehaltserhöhungen für den Vorstand bei der Deutschen Bahn sind offenbar vorerst vom Tisch. Wie der Hessische Rundfunk und die "Rheinische Post" berichteten, steht eine Anhebung der Vorstandsgehälter um 33 Prozent nicht mehr auf der Tagesordnung für die Sitzung des Aufsichtsrates am Donnerstag. In der Summe hätten die Anhebungen insgesamt anderthalb Millionen Euro ausgemacht.
Lambrecht schlägt Reise-Abgabe für Pauschalreisen vor
Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) will schnelle Konsequenzen aus der Pleite des Reiseveranstalters Thomas Cook ziehen. "Aus dem Bankensystem kennen wir Lösungen, die auf einer Kombination von Versicherung und Fonds aufbauen. In einem solchen System würden sowohl Reiseveranstalter als auch Kunden in einen Fonds einzahlen, der im Insolvenzfall in Anspruch genommen werden kann", sagte Lambrecht der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag.
Lufthansa-Streik um Mitternacht begonnen
Bei der Lufthansa hat in der Nacht zu Donnerstag der Streik der Flugbegleiter begonnen. Der zweitägige Ausstand habe wie angekündigt um Mitternacht begonnen, sagte ein Sprecher der Flugbegleitergewerkschaft UFO der Nachrichtenagentur AFP. Das Ausmaß der Beteiligung an dem Streik werde sich ab dem frühen Morgen zeigen. Wegen des Streiks fallen am Donnerstag und Freitag voraussichtlich 1300 Flüge aus, 180.000 Passagiere sind betroffen.
Lufthansa-Streik läuft seit Mitternacht
Bei der Lufthansa hat in der Nacht zu Donnerstag ein 48-stündiger Streik der Flugbegleiter begonnen. Der Ausstand begann nach Angaben eines Sprechers der Flugbegleitergewerkschaft UFO wie geplant um Mitternacht. Zehntausende Kunden der Lufthansa müssen bis Freitagnacht Flugausfälle und Verspätungen hinnehmen. Wegen des Streiks fallen an beiden Tagen voraussichtlich 1300 Flüge aus, 180.000 Passagiere sind betroffen.
Europas Finanzminister beraten über EU-Einlagensicherung für Bankkunden
Europas Finanzminister beraten am Donnerstag bei ihrem Treffen in Brüssel über die seit Jahren feststeckenden Pläne für ein gemeinsames Einlagensicherungssystem für Bankkunden (15.00 Uhr). Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte im Vorfeld einen neuen Anlauf bei der Vollendung der EU-Bankenunion gefordert und dabei auch ein europäisches Einlagensicherungssystem vorgeschlagen. Dieses ist aber an viele Bedingungen wie die deutliche Reduzierung fauler Kredite bei Banken in anderen Mitgliedstaaten geknüpft.
Frankreichs Lottomonopol fällt am Donnerstag
Nach fast 90 Jahren soll ab Donnerstag in Frankreich das staatliche Lottomonopol fallen: Der Staat bringt gut 50 Prozent der Anteile an der Lottogesellschaft Française des Jeux (FDJ) an die Börse. Die Regierung verspricht sich davon Einnahmen von mehr als einer Milliarde Euro.
Frankreich läutet Ende seines Lottomonopols ein
Nach fast 90 Jahren soll in Frankreich das staatliche Lottomonopol fallen: Die Regierung gab am Donnerstag den Startschuss für den geplanten Börsengang am 21. November. Anleger können ab sofort Aktien vorzeichnen. Dem französischen Staat winken durch die Privatisierung Einnahmen in Milliardenhöhe.
Regierung will Förderung des Nahverkehrs deutlich aufstocken
Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV und für einen schnelleren Ausbau der Schieneninfrastruktur auf den Weg gebracht. Das Kabinett in Berlin gab am Mittwoch grünes Licht für mehrere Gesetzesvorhaben von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), die den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel erleichtern und mehr Tempo bei Planungs- und Genehmigungsverfahren ermöglichen sollen. Der Nahverkehr soll durch zusätzliche Milliarden des Bundes profitieren.
Bauteil-Risse auch an Ryanair-Maschinen von Boeing festgestellt
Auch an Boeing-Passagierflugzeugen der Baureihe 737 NG des irischen Billigfliegers Ryanair sind Bauteil-Risse an der Verbindung zwischen den Tragflächen und dem Rumpf festgestellt worden. Ryanair teilte am Mittwoch mit, dass nach der Untersuchung von 70 Maschinen drei am Boden bleiben müssten. Die Untersuchungen durch den US-Flugzeugbauer sollen fortgesetzt werden.
Lufthansa streicht Donnerstag und Freitag insgesamt 1300 Flüge wegen Streiks
Die Lufthansa hat wegen des Streikaufrufs der Flugbegleitergewerkschaft UFO für Donnerstag und Freitag den Ausfall von insgesamt 1300 Flügen angekündigt. Insgesamt 180.000 Passagiere seien betroffen, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Am Donnerstag können demnach von rund 3000 geplanten Flügen 2300 stattfinden, am Freitag 2400 von 3000.
Lufthansa streicht 1300 Flüge wegen Streiks - 180.000 Passagiere betroffen
Zehntausende Kunden der Lufthansa müssen am Donnerstag und Freitag mit Ausfällen und Verspätungen rechnen. Wegen des geplanten Streiks der Flugbegleiter fallen an beiden Tagen voraussichtlich 1300 Flüge aus, 180.000 Passagiere sind betroffen. Das Hessische Landesarbeitsgericht wollte noch am Mittwoch urteilen, ob der Streik rechtens ist - die erste Instanz hatte dies bejaht.
Online-Plattform soll Firmen Weitergabe von Lebensmitteln an Tafeln erleichtern
Die Weitergabe nicht verkaufter Lebensmittel an die Tafeln soll einfacher werden. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) stellte am Mittwoch eine Online-Plattform namens Eco vor, wo "Angebots- und Bedarfsdaten" bei Handel und Industrie auf der einen und den Tafeln auf der anderen Seite erhoben werden - laut Ministerium Grundlage für eine effiziente Zuordnung von Lebensmittelspenden. Die Menge "geretteter" Lebensmittel soll so um 40 Prozent steigen.
Kriminelle Attacken kosten deutsche Firmen jährlich mehr als 100 Milliarden Euro
Attacken von Kriminellen auf deutsche Firmen verursachen nach Angaben aus Branchenkreisen Schäden von rund 103 Milliarden Euro pro Jahr. Das geht aus einer am Mittwoch vom Verband Bitkom veröffentlichten Umfrage von Managern hervor. Die Schäden verdoppelten sich demnach in zwei Jahren. Eine Untersuchung aus den Jahren 2016 und 2017 hatte noch eine Summe von jährlich rund 55 Milliarden Euro durch Angriffe ergeben.
Scholz schließt EU-Bankeinlagensicherung mit Verlustübernahme nicht mehr aus
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen neuen Vorstoß zur Vollendung der EU-Bankenunion unternommen und schließt auch die begrenzte Übernahme von Verlusten durch ein europäisches System zur Absicherung von Kundengeldern nicht mehr aus. Eine verbesserte Bankenunion "sollte eine Form eines gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsmechanismus beinhalten", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die "Financial Times" (Mittwochausgabe). Der Minister knüpft dies allerdings an viele Bedingungen und insbesondere an eine deutliche Reduzierung fauler Bankkredite in anderen Mitgliedstaaten.
Scholz zeigt sich bei EU-Einlagensicherung für Bankkunden gesprächsbereit
Kurz vor einem Treffen mit seinen EU-Kollegen hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gesprächsbereit zu der seit Jahren blockierten europäischen Einlagensicherung für Bankkunden gezeigt. Eine verbesserte EU-Bankenunion "sollte eine Form eines gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsmechanismus beinhalten", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die "Financial Times" (Mittwochsausgabe). Der Vorstoß ist aber an viele Bedingungen geknüpft und nicht in der Bundesregierung abgestimmt.
Japanischer Softbank-Konzern macht größten Quartalsverlust seiner Geschichte
Die Investitionen in den angeschlagenen US-Büroraumanbieter WeWork und den Fahrdienstvermittler Uber haben dem japanischen Softbank-Konzern den größten operativen Quartalsverlust seiner Geschichte eingebrockt. Softbank-Chef Masayoshi Son erklärte am Mittwoch, seine Investitionsentscheidungen seien "schlecht" gewesen. "Ich bereue sie zutiefst." Allerdings handle es sich nicht um einen "Sturm - nur kleine Wellen".
Staatsanwaltschaft prüft Todes- und Krankheitsfälle im Zusammenhang mit Wilke-Wurst
Im Fall von keimbelasteter Wurst des hessischen Herstellers Wilke prüft die Staatsanwaltschaft Kassel eine Reihe von Krankheits- und Todesfälle auf einen möglichen Zusammenhang. Wie die Behörde am Mittwoch erklärte, meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) der Polizei 37 Erkrankungsfälle, 25 der gelisteten Personen sind inzwischen verstorben. Alle der im Durchschnitt 74 Jahre alten Erkrankten infizierten sich demnach zwischen Herbst 2014 und Sommer 2019 mit Listerien des Typs Sigma 1. Diesen Bakterienstamm bringt das RKI mit dem Wursthersteller in Verbindung.